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Ehemalige Kandidatin legt Einspruch ein
 

Ehemalige Kandidatin legt Einspruch ein

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Felicia Herrschaft will immer noch Oberbürgermeisterin werden

Foto: © Bernd Kammerer
Foto: © Bernd Kammerer
Die Oberbürgermeister-Kandidatin Felicia Herrschaft wettert in einer Mitteilung gegen das Wahlamt und die Medien – unabhängige Kandidaten würden absichtlich kleingehalten. Nun will sie dagegen vorgehen.
Der Wahlkampf von Felicia Herrschaft hätte den Titel "Die Gleichzeitigkeit von Dingen" verdient. Und auch jetzt, Wochen nach der Oberbürgermeisterwahl, scheinen sie gleich mehrere Sachen umzutreiben. In einer Mitteilung, die sie als "Einspruch gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl" ankündigt, wird nicht nur gegen das Wahlamt geschossen. Auch Medien und Diskussionsveranstalter bekommen ihr Fett weg.

Frau Herrschaft ärgert sich, dass der Musiker Shantel erst seine Kandidatur ankündigte, dann aber doch nicht einreichte. Dass er die Kandidatur zu Werbezwecken genutzt habe sei Missbrauch des Wahlrechts. Sie ärgert sich weiterhin über die ihrer Meinung nach unzureichende Information der EU-Bürger durch das Wahlamt. Über Diskussionsveranstaltungen bei denen ihr der Auftritt verwehrt wurde. Sie präzisiert außerdem einige Wahlversprechen – wie wäre es, wenn der Zoo auch das Rennbahngelände nutzen könnte und dort mit dem Schauspiel öffentliche Proben mit Tieren und Darstellern darböte? Außerdem solle auch der Flughafen "fliegende Wahlkabinen" bekommen, auf dass mehr EU-Bürger auch wählen könnten. Frau Herrschaft schreibt: "Das Wahlamt hätte während des Wahlverfahrens den Magistrat zwingend dazu auffordern müssen, die Informationspflicht gegenüber den Unionsbürgern einzuhalten, wenn diese kommunale Direktwahl als europäische Wahl anerkannt worden wäre. Aufgrund der Verletzung der Neutralitätspflicht
durch den Magistrat und meiner Grundrechte erhebe ich hiermit Einspruch gegen das Wahlverfahren und fordere außerdem eine Anhörung vor der Vertretungskörperschaft und der Stadtverordnetenversammlung."

Ob dies alles sonderlich erfolgreich sein wird, das nicht eben uneindeutige Ergebnis der Wahl, bei der Peter Feldmann als Sieger hervorging, anzufechten, bleibt abzuwarten. Das Wahlamt hatte angesichts einiger doppelt verschickter Briefwahlunterlagen schon mal verlauten lassen, man sehe solchen Ansinnen gelassen gegenüber.

Die komplette Mitteilung von Frau Herrschaft lesen Sie hier (PDF).
26. April 2018
jf
 
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