Ein einzelner Platz hat nicht viel Gewicht in der Stadtverordnetenversammlung. Daher haben sich die Piratenpartei, die Freien Wähler und die Satire-Partei Die Partei zusammengeschlossen, um gemeinsam mehr zu erreichen.

Das Ergebnis der Kommunalwahl zwingt einige Parteien, über neue Bündnisse nachzudenken. Wer künftig in Frankfurt regieren wird, steht noch nicht fest – obwohl es so gut wie sicher ist, dass CDU und SPD mit einem dritten Partner diese Aufgabe übernehmen werden. Drei kleine Parteien haben sich bereits zu einem Bündnis zusammengeschlossen: Die Piratenpartei, die Freien Wähler und die Satire-Partei Die Partei haben „Die Fraktion“ gegründet. Nico Wehnemann (Die Partei), Herbert Förster (Piratenpartei) und Thorsten Schmitt (Freie Wähler) haben künftig je einen Platz in der Stadtverordnetenversammlung. Sie wollen nun ihre Kräfte bündeln, um mehr erreichen zu können. „Wir haben absolute Einigkeit, was die Themen angeht“, sagt Förster.

Er ist der letzte Pirat im Römer und hatte sich im Mai vergangenen Jahres den Grünen angeschlossen. „Mit den Grünen konnten wir mehr für unsere Ziele erreichen, als es alleine möglich gewesen wäre. Aber der Preis dafür war, dass die Piraten nicht mehr sichtbar waren“, sagt Förster. Daher sehe er nun in Wehnemann und Schmitt die besseren Partner. Angst, dass durch einen Zusammenschluss mit der Satire-Partei die Ernsthaftigkeit der politischen Ziele verloren gehen könnte, hat er nicht. „Wehnemann wird den anderen Parteien den satirischen Spiegel vorhalten – und das kann der Römer gut gebrauchen“, so der Pirat.

Auch mit Schmitt liege er auf einer Wellenlänge. „Ich habe seine Arbeit im Ortsbeirat 4 schon eine Zeit lang beobachtet“, so Förster. Anders als die abgespalteten Bürger für Frankfurt (BFF) um Wolfgang Hübner seien die Freien Wähler nicht rechts, betont er. „Was uns verbindet, ist unsere Bürgerorientierung und die Überzeugung, dass man nichts Neues erreichen wird, wenn nur eingetretene Pfade beschritten werden“, sagt der Politiker.

Aber was sind nun die Ziele des Bündnisses? „Neben all dem Spaß wollen wir daran arbeiten, die Bürgerbeteiligung zu stärken. Dafür stehen die Freien Wähler und das werde ich in diese Fraktion einbringen", sagt Thomas Schmitt. Zudem soll die öffentliche Verwaltung transparenter werden. „Die Fraktion“ lehnt außerdem die Freihandelsabkommen TTIP sowie CETA ab und fordert einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. „Wir haben unseren Wählern versprochen, Frankfurt kaputt zu machen, und haben dafür zwei verlässliche Partner gefunden, mit welchen wir die etablierten Parteien vor uns her treiben werden“ so Nico Wehnemann abschließend.

Jahrgang 1983, Studium Online-Journalismus, seit 2014 Volontärin beim Journal Frankfurt – Mehr von Christina Weber >>

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