Bund und Länder beraten am Montag über eine erneute Verlängerung des Lockdowns und die sogenannte Notbremse. Damit müssten unter anderem der Einzelhandel, Museen und Zoos wieder schließen. Auch über die Schließung von Schulen und Kitas wird verhandelt.
Laura Oehl /
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident:innen der Länder beraten am Montagnachmittag über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie und eine mögliche Notbremse. Diese wurde in der vergangenen Konferenz für den Fall beschlossen, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in den Ländern drei Tage in Folge über 100 liegt. Aktuell haben zehn Bundesländer diesen Wert überstiegen; bundesweit liegt die Inzidenz derzeit bei 107.
Bereits nach dem Impfgipfel am vergangenen Freitag rechnete Bundeskanzlerin Merkel mit einer Einigung auf die Notbremse in der heutigen Konferenz. Wie mehrere Medien berichten, ist auch in der Beschlussvorlage zur Bund-Länder-Konferenz von einer konsequenten Umsetzung der Notbremse die Rede. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und SPD-Abgeordneter Karl Lauterbach forderten am Wochenende eine bundesweite Notbremse. Bisher lag die Entscheidung darüber bei den Bundesländern, in einzelnen Ländern auch bei den Landkreisen.
Nach der Beschlussvorlage, die mehreren Medien vorliegt, soll der Lockdown erneut bis zum 18. April verlängert werden. Mit der Notbremse würden wieder dieselben Regelungen gelten wie vor der Einführung der stufenweisen Lockerungen am 8. März. Demnach müssten beispielsweise der Einzelhandel, Museen und Zoos wieder schließen. Zusätzlich zu der Rückkehr zu diesen Maßnahmen soll in der Beschlussvorlage von weiteren Regelungen die Rede sein. Medienberichten zufolge beraten Bund und Länder heute auch über eine nächtliche Ausgangssperre in Hotspots, in denen die Inzidenz deutlich über 100 liege. Zudem stehe die Schließung von Kitas und Schulen zur Debatte, sollte dort nicht zweimal die Woche getestet werden können, oder die Inzidenz über 200 steigen.
Diskutiert werden solle auch über Reisen in den bevorstehenden Osterferien. Laut Beschlussvorlage wolle man an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, auf Reisen möglichst zu verzichten. Es stehe aber ein Konzept des „kontaktarmen Urlaubs“ im Raum, nach dem die Menschen im eigenen Bundesland Urlaub mit Selbstversorgung, beispielsweise in Ferienwohnungen oder auf Campingplätzen, machen könnten. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, solle es Kreisen und Regionen zudem ermöglicht werden, zu testen, ob man mithilfe „strenger Schutzmaßnahmen und eines Testkonzepts einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen“ könne.
Impfungen in Arztpraxen nach Ostern geplant
Bereits am Freitag hatten sich Bund und Länder auf einem Impfgipfel beraten. Nach dem vorübergehenden Impfstopp mit Astrazeneca war der Gipfel zunächst verschoben worden. Zur Wiederaufnahme der Astrazeneca-Impfungen einigten sich Bund und Länder darauf, künftig zusätzliche Warnhinweise in die Aufklärungsbögen zur Impfung mit Astrazeneca einzubauen.
Zudem einigten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident:innen sich darauf, Arztpraxen schon ab der Woche nach Ostern in die Impfungen einzubeziehen – zwei Wochen früher als ursprünglich geplant. Grenznahe Bundesländer, wie das Saarland, Bayern, Thüringen und Sachsen, sollen künftig mehr Impfstoff geliefert bekommen, um schneller mit den Impfungen voranzukommen und die Infektionsgefahr durch den Pendelverkehr in die europäischen Nachbarländer minimieren zu können.
Inzidenz in Frankfurt bei 121,3
Deutschlandweit meldete das Robert Koch Institut (RKI) am Montagmorgen 7 709 Neuinfektionen und 50 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. In Hessen stieg die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden um 469 Fälle; elf Menschen starben hessenweit mit oder an Corona. In Frankfurt wurden 50 Neuinfektionen sowie zwei Todesfälle gemeldet; die Inzidenz in der Stadt liegt derzeit bei 121,3.
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