Protest gegen A5-Ausbau untersagt

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Das Bündnis „Stopp A5-Ausbau“ wollte am 18. Mai auf der Frankfurter Europabrücke gegen den Ausbau der A5 demonstrieren. Das Ordnungsamt hat dies verboten. Stattdessen wird an anderer Stelle protestiert.

Unter dem Motto „Musizieren statt Betonieren“ protestiert das Bündnis „Stopp A5-Ausbau“ gegen die geplante Erweiterung der Autobahn A5 auf zehn Spuren. Die ursprünglich für Sonntag, den 18. Mai, auf der Europabrücke geplante Demonstration wurde vom Ordnungsamt untersagt. Stattdessen findet an dem Tag um 12.30 Uhr eine Kundgebung an der Konstablerwache statt. Es werde ein „musikalisches und politisches Programm“ geben, das sich gegen den Ausbau der A5 richtet und das „Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verteidigt“.

Das Bündnis kritisiert die Entscheidung der Stadt, die Demonstration auf der A5 zu verbieten. In einem Kooperationsgespräch am 22. April habe die Behörde die Autobahn als „Hauptschlagader Deutschlands“ bezeichnet und eine Sperrung daher ausgeschlossen. Die geplante Aktion auf der A5 solle nicht nur ein Zeichen gegen klimaschädliche Verkehrspolitik setzen, sondern „an den antifaschistischen Widerstand gegen die Reichsautobahneröffnung vor genau 90 Jahren erinnern“, so das Bündnis.

Frankfurter Ordnungsamt sieht „zu große Auswirkungen für alle Beteiligte“

Auf JOURNAL-Nachfrage bestätigt das Frankfurter Ordnungsamt das Verbot der Demonstration. Es sei von „zu großen Gefahren“ für die Teilnehmer auszugehen. Eine Demonstration auf der Europabrücke sei mit „zu großen Auswirkungen für alle Beteiligte“ verbunden. Das Bündnis ruft weiterhin zur breiten Beteiligung auf: „Wir bleiben laut für Klima, Demokratie und eine soziale Verkehrswende!“

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Lukas Mezler

Jahrgang 1997, Studium der Sozial- und Kulturanthropologie an der Goethe-Universität Frankfurt, EHESS in Paris. Seit Oktober 2024 beim JOURNAL FRANKFURT.

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