Am Mittwoch sind bei einer bundesweiten Aktion Ermittler gegen Hasspostings vorgegangen. In Hessen wurden Durchsuchungen und Vernehmungen von insgesamt neun Personen durchgeführt.
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Bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings haben Ermittler in Hessen am Mittwoch neun Durchsuchungen und Vernehmungen durchgeführt. Bei den Beschuldigten handelt es sich nach Angaben der Behörden um drei Frauen und sechs Männer im Alter von 17 bis 72 Jahren aus Wiesbaden und Frankfurt beziehungsweise den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Darmstadt-Dieburg, Marburg-Biedenkopf und Groß-Gerau sowie dem Hochtaunuskreis und Rheingau-Taunus-Kreis.
Gegen die neun Personen wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des öffentlichen Lebens sowie der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten im Internet ermittelt. An der Aktion waren neben der bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt angesiedelten Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) und dem Hessischen Landeskriminalamt, auch die Staatsanwaltschaften Darmstadt und Wiesbaden sowie die Polizeipräsidien Südosthessen und Westhessen beteiligt. Insgesamt wurden rund 90 polizeiliche Maßnahmen in 14 Bundesländern durchgeführt. Hessen habe dabei den Schwerpunkt gebildet.
Angestoßen hatten die Ermittlungen laut Mitteilung der Behörden überwiegend Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern auf der Meldeplattform „Hessen gegen Hetze“. Bisher seien dort mehr als 2000 Meldungen eingetroffen, in knapp 1200 Fällen sei eine strafrechtliche Relevanz festgestellt worden. In mehr als 400 Ermittlungsverfahren sei ein Tatverdächtiger ermittelt worden.
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