Immer wieder kam es in den vergangenen Monaten in der Stadt zu Angriffen gegen queere Menschen. Mit mehr Polizeipräsenz, Fortbildungen und vertrauensbildenden Maßnahmen will die Polizei sowohl gegen die Übergriffe selbst als auch gegen die hohe Dunkelziffer vorgehen.
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Insgesamt 18 queerfeindliche Straftaten zählte die Frankfurter Polizei in diesem Jahr bis Anfang September im Stadtgebiet. Die Dunkelziffer, erklärte Polizeipräsident Stefan Müller am Montagabend im Sicherheitsausschuss der Stadt, liege mit etwa 90 Prozent aber deutlich höher. Um die queere Community besser zu schützen, hat die Polizei daher eine Vielzahl an Maßnahmen ergriffen, die Müller am Montagabend vorstellte.
Bereits im Juli hatte die Frankfurter Polizei geplante Maßnahmen präsentiert, mit denen sie verstärkt gegen queerfeindliche Angriffe vorgehen will. „Es ist vollkommen inakzeptabel, dass sich Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, sexuellen Identität und ihrer äußeren Erscheinung in bestimmten Straßen nicht mehr sicher fühlen“, sagte Müller am Montag erneut. Vor allem im Bereich um das „Regenbogenviertel“ nördlich der Konstablerwache und auf der Zeil kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu queerfeindlichen Übergriffen, häufig nachts oder früh morgens am Wochenende. Für die Polizei gebe es dabei null Toleranz, stellte der Polizeipräsident klar.
Um künftig noch schneller und gezielter reagieren zu können, habe man die Wege im Polizeipräsidium optimiert. Zudem werden queerfeindliche Straftaten nun nur noch vom Staatsschutzkommissariaten der Kriminalpolizei bearbeitet, denn die meisten dieser Straftaten seien durch eine „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, also Hasskriminalität, motiviert. Bereits zum CSD im Juli hätte man, auch nach den Veranstaltungen, mehr Polizeipräsenz gezeigt, erklärten Müller und Polizeihauptkommissar Block-Löwer, der Einsatz-Leiter während des CSD. Gleichzeitig sei die Polizeipräsenz und der Polizeischutz im „Regenbogenviertel“ an den Wochenenden modifiziert worden. So sollen Straftaten verhindert und die Wahrscheinlichkeit einer Festnahme nach queerfeindlichen Übergriffen erhöht werden.
Ein großes Augenmerk liege derzeit darauf, Vertrauen zwischen der LGBTIQ*-Community und Polizei aufzubauen und die Bereitschaft Betroffener, Anzeige zu erstatten, zu steigern. Aus diesem Grund ist auch eine temporäre Videoschutzzone im „Regenbogenviertel“, die die Polizei ursprünglich geplant hatte, erstmal vom Tisch. Zwar gebe es die rechtlichen Voraussetzungen, allerdings sei die Haltung innerhalb der Community dazu eher kritisch und ablehnend gewesen und stehe dem übergeordneten Ziel der Vertrauensbildung entgegen. Dafür war der Polizeipräsident am vergangenen Freitag auch, gemeinsam mit dem Leiter des 1. Reviers, Andreas Börstler, und einer Polizeihauptkommissarin als „Ansprechperson gleichgeschlechtlicher Lebensweise“ in Bars und Clubs unterwegs, um sich bei den Betreiberinnen und Betreibern ein Bild von der aktuellen Stimmungslage zu machen.
Darüber hinaus gebe es bereits Hilfestellungen für die Polizeikräfte zum Umgang mit der LGBTIQ*-Community. Im Herbst seien außerdem Fortbildungen für zunächst zwei Innenstadtreviere und den Staatsschutz geplant. Auch hierbei stehen der Aufbau von Vertrauen und damit die Reduzierung der Dunkelziffer im Fokus. Dazu hätte Ende August bereits ein Gespräch der Polizei mit der AHF, dem Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt, den Veranstaltern des CSD sowie Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (Bündnis 90/Die Grünen) und der neuen Stabsstelle Antidiskriminierung der Stadt stattgefunden. Vor allem letztere soll auch künftig eingebunden werden.
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