Die Stadtverordneten haben am Donnerstagabend der Frankfurter Erklärung für Solidarität und Zusammenhalt in der Corona-Krise – klare Kante gegen Rechts zugestimmt. Damit wollen sie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und antisemitische Hetze setzen.
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Um eine „klare Kante gegen Rechts“ zu setzen, haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend der Frankfurter Erklärung für Solidarität und Zusammenhalt in der Corona-Krise zugestimmt. Darin verurteilen sie etwa, dass die Corona-Pandemie oftmals als Ventil für Hetze, Hass und Verschwörungsmythen genutzt werde. „Wer unsere Demokratie versucht verächtlich zu machen, hat kein Verständnis verdient“, heißt es in der Resolution.
Rund 70 Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wirtschaft hatten die Erklärung gemeinsam initiiert, der Antrag wurde daraufhin gemeinsam von Grüne, SPD, Linke, FDP, Volt und Fraktion gestellt. Darin positionieren sie sich auch gegen die „Querdenker“-Demonstrationen, auf denen es zu antisemitischer Hetze oder Holocaustleugnung und -verharmlosung gekommen sei und weiterhin komme. Unter den Teilnehmenden seien auch Rechtsextreme oder Feinde der Verfassung. Dies sei „unerträglich und widerspricht unserem demokratischen Grundkonsens“, heißt es in der Schrift.
Kritik und Diskussionen rund um die Corona-Maßnahmen dürften natürlich weiterhin angebracht werden, auch die Regeln dürften kritisch hinterfragt werden. Zusammenhalt, Solidarität, Achtsamkeit, Vorsicht und Geduld blieben jedoch weiterhin das Gebot der Stunde.
Die Teilnehmerzahlen auf den Spaziergängen würden zwar sinken, sagte Kristina Luxen von der SPD, doch das nächste Thema sei bereits gesetzt. Einmal mehr wolle sie den Teilnehmenden an den Gegenprotesten danken, die sich immer wieder dagegen positionierten. Sie mahnte jedoch, dass die Resolution „nur dann das Papier wert ist, wenn wir auf die Worte auch Taten folgen lassen“. Auch Christoph Rosenbaum (Bündnis 90/Die Grünen) dankte den Vielen, die regelmäßig eine „klare Kante gegen Rechts“ setzten.
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