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Zwischen Party und Politik
 

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Bekommt Frankfurt einen Nachtbürgermeister?

Foto: Nils Bremer
Foto: Nils Bremer
Die Regierungskoalition im Römer möchte einen Nachtbürgermeister einsetzen. Der soll Bürgermeister Uwe Becker keine Konkurrenz machen, sondern zwischen der Stadt und allen Akteuren des Nachtlebens vermitteln. Städte wie New York, Amsterdam und Mannheim machen es vor.
Die Regierungskoalition aus CDU, SPD und den Grünen hat den Antrag für die Einrichtung eines Nachbürgermeister-Amtes gestellt. Er wird derzeit von der Genehmigungsbehörde geprüft und voraussichtlich im nächsten Haushalt bewilligt. Ist das der Fall, wird Frankfurt möglicherweise ab dem kommenden Sommer einen Nachtbürgermeister haben.

„Ein Nachtbürgermeister ist jemand, der zu Zeiten, in denen Behörden und Ämter geschlossen sind, präventiv Konflikte managt“, erklärt SPD-Stadtverordnete Kristina Luxen. Ihr geht es darum, dass gerade an problematischen Orten wie dem Mainufer, Alt-Sachsenhausen und dem Friedberger Platz ein „sehr gutes Miteinander“ geschaffen und Konfliktsituationen zum Beispiel zwischen Jugendlichen und Anwohnern „verträglicher gestaltet werden“. Luxen findet, dass es zum Beispiel keine Lösung sei, Bänke abzubauen, damit sich Jugendliche dort nicht mehr aufhalten könnten: „Jede Altersgruppe soll einen Raum in der Öffentlichkeit haben.“

Es geht Luxen auch darum, die Angebote in der Kulturszene auf einem gleichbleibenden Niveau zu halten. Sofern es nötig ist, müsse sich der Nachtbürgermeister auch für ein vitales kulturelles Leben einsetzen. Bewerber für das Amt gebe es noch nicht. Wichtig sei, dass die Person eine „ausgleichende Art“ habe und in Konfliktsituationen „niedrigschwellig vermitteln“ könne. Luxen kann sich vorstellen, dass jemand, der aus der Kulturszene kommt und dort auch anerkannt ist, gut in das Amt passen würde.

Die Grünen begrüßen den Antrag, in Frankfurt einen Nachtbürgermeister einzusetzen: „Uns geht es darum, unsere Clubkultur zu stärken“, sagt Jessica Purkhardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Römer. Dabei gibt sie zu bedenken: „Ein Nachtbürgermeister kann helfen, aber nicht heilen.“ Bei grundsätzlichen Problemen, wie etwa Schallisolierung, gebe es andere Maßnahmen, die ergriffen werden müssten. Aber der Nachtbürgermeister könne bei Kommunikationsproblemen vermitteln und eine unnötige Verständigung des Ordnungsamtes vermeiden. „Ich kenne Fälle, in denen das Ordnungsamt drei Mal angerufen wurde. Der Beschwerdeführer hat sich zuvor jedoch nicht mal bei dem Clubbetreiber gemeldet.“

Ein anderes Fallbeispiel, in dem ein Nachtbürgermeister gut vermitteln könnte, wäre vor dem Yok Yok Kiosk im Bahnhofsviertel, sagt Purkhardt. „Dort stehen oft Leute, die Müll und Lärm machen. Anwohner beschweren sich und im Endeffekt wird der Kioskbetreiber dafür in Verantwortung gezogen". Er habe Auflagen und Bußgelder bekommen, obwohl er sich eigentlich dafür einsetze, dass dort alles ordentlich zugeht. Solchen Vorkommnissen könne ein Nachtbürgermeister vorbeugen, meint die Grünen-Fraktionsvorsitzende.

Seitens der CDU-Fraktion im Römer heißt es dazu: „Wir können uns für Frankfurt eine vermittelnde Person vorstellen, die zwischen Veranstaltern, Bars und Clubs, den Werkstätten der Kultur- und Kreativwirtschaft und den Anwohnern interagiert. Gleichzeitig soll sie als Schnittstelle zur Stadtverwaltung, zu Sicherheits- und Ordnungskräften, zur Straßenreinigung und zum öffentlichen Nahverkehr wirken. Indem er Impulse für neue Projekte setzt, kann der Nachtbürgermeister das Nachtleben sogar in Frankfurt noch ein Stück verbessern.“

Das Modell des Nachtbürgermeisters stammt aus Amsterdam. Dort vermittelt der Nachtbürgermeister bereits seit 2012 zwischen Anwohnern, Partygängern, Clubbetreibern und der Stadt. Auch New York hat einen Night Mayor. In Mannheim wurde vergangenes Jahr der Student Hendrik Meier als bundesweit erster Nachtbürgermeister in sein Amt versetzt.
15. Februar 2019
kab
 
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