Occupy demonstriert noch am Willy-Brandt-Platz, während die Blockupy-Aktivisten schon für dieses Jahr erste zaghafte Proteste zur Euro-Finance-Week der Maleki-Group planen. Im kommenden Jahr soll bei mehrtägigen Groß-Demos die neue EZB-Zentrale im Fokus stehen.
Miriam Mandryk /
Am heutigen Donnerstag wird bei der Europäischen Zentralbank der neue Leitzins festgesetzt und – wie jeden Monat, wenn dies in Frankfurt geschieht – tritt auch die Europäische Occupy Zentralbank (EOZB) auf den Plan, um gegen die Finanzindustrie zu demonstrieren. So auch heute mit einer Demo unter dem Motto „Stop the World Doom Machine“. Ab 12.30 Uhr werden Tapetentische, Plakate und Lautsprecher neben dem Haupteingang der Europäischen Zentralbank in der Kaiserstraße 29 platziert und die Occupier werden ab 13 Uhr wieder einmal lautstark die Ergebnisse ihrer aktuellen Studie „Stop: The world Doom Machine“ proklamieren, die, so der Aktivist Thomas Occupy in einer Presseerklärung, „beweist, warum unser aktuelles Finanzsystem die Welt in den Abgrund führen wird.“ Bei der jüngsten Demonstration anlässlich der Leitzinsfestsetzung am 5. September, gab es einmal mehr Auseinandersetzungen mit der Polizei, die die Demonstranten auf die andere Seite der EZB orderte und sie aufforderte die Lautstärke ihrer Kundgebungen zu reduzieren.“ Aufgrund der Behinderungen der Kundgebung von Seiten der Polizei leitete Thomas Occupy am 6. November rechtliche Schritte gegen Polizei und Ordnungsamt ein: Eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Verletzung von Artikel 8 Grundgesetz erreichte den Frankfurter Polizeipräsidenten Achim Thiel. „Uns ist durchaus bewusst, dass das schon eine ordentliche Nummer ist. Aber Politik und Behörden arbeiten hier mit null Toleranz und wir lassen uns das nicht gefallen. Deshalb zeigen auch wir jetzt null Toleranz gegenüber Politik und Behörden und da war die Dienstaufsichtsbeschwerde der einzig mögliche Schritt“, so Occupy.
Im kurze Zeit später eingegangenen Wiederspruch verwies der Polizeipräsident dann lediglich auf die Beschwerden, die im Zuge der zwei letzten Demos an der EZB bei der Polizei eingingen. „Eine überlaute Dauerberieselung Dritter ist nicht durch das Versammlungsrecht gedeckt. Eine Beschränkung der Lautstärke, auch unter Einpegelung und Verplombung der Lautsprecheranlage wäre deshalb rechtmäßig“, hieß es von Seiten des Polizeipräsidenten, der – mit dem Hinweis auf den Kooperationsgedanken – um einen „angemessenen Einsatz der Lautsprecheranlage“ bat. Doch aufgrund dessen rechnen die Aktivisten für die heute geplante Kundgebung damit, „dass sich die Behörden wieder über geltendes Recht hinwegsetzen wollen und erneut die legitime Kundgebung der EOZB zu behindern versuchen“, sagt Thomas Occupy. „Da wir uns aber nicht einschüchtern lassen, wird es womöglich zur Beschlagnahmung von Versammlungsmitteln und/oder der Verhaftung von Versammlungsteilnehmern kommen. Aber wird sind vorbereitet.“ Vorbereitet sind die Occupy-Aktivisten nicht nur auf die heutige Demo, sondern auch bereits auf weitere Veranstaltungen, um die Europäische Finanzindustrie anzuprangern.
Auch das Blockupy-Bündnis ist am 22. November mit einer Lärmdemo und einem Spaziergang zur Baustelle der neuen EZB im Frankfurter Ostend dabei. Denn schließlich wirft auch Blockupy 2014 seine Schatten bereits voraus: Vom 22. Bis zum 24. November erwartet das Frankfurter Aktionsbündnis hunderte Menschen aus ganz Europa zu einer Aktionskonferenz in Frankfurt, um den Rahmen für die Proteste im kommenden Jahr zu stecken. Über zwei Tage hinweg wird unter dem Motto „Sie verlassen den demokratischen Sektor“ im Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim getagt. Der Fokus dabei soll auf der Eröffnungsfeier des neuen EZB-Gebäudes im Frankfurter Ostend liegen. „Auch wenn noch vieles offen und nichts endgültig beschlossen ist, so viel ist klar: Wir werden die Eröffnungsfeier für die EZB nicht einfach geschehen lassen“, so Blockupy-Sprecher Roland Süß. „Wir werden nicht zulassen, dass sich diejenigen ungestört selbst feiern, die die ganze Gesellschaft in Armut stürzen und die Demokratie zerstören“, proklamiert er.
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