Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Politik
Startseite Alle NachrichtenPolitik
... oder möge für immer schweigen
 

... oder möge für immer schweigen

2

CDU und Grüne stimmen für Koalitionsvertrag

Die hessischen Wunschpartner Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir haben am Wochenende die Rückendeckung ihrer Parteien für eine Koalition bekommen. Bei der CDU lief das geräuschloser ab als bei den Grünen.
"Wohlstand erhalten – Ressourcen schonen", lautet der Titel des 106-seitigen Werks. Es fand das Wohlwollen der beiden Parteien. Am Samstag stimmte zunächst ein kleiner Parteirat der CDU in Rosbach für den Koalitionsvertrag mit den Grünen, einstimmig, so ist das bei den Christdemokraten üblich – egal wie grün die Kröten sind, die man damit schlucken muss. So war das schon bei Abstimmung über die erste schwarz-grüne Koalition in Frankfurt. Und ähnlich wie damals ging es bei den Grünen auch hoch her. Waren es bei der Stadtregierung vor allem Gegner des Autobahn-Ausbaus, mussten sich die hessischen Grünen am Samstag den Protest von Flughafenausbaugegnern gefallen lassen. Einige hundert Demonstranten zeigten sich enttäuscht davon, dass die grünen Verhandlungsführer es nicht geschafft hatten, für eine Nachtruhe am Flughafen zwischen 22 und 6 Uhr zu sorgen. Stattdessen ist nun von Lärmpausen die Rede.

Ins Casino der Stadtwerke Frankfurt hat es gut ein Fünftel der 5000 Mitglieder der hessischen Grünen verschlagen, die Worte, die sie von ihrem scheidenden Vorsitzenden Tarek Al-Wazir hören, sind die gleichen wie in den vergangenen Wochen: Dass dies keine Liebesheirat sei, dass man zweifle, dass es aber wenig Alternativen gegeben habe zu diesem Bündnis. Mit der SPD allein hätte es nicht gereicht, die Linken hingegen hätten in den Sondierungsgesprächen alles abgelehnt (eine Einschätzung, die Linken-Vorsitzende Janine Wissler vor drei Wochen im Gespräch mit dem Journal Frankfurt energisch widersprach).

Schließlich stimmen 74,24 Prozent der Anwesenden für den Koalitionsvertrag mit der CDU. Alles gut. Volker Bouffier darf Ministerpräsident bleiben, Al-Wazir wird Minister für Wirtschaft und Verkehr. Zu den neuen Vorsitzenden der hessischen Grünen, und damit als Nachfolger von Al-Wazir und Kordula Schulz-Asche, wurden Daniela Wagner und Kai Klose gewählt.

Der neue Landtag tritt erstmals am 18. Januar zusammen. Ebenfalls erst im Januar will die CDU über ihre Ministerriege informieren.
 
23. Dezember 2013, 10.13 Uhr
red
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
 
Setzfehler . am 2.1.2014, 14:04 Uhr:
Das tun die Grünen bereits ebenso!
 
Günter Yogi Lauke am 23.12.2013, 16:47 Uhr:
Auauau! Wie lange wird das GUT gehen? BOUFFIER hätt doch auch mit dem TEUFELjkoaliert! NUR um an derr Macht zu bleiben!!
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
 
 
Die Abgeordneten des Hessischen Landtags haben am Dienstag der Opfer der Gewalttaten von Hanau und Volkmarsen gedacht. Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) fand in seiner Rede mahnende Worte und sprach von einem „offensichtlichen Problem mit Rechtsextremismus“. – Weiterlesen >>
Text: Sina Eichhorn / Foto: Mike Labrum/Unsplash
 
 
Der Hessische Landtag verschiebt aufgrund des Coronavirus 36 Bürgermeisterwahlen auf frühestens 1. November, um eine Ansteckung in den Wahllokalen zu verhindern. Zudem verspreche man sich durch die Verschiebung eine höhere Wahlbeteiligung. – Weiterlesen >>
Text: ez / Foto: Unsplash
 
 
Hessen verabschiedet Nachtragshaushalt
0
Zwei Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Folgen
Der Hessische Landtag hat einen Nachtragshaushalt verabschiedet und reagiert damit auf die Folgen der Corona-Krise. Zwei Milliarden Euro will das Land zusätzlich ausgeben, um die Bevölkerung und Unternehmen zu unterstützen. – Weiterlesen >>
Text: rom / Foto: Markus Spiske/Unsplash
 
 
 
Von Verfassungsschutz beobachtet
0
Auflösung des AfD-„Flügels“ in Hessen
Der hessische AfD-„Flügel“ hat in einem Schreiben an seine Anhängerinnen und Anhänger die Auflösung bekannt gegeben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den „Flügel“ zuvor als rechtsextrem eingestuft. Experten sehen die Auflösung als Ablenkungsmanöver. – Weiterlesen >>
Text: ez / Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei 19
 
 
Um das Ausmaß der Corona-Krise zu bekämpfen, stellt das Land Hessen kurzfristig 7,5 Milliarden Euro in Aussicht. Damit soll vor allem die Liquidität der Unternehmen und freiberuflich arbeitenden Personen gesichert werden. – Weiterlesen >>
Text: sie / Foto: Markus Spiske/Unsplash
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  202