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Ulli Nissen und Kevin Kühnert diskutierten
 

Ulli Nissen und Kevin Kühnert diskutierten

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Das Kreuz mit der Großen Koalition

Foto: © Bernd Kammerer
Foto: © Bernd Kammerer
Die SPD will sich erneuern. Wieder einmal. Wie das funktionieren könnte, darüber diskutierten am Dienstagabend die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen und Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert im Kunstverein Familie Montez.
Kevin Kühnert sitzt in der Sammlung des Kunstvereins Familie Montez, neben ihm blickt ihn Petra Roth an, ein Porträt von ebenjenem Orte, umrankt von blinkenden LED-Lichtern. Die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen hat den Juso-Vorsitzenden eingeladen – es ist ein erster Termin in Frankfurt zu jenem Thema, das nicht zuletzt Kevin Kühnert und die Jusos mit angestoßen haben: Die Erneuerung der SPD. Im Moment wird noch gebrainstormt, wie das überhaupt gehen kann. Bis Jahresende soll es dann konkreter werden, nächstes Jahr auch schriftlicher bis alles in einen Parteitag Ende 2019 mündet. Was wird aus der SPD bis dahin – und in Zukunft? Herr Kühnert hofft auf eine konstruktive Beteiligung der Mitglieder und solcher Menschen, die es werden wollen. "Mit Vergangenheitsbewältigung allein retten wir den Laden nicht", sagt er kurz bevor der offizielle Teil des Abends beginnt.

Aber natürlich geht es vor allem auch darum. Viele Mitglieder, die sich zu Wort melden werden, sind enttäuscht von den Sozialdemokraten. Dazu die miesen Umfragewerte – wie soll das alles wieder werden? Kevin Kühnert verbreitet Optimismus. "Vertrauen verspielt man schnell, man gewinnt es aber nicht in zwei Wochen wieder zurück", meint er. Der Weg, den die SPD zu gehen habe, sei lang – und angesichts ihrer Beteiligung an der Großen Koalition auch nicht einfach. An dieser Stelle mahnt auch die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen zur Geduld. "Die Wahl ist gefühlt schon lange her, die Regierung aber noch nicht einmal 100 Tage im Amt." Das einige jetzt schon das Ende dieser Koalition herbeiwünschen oder -schreiben, das kann sie nicht verstehen. Ebensowenig allerdings kann sie das Voranpreschen des Genossen Scholz verstehen, der als Finanzminister die schwarze Null als Allheilmittel empfahl. "Über solche Sachen müssen wir reden – und dazu braucht es auch den Druck von außen", meint sie.

Kevin Kühnert empfiehlt zugleich auch stärkeren Druck von innen. Die SPD-Fraktion müsse die Regierung unter Druck setzen in solchen und anderen Fragen. Dafür, meint Ulli Nissen, seien die Voraussetzungen gut – denn auch die CDU wisse, dass die Sozialdemokraten dem Bündnis nur unter Schmerzen zugestimmt hätten. "Bei mir war ausschlaggebend, dass ich keine sinnvolle Alternative zu dieser Regierung sah", sagt Frau Nissen. "Will ich eine Regierung unter Duldung von diesen AfD-Nazis? Ganz gewiss nicht, das wäre unerträglich." Kevin Kühnert sei sie dankbar, dass er immer wieder deutlich mache, dass man etwas ändern müsse.

Der Juso-Vorsitzende kommt bei der Kritik der Gäste im Kunstverein jedoch auch nicht davon. Man wirft ihm vor, sich für Andrea Nahles als Vorsitzende ausgesprochen zu haben – eine Symbolfigur fürs als überholt geltende SPD-Establishment, das die Partei erst in diese Lage gebracht habe. Doch Kevin Kühnert verteidigt seine Entscheidung. "Wenn ich mir eine SPD-Vorsitzende backen könnte, würde sie anders aussehen – doch angesichts der Alternative halte ich sie für geeigneter, die Partei zu führen." In den Parteigremien habe man es mit über 40 Genossen zu tun, das sei eher etwas für eine Parteigenossin, die entsprechende Erfahrung mit diesem Gremium mitbringe. Der Erneuerungsprozess werde also entsprechend dauern – dafür aber auch nachhaltig sein. "Es ist nicht die Zeit für Schnellschüsse."
24. Mai 2018
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