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Foto: Unsplash/ Jack Alexander
Foto: Unsplash/ Jack Alexander

Deutlich mehr Unterschriften als nötig

Frankfurter fahren auf den Radentscheid ab

Jeder soll sich auf dem Rad in Frankfurt sicher fühlen – Ein Bündnis aus Privatpersonen und Mitgliedern von Verbänden will Frankfurt zur Fahrradstadt machen. Für ein Bürgerbegehren wurden dazu mehr Unterschriften gesammelt als benötigt.
Angepeilt hatte die Radentscheid-Initiative um die 20.000 Unterschriften, für ein Bürgerbegehren wären 15.064 Unterschriften erforderlich. Tatsächlich wurde die Herausforderung, in der Frankfurter Bevölkerung Mitstreiter zu finden, wohl übererfüllt. Am Freitag sollen Listen mit insgesamt 34.142 Unterschriften beim Wahlamt eingereicht werden. Die Initiative, die sich für mehr Sicherheit der Radfahrer im Stadtverkehr und für eine bessere Infrastruktur einsetzt, will mit dem Bürgerbegehren erreichen, dass sich die Stadtverordnetenversammlung mit ihrem Anliegen beschäftigen muss. Der nächste Schritt wäre ein Bürgerentscheid, der wenn er für die Initiative erfolgreich verliefe, bedeuten könnte, dass von der Politik ein vorgelegter ausführlicher acht-Punkte-Plan umgesetzt werden müsste. Dass das ganz so einfach nicht geht, zeigte sich zuletzt in Darmstadt. Auch dort wurden mehr als genügend Unterschriften gesammelt, die Krux aber ist, dass die Umsetzung der Initiativenforderung kostspielig ist. Darmstadt hatte das Bürgerbegehren daher für nicht zulässig befunden, will aber dennoch einige der geforderten Punkte umsetzen. Immerhin ein Teilerfolg der Initiative.

Sieben Forderungen hat das Bündnis für den Radentscheid Frankfurt auf seiner Homepage aufgelistet, die möglichst in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen. Sichere Radwege stehen ganz oben auf der Liste. Die bestehenden Radwege sollen verbreitert werden, durchgängig und getrennt von anderen Verkehrsarten sein und sollen nicht mehr von haltenden PKW oder LKW verstellt werden können. Ferner soll die Stadt künftig pro Kalenderjahr mindestens 10 Kilometer geeignete Nebenstraßen für den Radverkehr attraktiv umgestalten. Außerdem sollen jährlich 10 Kilometer innerstädtische, durchgängige Fahrradtrassen mit rotem Belag entstehen mit einer Mindestbreite von 2,30 Meter pro Richtung.

Auch die Kreuzungen sollen sicherer gestaltet werden, potenzielle Gefahrenstellen sollen entfernt werden. Zum Forderungskatalog gehören ferner jährlich rund 3000 weitere überdachte, diebstahlsichere Fahrradparkplätze, die auch über Druckluft-Service-Stationen und Batterielademöglichkeiten verfügen sollen. Nach Vorstellung der Radlerlobbyisten soll die Stadt jährlich mindestens 21 Euro pro Einwohner für den Radverkehr ausgeben. Alle Verkehrsteilnehmer sollen sich sicher fühlen, daher soll eine Fahrradstaffel der Städtischen Verkehrspolizei Verkehrssünder konsequent ahnden. Und als letzten Punkt fordert die Initiative, dass die Stadt die Kampagne für die Frankfurter Fahrrad Metropole ordentlich bewirbt und vorantreibt.
 
3. Juli 2018, 10.34 Uhr
nb
 
 
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