Alle Politik-News

„Renaturierung Alter Flugplatz“ wieder aktiv

Bürgerinitiative will Bau von Flüchtlingsunterkunft stoppen

Als 2004 eine Rollschuhbahn am alten Flugplatz gebaut werden sollte, verhinderte das eine Bürgerinitiative. Nun soll in Bonames eine Flüchtlingsunterkunft entstehen. Ein Grund für die Naturschützer, wieder aktiv zu werden.

29. April 2016 | 13:10 Politik

Am Mittwoch 27. April

Streik am Flughafen

Die Gewerkschaft Verdi erhöht den Druck im Arbeitskampf für mehr Lohn im öffentlichen Dienst: Am kommenden Mittwoch werden bundesweit Flughäfen bestreikt. Auch Frankfurt ist bis 15 Uhr betroffen.

22. April 2016 | 14:09 Politik

Erleichterung an gymnasialen Oberstufen

Kultusminister nimmt Kürzungen zurück

160 Stellen wurden in diesem Schuljahr in Hessens gymnasialen Oberstufen gekürzt. In den kommenden zwei Jahren sollten 155 weitere folgen. Diese Pläne hat Kultusminister Alexander Lorz nun zurückgenommen.

21. April 2016 | 11:08 Politik

Nachfolger von Erika Steinbach?

CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein will in den Bundestag

CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein will in den Bundestag und dort künftig den Wahlkreis 183 vertreten, der den Süden und Osten Frankfurts umfasst. Damit würde er die Nachfolge von Erika Steinbach antreten.

20. April 2016 | 11:04 Politik

Kreisparteitag stärkt Uwe Becker

Frankfurts CDU-Chef im Amt bestätigt

Die Kommunalwahl war für die Frankfurter CDU kein Zuckerschlecken. Am Ansehen des Kreisvorsitzenden Uwe Becker hat sie jedoch nicht gekratzt. Auf einem Parteitag wurde er wiedergewählt – mit übergroßer Zustimmung.

18. April 2016 | 07:21 Politik

Vorschlag von Uwe Becker und Peter Feldmann

Trude Simonsohn soll Ehrenbürgerin werden

Politisch sind sie nicht immer auf einer Wellenlänge, aber hier herrscht Einigkeit: Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wollen Trude Simonsohn zur Ehrenbürgerin machen.

15. April 2016 | 14:48 Politik

Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Wahl

Hitzige Debatten bei konstituierender Sitzung

Erstmals kamen am gestrigen Donnerstag die neu gewählten Stadtverordneten zusammen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde protestiert, diskutiert - und erste Beschlüsse wurden auch gefasst.

15. April 2016 | 11:08 Politik

Vor der Stadtverordnetenversammlung

Protest vor dem Römer

Um zur konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments zu gelangen, mussten die Politiker gestern etliche Protestgruppen passieren. Vor dem Römer machten viele Initiativen teilweise lautstark auf ihre Forderungen aufmerksam.

15. April 2016 | 10:28 Politik

Ermittlungen gegen Bild-Reporter Max Schneider

Ließ die Frankfurter Staatsanwaltschaft einen Journalisten überwachen?

Verleumdung und Verletzung von Privatgeheimnissen– das sind die Vorwürfe auf die sich ein Ermittlungsverfahren gegen den Bild-Journalisten Max Schneider stützt. Die Zeitung sieht Hessens Innenminister als Auslöser der Überwachung.

14. April 2016 | 11:18 Politik

Nur drei Stellvertreter für den ersten Bürger?

Kein repräsentativer Posten für die AfD

Der Stadtverordnetenvorsteher soll künftig anstatt vier nur noch drei Stellvertreter haben. Das fordern CDU, SPD, Grüne und FDP. Sie haben Angst, dass andernfalls die AfD einen der begehrten Posten ergattern könnte.

14. April 2016 | 11:06 Politik

Keine Einigung für den Öffentlichen Dienst

Verdi droht mit neuen Streiks

Streiks sind wieder in Sicht: Die Gewerkschaft Verdi hat das neue Angebot der Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst abgelehnt. Zunächst sind ganztägige Warnstreiks angesetzt.

13. April 2016 | 17:45 Politik

OLG Frankfurt eröffnet Verfahren

Prozess gegen mutmaßliche IS-Terroristen

Von der Sharia zum deutschen Grundgesetz heißt es nun für den Angeklagten Abdelkarim E. und seine Lebensgefährtin Angelique Shira H. Das Oberlandesgerichts Frankfurt hat gegen die mutmaßlichen IS-Kämpfer ein Verfahren eröffnet.

13. April 2016 | 15:28 Politik

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