Am Samstag fanden in der Frankfurter Innenstadt mehrere Demonstrationen statt. Die pro-palästinensische Versammlung an der Alten Oper war vom Verwaltungsgerichtshof Kassel verboten worden. Tausende versammelten sich für Israel.

Aufgrund der Terroranschläge gegen Israel durch die Hamas kam es am Samstag (14. Oktober) in der Frankfurter Innenstadt zu mehrere Demonstrationen und Versammlungen – sowohl in Solidarität mit Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Wie die Polizei mitteilt, habe es sich zum Teil um „hoch emotionalisierte Interessenlagen“ gehandelt, die auch teils aufeinander getroffen seien.

Am Nachmittag bekundeten auf dem Paulsplatz nach Polizeiangaben 1200 Menschen ihre Solidarität mit Israel. Diese Versammlung sei störungsfrei und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Anwesend waren neben CDU-Chef Uwe Becker, OB Mike Josef und Michel Friedman. Zur Kundgebung „Solidarität mit Israel“ hatte unter anderem die Deutsch-Israelische Gesellschaft aufgerufen. Dort sprachen zahlreiche prominente Rednerinnen und Redner. Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Hessen, Uwe Becker, sagte, „wir trauern mit den Israelis um viele unschuldige Opfer“.

Eine weitere, für den Opernplatz angemeldete, pro-palästinensische Versammlung wurde bereits im Vorfeld durch die Stadt Frankfurt verboten. Der Verwaltungsgerichtshof Kassel bestätigte die Verbotsverfügung der Stadt Frankfurt am frühen Samstagnachmittag, wodurch höchstrichterlich das Versammlungsverbot entschieden wurde.

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Zunächst hatte die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt das Versammlungsverbot zum Thema „Ein freies Palästina“ für rechtswidrig erklärt. Allein das Vorverhalten der Anmelderin und möglicher Teilnehmer an den Versammlungen in Berlin und Duisburg reiche für die Begründung des Verbots nicht aus, heißt es unter anderem in der Erklärung des Verwaltungsgerichts.

Die Jüdische Gemeinde hatte sich irritiert ob dieser Entscheidung gezeigt: „Wir sind inzwischen mehr als enttäuscht oder irritiert. Wir sind entsetzt. Wir können das Ignorieren der Gefahren, das Überhören der Alarmsignale, das Tabuisieren dieses Hasses der pro-palästinensischen Organisationen durch die Justiz nicht verstehen und in keiner Weise nachvollziehen.“

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Nach Frankfurt waren schließlich nach Polizeiangaben etwa 1000 Menschen gekommen, um an der pro-palästinensischen Versammlung teilzunehmen. Temporär bildeten sich im
Bereich der Innenstadt über den Nachmittag verteilt mehrere zum Teil auch kurzfristige Ansammlungen. Den Versuch, Ersatzveranstaltungen durchzuführen, verhinderte die Polizei an der Hauptwache und am Rathenauplatz. Dazu wurden die pro-palästinensischen Demonstranten durch Polizeikräfte umstellt, teils sei der Einsatz von Wasserwerfern angedroht worden. Es seien zwölf Personen unter anderem wegen „Widerstands, tätlichen Angriffs, Gefangenenbefreiung und Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz“ festgenommen worden, wie die Polizei mitteilt. Die Hauptwache als auch der Rathenauplatz wurden zeitweise gänzlich geräumt.

Die gebürtige Frankfurterin studierte an der Goethe-Uni Soziologie, Politik und Sozialpsychologie. Ihre journalistischen Schwerpunkte sind Politik, politisches Feuilleton und Meinung. Seit März 2023 Leitung online beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Katja Thorwarth >>

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