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Starke Kritik an Feldmanns Führung
 

Starke Kritik an Feldmanns Führung

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Grüne stehen hinter Nargess Eskandari-Grünberg

Foto: nb
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Langsam nimmt der OB-Wahlkampf an Fahrt auf und die Frankfurter Grünen zeigten am Mittwoch deutlich, dass sie die Kandidatur von Nargess Eskandari-Grünberg unterstützen und Feldmanns Politik nicht gutheißen.
Es ist Wahlkampf und Nargess Eskandari-Grünberg kämpft nicht allein. Bei einem Pressetermin am Mittwoch bildeten unter anderem die Parteikollegen Manuel Stock, Stefan Majer und Rosemarie Heilig sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag Martina Feldmayer mit ihrer Kandidatin einen Schulterschluss. Selbst der Musiker Shantel, alias Stefan Hantel, der ursprünglich selbst kandidiert hatte und dann von seinem Plan abrückte, unterstützt die Grünen-Politikerin, wenn auch nur musikalisch bei einer Veranstaltung am 22. Februar im Orange Peel, wo übrigens auch Daniel Cohn-Bendit zugegen sein wird. Die Vorsitzende der Grünen, Beatrix Baumann, bekräftigte am Mittwoch, dass sie auf die Stichwahl setze und Nargess Eskandari-Grünberg dabei große Chancen ausrechne. Viel Parteiunterstützung also, was manchen der insgesamt zwölf Oberbürgermeisterkandidaten dieser Tage nicht zuteil wird.

Die in Teheran geborene Eskandari-Grünberg möchte die erste Migrantin sein, die Frankfurts Oberhaupt wird. „Im Römer war ich ja schon, jetzt möchte ich mich vor allem in einem bestimmten Raum einrichten.“ Punkten möchte sie vor allem mit drei Themen: Mobilität, Wohnen und einem anderen Miteinander. „Frankfurt kann anders“, lautet das Motto. Von der Attraktivität eines neu einzuführenden 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV ist Eskandari-Grünberg überzeugt. Sie glaubt, dass eine Abkehr vom Autoverkehr durch einen preisgünstigeren öffentlichen Nahverkehr möglich ist. „Ich habe noch keinen Menschen getroffen, dem die Fahrpreise in Frankfurt nicht zu teuer sind“, sagt die ehemalige Integrationsdezernentin. Die Verkehrswende sei klimafreundlicher und sorge für eine bessere Luft in der Stadt. Die Finanzierung sei machbar: „Wir können und das leisten“. Des Weiteren gelte es für die stetig wachsende Stadt Antworten auf die Wohnungsnot und den Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu finden. Eskandari-Grünberg möchte die Milieuschutzsatzungen ausweiten und zwar auch auf weitere Stadtteile. 40 Prozent sozialgeförderte Wohnungen verlangt sie und möchte sich mit Vertretern der Region zusammensetzen, um gemeinsam Wohnlösungen zu erarbeiten. „45 Prozent der Menschen in Frankfurt haben einen Anspruch auf sozialgeförderten Wohnraum, das bildet sich in der derzeitigen Politik nicht ab! Darauf muss ein Oberbürgermeister Antworten finden.“ Eskandari-Grünberg spricht sich für eine grüne Internationale Bauausstellung (IBA) aus, bei der eine zukunftsfähige Vision für Frankfurt entstehen soll.

An Kritik am amtierenden Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wurde nicht gespart. „Diese Stadt muss endlich Visionen für ihre Zukunft haben! Zukunft findet mit der jetzigen Regierung unter der jetzigen Führung nicht statt.“ Ein Beispiel seien die maroden Städtischen Bühnen. „Ich bin irritiert, dass vom Stadtoberhaupt keine Antworten zu dem Thema kommen. Man muss sich doch fragen, welche alternativen Möglichkeiten zur Finanzierung gibt es?“ Eskandari-Grünberg steht zum jetzigen Standort, sie will, wie sie sagt, die Hochkultur in Frankfurt ebenso fördern wie alternative Kunst und auch Frankfurt als Wissenschaftsstandort attraktiver machen. „Der Aspekt Wissenschaft ist in den vergangenen Jahren völlig zu kurz gekommen“, sagt die Grünen-Kandidatin. Umwelt- und Frauendezernentin Rosemarie Heilig wetterte: „ich bin von den Kandidaten Feldmann und Weyland enttäuscht. In deren Wahlprogramm kommen Umwelt- und Frauenthemen gar nicht vor!“. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Manuel Stock, fordert: „Wir brauchen jemanden mit einem anderen Verständnis der Frankfurter Gesellschaft.“ Shantel habe gesagt, in Frankfurt mache sich eine Provinzialisierung breit „Da hat er Recht!“ Eskandari-Grünberg stehe für eine internationale, mutige Stadt, die nicht „piefig“ werde. Sie habe ein Verständnis und vor allem eine Wertschätzung für Kunst und Kultur. „Das findet unter der jetzigen Führung nicht statt“, sagt Stock und verweist auf Feldmanns Definition der Kultur als „Schmiermittel der Gesellschaft“. „Wir sind es den Mitarbeitern der Städtischen Bühnen schuldig, das Thema anzupacken und der Oberbürgermeister duckt sich weg und hat Angst. Nargess Eskandari-Grünberg ist intellektuell in der Lage diesen Diskurs zu führen.“ Eskandari-Grünberg versteht auch nicht, warum Feldmann angesichts klammer Kassen nicht schon längst die Dezernate zu Einsparungen aufgerufen hat. „Auf Feldmanns 1,5 Millionen Euro teure Altstadtfeier könnten wir leicht verzichten. Man kann auch mit weniger Luxus richtig feiern.“ Dass Feldmann das Integrationsdezernat mit dem Bildungsdezernat zusammengelegt hat, stößt der Migrantin bitter auf. „Wir haben fast 6000 Menschen aufgenommen, die frustriert in ihren Unterkünften sitzen und ich sehe nicht, dass Thema Integration derzeit besetzt ist.“
11. Januar 2018
Nicole Brevoord
 
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