Alle Politik-News

Stillstand im Frankfurter Römer

Kurz vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordneten und fast sechs Wochen nach der Kommunalwahl zeichnet sich noch nicht ab, wen sich CDU und SPD als Juniorpartner ins Boot holen. Es könnte noch dauern.

12. April 2016 | 11:52 Politik

Wegen Schmähkritik von Jan Böhmermann

Recep Tayyip Erdogan stellt Strafantrag bei Mainzer Staatsanwaltschaft

Seit einigen Tagen läuft ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Mainz gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann. Nun teilt die Behörde mit, dass der türkische Staatspräsident Erdogan offiziell einen Strafantrag gestellt hat.

11. April 2016 | 21:00 Politik

Flüchtlingsmanagement in Frankfurt

Planen ohne Sicherheit

Es gibt keine verlässlichen Prognosen, wie viele Flüchtlinge künftig nach Frankfurt kommen. Keine leichte Aufgabe für die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement. Vorsorglich suchen die Mitarbeiter weiter nach Unterkünften.

07. April 2016 | 11:48 Politik

Verdi ruft zum Streik auf

Für mehr Lohn im öffentlichen Dienst

Warnstreik vor dem Sozialdezernat: Arbeitnehmer des öffentlichen Diensts wollten am Mittwoch ihren Forderungen Nachdruck verleihen: Mehr Gehalt sowie bessere Übernahmechancen für Auszubildende.

06. April 2016 | 17:26 Politik

Mechanismen der Gewalt im 21. Jahrhundert

Kriegssplitter von Herfried Münkler im Frankfurter Kunstverein

Die beiden Ausstellungen im Frankfurter Kunstverein widmen sich je auf ihre Weise Formen und Mechanismen von Gewalt. Zu diesem Thema spricht nun auch der Politikwissenschaftlers Herfried Münkler.

04. April 2016 | 11:17 Politik

Nachtragsetat für Frankfurt

Hohe Defizite statt Plus

Vor der Kommunalwahl veröffentlichte der Stadtkämmerer eine gute Nachricht: Ein Plus von 175 Millionen Euro in der Stadtkasse. Nun zeigt der Nachtragsetat aber, dass auf Frankfurt auch sehr hohe Ausgaben zukommen.

29. März 2016 | 12:05 Politik

Landschaftsschutzgebiet Alter Flugplatz

Massive Kritik gegen Flüchtlingsunterkunft in Bonames

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen stößt die Stadt zusehends auf Widerstände. In Bonames hat sie nicht nur die üblichen Kritiker gegen sich. Dort rollten die Bagger in einem Landschaftsschutzgebiet an.

24. März 2016 | 11:14 Politik

Gute Nacht, Deutschland

Fundamentalisten wollen uns das Tanzen verbieten

Wer glaubte, in Deutschland hätten religiöse Führer nichts zu sagen, muss stark sein: Tanzen ist verboten, Feiern unter Strafe gestellt. Vom politischen Arm der Fundis wurde das alte Gesetz nun wieder verteidigt.

23. März 2016 | 21:52 Politik

CDU Frankfurt nach Kommunalwahl 2016

Michael zu Löwenstein bleibt Fraktionschef

Die CDU setzt auf Kontinuität – trotz mäßigen Abschneidens bei der Kommunalwahl. Parteichef Uwe Becker sitzt ebenso fest im Sattel wie Michael zu Löwenstein, der als Fraktionschef wiedergewählt wurde.

23. März 2016 | 21:38 Politik

Gerichtsurteil bestätigt Stadt

Rennverein muss Wasserrechnung selbst zahlen

Die Mainova hatte dem Rennverein wegen nicht bezahlter Rechnungen das Wasser abgestellt. Zu recht, wie nun das Landgericht urteilte. Die Stadt muss nicht für die Rechnungen aufkommen.

22. März 2016 | 15:16 Politik

Bündnis aus Piraten, Freien Wählern und der Partei

„Die Fraktion“ will den Römer aufmischen

Ein einzelner Platz hat nicht viel Gewicht in der Stadtverordnetenversammlung. Daher haben sich die Piratenpartei, die Freien Wähler und die Satire-Partei Die Partei zusammengeschlossen, um gemeinsam mehr zu erreichen.

21. März 2016 | 15:48 Politik

Räumung steht kurz bevor

Flüchtlinge bald wieder auf der Straße

16 Flüchtlinge werden wieder auf die Straße gesetzt: Der evangelische Verein für Wohnraumhilfe hatte sie vorübergehend aufgenommen. Doch jetzt müssen sie aus den Wohnungen raus, um Platz für andere Flüchtlinge zu machen.

17. März 2016 | 16:47 Politik

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