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OB-Kandidaten im Gespräch

Herbert Förster: "Die Piraten sind bereit, Verantwortung zu übernehmen"

Der Kandidat der Piratenpartei über seine Chancen bei der Oberbürgermeisterwahl, über Transparenz und Beteiligung - und ob er allen Bürgern einen Tee ausgibt, wenn er wider Erwarten doch gewählt wird.
Journal Frankfurt: Herr Förster, Sie wollen Oberbürgermeister werden. Warum?
Herbert Förster: Wir Piraten wollen für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung sorgen. Und da hat der Oberbürgermeister mit dem ganzen Apparat, der dahinter hängt, viel mehr Möglichkeiten. Es ist leichter, seine Anliegen über die Oberbürgermeister-Position zu verwirklichen, als aus der Opposition heraus. Außerdem will ich zeigen, dass die Piraten bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Dennoch werden Ihre Siegchancen eher gering sein.
Passieren kann alles. Wir haben gesehen, was nach Fukushima passiert ist. Wer weiß, ob Frankfurt das kleine Fukushima ist. Und die Piraten in Berlin hätten auch nicht damit gerechnet, dass alle 15 aufgestellten Kandidaten im Abgeordnetenhaus landen. Auf jeden Fall werden wir alles tun, damit der Kandidat, der nachher Oberbürgermeister wird, nicht im ersten Wahlgang gewinnt.

Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein?
Ich schätze, wir können 10 bis 17 Prozent erreichen. Irgendwas dazwischen.

Welche zentralen Themen haben Sie auf Ihrer Agenda stehen?
Sie sind zum größten Teil identisch mit den Zielen der Piraten. Wir wollen Transparenz in der Politik, damit die Bürger rechtzeitig mit in Entscheidungen einbezogen werden. Die Daten der Stadt müssen offen liegen und für jeden einsehbar und nutzbar sein, damit auch mehr Bürgerbeteiligung möglich wird. Bürgerbegehren müssen Erfolg haben. Wenn bei einem Bauvorhaben sehr frühzeitig durch das Internet zu sehen ist, was geplant wird und wie es mich betrifft. Dann können die Bürger noch etwas dagegen machen und mobilisieren. Wenn so ein Stadium erreicht wäre, wäre die Politik wieder interessanter und mehr Leute würden wählen gehen. Bürger sollen mitgestalten können.

Weitere Themen?
Viele Sachen wären interessant. Auf unserem Bundesparteitag haben wir die Legalisierung der Drogen ins Programm aufgenommen. Oder besser gesagt: Die Entkriminalisierung der Konsumenten. In Frankfurt ist schon einiges geschehen und da könnte man drauf aufbauen. Man könnte neben den Drückerstuben auch Lokalitäten anbieten, wo die Leute ihre Drogen mitbringen und konsumieren können, und nicht in irgendwelchen dunklen Ecken. Sie sollen einen Ort haben, wo sie hingehen können und wo geschultes Personal ist, das ihnen auch helfen kann, wenn etwas schief geht. In dem Bereich könnte man vieles ausbauen.

Sagen Sie doch mal was über die anderen Kandidaten?
Ich kenne die Leute im Detail nicht so gut, dass ich sagen kann, ich mag die wegen diesem und jenem nicht. Aber als Pirat sage ich, mehr Überwachungskameras wollen wir keinesfalls, von daher ist der Herr Rhein unser nächster Gegner, der Themen hat, wo wir sagen, so wollen wir es nicht.

Auch Oliver Maria Schmitt von Der Partei tritt an. Nehmen Sie seine Kandidatur ernst?
Ich nehme seine Motivation ernst. Es ist eine Alternative, ein Angebot an die Leute, auch humoristisch mit Politik umzugehen. Und die Thesen, die er aufgesetzt hat, seine Themen, die er vorgestellt hat, finde ich witzig. Sie legen den Zeigefinger in die Wunde und zeigen, wo es hängt in Frankfurt und wo man was verbessern könnte.

Wie erklären Sie sich den Erfolg der Piraten? Berlin war für alle die größte Überraschung.
Das ist der Wille an der Politik etwas zu verändern. Besonders von Leuten, die bisher politisch nicht interessiert waren. Die Leute merken, wir sind für Freiheit, für mehr Bürgerrechte. Das sind die Themen, die wir am meisten und am besten darstellen können. Und das scheint alleine der Anreiz zu sein. Wir sind eine Alternative.

Oberbürgermeisterin Petra Roth war das Gesicht von Frankfurt. Die Fußstapfen, die sie hinterlässt, sind sehr groß. Können Sie diese ausfüllen?
Das will ich nicht. Ich will meine eigenen hinterlassen mit einem kräftigen Piraten-Logo drin. Jeder Mensch ist anders, jeder denkt anders, jeder hat eine andere Motivation. Frau Roth hat gute Arbeit gemacht. Dass man in der Arbeit nicht immer allen gerecht wird, ist klar. Nichtsdestotrotz muss die Transparenz und Bürgerbeteiligung mehr vorangebracht werden.

Wie wollen Sie das realisieren?
Wir wollen, dass die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschusssitzungen via Live-Stream im Internet übertragen werden. Man muss es ja nicht mit Bild machen. Ich kann den ein oder anderen verstehen, wenn er nicht im Internet zu sehen sein will. Aber man kann den Ton übertragen. Vieles was da läuft, empfinde ich sowieso nur als Schaulaufen. Wenn das jemand draußen hört, denken die doch, die haben sie nicht mehr alle. Und warum soll das nicht mal herauskommen? Die Leute, die sich da hinstellen und reden, müssen sich mal Gedanken machen, wofür sind sie überhaupt angetreten? Sind sie angetreten, weil sie Stadtverordneter werden wollten, weil sie das toll finden, oder sind sie für den Bürger angetreten? Die Argumentation, dass sich jemand in seinen Persönlichkeitsrechten beeinträchtigt fühlt, dass er steuerbar wäre, weil er sich nicht mehr traut, das zu sagen, was er denkt. Was ist das für eine Politik, wenn ich mich erdreiste, etwas zu sagen, was ich nicht in der Öffentlichkeit sagen würde. Und nichts anderes wäre es: Mit der Übertragung Öffentlichkeit herstellen. Das schafft mehr Lust an der Politik und mehr Lust, zu sagen, da bringe ich mich mal wieder ein.

Sie sind Tee-Sommelier auf der Fressgaß. Wenn Sie doch gewählt werden, gibt’s dann kostenlosen Tee für alle?
Nein.

Würden Sie sich selbst denn auch als Computernerd bezeichnen?
Nein. Ich liebe diese Geräte, Handys, iPads oder Laptops. Die Möglichkeiten, die sie mir bieten, sind genial. Als Nerd würde ich mich aber erst bezeichnen, wenn ich weiß, wie das Ding funktioniert und wenn ich befähigt bin, neue Anwendungen herzustellen. Aber ich bin ein Nutzer.
 
7. März 2012, 11.34 Uhr
Interview: Julia Lorenz
 
 
Fotogalerie:
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Text: ktho/dpa / Foto: © Adobe Stock/Tupungato
 
 
 
 
 
 
 
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