Alle Politik-News

Interessenvertetung statt Wahlrecht?

Die kommunale Ausländervertretung ist gegen die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung, Ausländerräte in Integrationskommissionen umzuwandeln. Migrantinnen und Migranten könnten für sich selbst sprechen, es fehle aber an finanziellen Mitteln.

16. Januar 2020 | 12:18 Politik

Hessisches Finanzministerium

Schutzwesten für Steuerfahnder

Gestern wurden in Frankfurt offiziell die stichfesten und schusssicheren Westen für Steuerfahnder vorgestellt. Grund dafür seien die zunehmenden Beleidigungen und Bedrohungen gegenüber dieser Berufsgruppe.

16. Januar 2020 | 11:58 Politik

Abstimmung Bundestag

Organspende: Das ändert sich

Gestern hat der Bundestag ein Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei Organspenden beschlossen. Ein Gesetzesvorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur doppelten Widerspruchslösung wurde abgelehnt.

16. Januar 2020 | 10:23 Politik

Uni-Klinik Frankfurt

Mehr Geld für Kinderschutzambulanz

Die Kinderschutzambulanz der Universitätsklinik Frankfurt wird aus dem Haushalt der Hessischen Landesregierung ab diesem Jahr mit 800 000 Euro zusätzlich bezuschusst. Dies geschieht auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion.

15. Januar 2020 | 12:59 Politik

Diskussion um Paulskirche

Konstruktiver Streit?

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erwägt, die Stadtverordnetenversammlung in die Paulskirche verlegen zu lassen. CDU und Grüne kritisieren den Vorschlag Feldmanns; die Idee sei „absurd“ und nicht realisierbar.

15. Januar 2020 | 12:38 Politik

Pflasterstrand: 40 Jahre Grüne

Quo vadis, Grüne?

Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen – und ihre endgültige Ankunft in der bürgerlichen Mitte. Wir haben einen Blick zurückgeworfen und in den alten Pflasterstrand-Ausgaben nach dem Geist der grünen Revolution gesucht.

13. Januar 2020 | 11:56 Politik

Heizpilzverbot in Frankfurt

Beheizte Terrassen könnten bald Geschichte sein

In vielen deutschen Großstädten ist er schon verboten: der Heizpilz. Ein Verbot soll wegen des hohen CO2-Ausstoßes von mehreren Kilogramm pro Stunde nun auch in Frankfurt besprochen werden. Am härtesten würde das die Gastronominnen und Gastronomen treffen.

10. Januar 2020 | 13:16 Politik

AWO-Affäre

Sprechverbot aus dem Römer?

Im Dezember kündigte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) an, das zu viel erhaltene Gehalt seiner Frau zurückzahlen zu wollen. Nun steht der genaue Betrag fest. Zudem sorgt ein Protokoll einer Betriebsversammlung für neuen Gesprächsstoff.

10. Januar 2020 | 13:11 Politik

Kurzstreckenflüge des Magistrats

Bericht über Flugreisen in der Frankfurter Politik

Befinden sich unter den Frankfurter Dezernenten Vielflieger und schaden sie damit dem Klima? Das wollte ausgerechnet die AfD wissen und forderte einen Bericht zu der Flugreisen im Magistrat, der für Verwirrung sorgte.

09. Januar 2020 | 13:10 Politik

Hessischer Landeshaushalt 2020

CDU und Grüne kündigen Änderungsanträge an

Mehr Geld für die Bekämpfung von Hatespeech, Stärkung des Rechtsstaats, Bildung und Umwelt: Dazu haben die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen im Hessischen Landtag Änderungsanträge zum bereits gebilligten Haushaltsentwurf angekündigt.

09. Januar 2020 | 12:06 Politik

Oberlandesgericht Frankfurt

Anklage gegen IS-Mitglied

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat gegen einen syrischen Staatsangehörigen, der in Deutschland als Flüchtling registriert war, Anklage erhoben. Er soll während des Syrienkriegs zwei Jahre lang als IS-Befehlsgeber agiert haben.

07. Januar 2020 | 11:44 Politik

Silvester 2019

Politik diskutiert über zonale Böllerverbote

Nach der Brandkatastrophe im Affenhaus des Krefelder Zoos kocht eine alte Debatte wieder auf. Soll weiterhin am Silvesterabend geböllert werden und wenn ja, wo und wo besser nicht? Die Fraktionen im Römer haben sich dazu noch nicht positioniert.

06. Januar 2020 | 13:21 Politik

< Zurück

Weiter >

Ausgeh-Tipps

Restaurant

Frank W. - Wein & Essen

Redaktions-Tipp

Vernissagen

Was war das Neue Frankfurt? / Museum Angewandte Kunst

Veranstalter-Tipp

Kino

Quiet Life

Redaktions-Tipp

Schlager

Roy Hammer und seine Pralinées / Batschkapp

Redaktions-Tipp

Schauspiel

Der Krawattenklub / Mainzer Kammerspiele

Redaktions-Tipp

Ausstellungen Museen

Isa Genzken meets Liebieghaus / Liebieghaus Skulpturensammlung

Redaktions-Tipp

Techno/Electro

Tanz in den Mai / Tanzhaus West

Redaktions-Tipp

Kalender

Genussakademie-Tipp

Das große Burgerbegehren

02.05.2025 - 18:30 Uhr

Stadtevents-Tipp

Akzeptanz durch Penetranz – Die Comedy-Show mit Peter Kunz im Hof des alten Polizeipräsidiums

05.07.2025 - 16:30 Uhr