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Beschluss des Hessischen Landtags
 

Beschluss des Hessischen Landtags

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Gesundheitsfachberufe von Schulgeld befreit

Foto: Unsplash
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Auszubildende aus den Bereichen Ergotherapie, Logopädie, Medizinisch-technische Assistenz und Physiotherapie werden vom Land Hessen bald entlastetet. Sie müssen an privaten Gesundheits- und Pflegefachschulen ab dem 1. August kein Schulgeld mehr zahlen.
Ab dem 1. August dieses Jahres müssen Auszubildende von Gesundheits- und Pflegeberufen in Hessen kein Schulgeld mehr bezahlen. Diese Gesetzesänderung hat die Hessische Landesregierung am Mittwoch verabschiedet. „Das ist ein gutes Signal an junge Leute, die sich für die wichtigen Berufe interessieren“, so die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Claudia Ravensburg. Diese Befreiung betreffe Schülerinnen und Schüler der Bereiche Diätassistenz, Ergotherapie, Logopädie, Medizinisch-technische Assistenz (MTA), Orthoptik, Pharmazeutisch-technische Assistenz (PTA), Physiotherapie und Podologie. „Vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft werden die Anforderungen an die gesundheitliche Versorgung und damit an die Berufe immer komplexer und spezialisierter“, ergänzte Ravensburg. Das Land zahle das Schulgeld, wenn sich die Schulträger das Geld nicht woanders holen könnten, sagte der hessische Gesundheitsminister Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch.

Initiator der Schulgeldbefreiung war neben Ravensburg der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Landtag Marcus Bocklet. Gemeinsam hatten sie den Gesetzesentwurf im Januar dem Landtag vorgestellt. Dieser hatte eine Änderung des Hessischen Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst vorgesehen, um so die Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung zur Umsetzung der Schulgeldfreiheit zu schaffen.

Insgesamt fördere die Landesregierung die Schulen für Gesundheitsberufe fortan jährlich mit bis zu fünf Millionen Euro, so Bocklet. Im Landeshaushalt habe die Regierung entsprechend 1,5 Millionen Euro für 2020, vier Millionen Euro für 2021 und jeweils fünf Millionen Euro für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen.

Bisher finden die Ausbildungen in den unterschiedlichen Gesundheitsbereichen teilweise in Schulen statt, die mit einem Krankenhaus verbunden sind. Die Ausbildungen werden dort über das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) finanziert. Ein Großteil der Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen in Hessen werde jedoch an privaten Schulen angeboten, die die Zahlung eines monatlichen Schulgelds vorsehen. Häufig erhalten die Auszubildenden zudem keine Ausbildungsvergütung.
 
7. Mai 2020, 12.10 Uhr
jwe
 
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