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Grüne geben SPD Schuld an Rodungen
Die Frankfurter Grünen geben der hessischen SPD eine Mitschuld an den gestern begonnenen Rodungsarbeiten im Kelsterbacher Wald. „Durch das Platzen der Koalition verantwortet letztlich die hessische SPD die nun entstandene Situation“, erklären die Grünen-Vorstandssprecher Bastian Bergerhoff und Sarah Sorge. „Wir hatten durch unsere Vereinbarung im Koalitionsvertrag mit der SPD erreicht, dass eine gerichtliche Entscheidung im Hauptverfahren abgewartet wird, bevor Bäume fallen. Es war abzusehen, dass Fraport von sich aus darauf keine Rücksicht nehmen würde.“
Die Rodungen selbst kritisierten die Grünen scharf. „Die Fraport schafft damit vollendete Tatsachen bevor auch nur ein einziges erstinstanzliches Urteil über den Planfeststellungsbeschluss vorliegt“, so die Vorstandssprecher. „Dies trägt weder zur Deeskalation in der Region bei noch ist es vereinbar mit dem Geist der Mediation.“ Zudem ließen die sinkenden Fluggast- und Frachtzahlen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses aufkommen. „Durch den Ausbau des Frankfurter Flughafens wird die falsche Wirtschaftspolitik der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wortwörtlich zementiert.“
Foto: Waldbesetzer
Die Rodungen selbst kritisierten die Grünen scharf. „Die Fraport schafft damit vollendete Tatsachen bevor auch nur ein einziges erstinstanzliches Urteil über den Planfeststellungsbeschluss vorliegt“, so die Vorstandssprecher. „Dies trägt weder zur Deeskalation in der Region bei noch ist es vereinbar mit dem Geist der Mediation.“ Zudem ließen die sinkenden Fluggast- und Frachtzahlen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses aufkommen. „Durch den Ausbau des Frankfurter Flughafens wird die falsche Wirtschaftspolitik der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wortwörtlich zementiert.“
Foto: Waldbesetzer
21. Januar 2009, 10.51 Uhr
red
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