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Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer

OB Feldmann

Bürgerentscheid: Fraktionen rufen zur Wahlbeteiligung auf

Seit Mitte Juli steht fest: Es wird zu einem Bürgerentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann kommen. Zehn Wochen vor dem Termin rufen nun die Fraktionen von Grünen, SPD, FDP, Volt und CDU gemeinsam die Bürger dazu auf, am 6. November wählen zu gehen.
Am 14. Juli haben die Frankfurter Stadtverordneten mit der geforderten Zweidrittel-Mehrheit die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) beschlossen. Nachdem dieser die Frist verstreichen ließ, in der er die Abwahl hätte annehmen können, wird es nun zu einem Bürgerentscheid kommen. Dieser findet am Sonntag, dem 6. November, statt. Nun, knapp zehn Wochen vor dem Termin, ruft die Koalition gemeinsam mit der CDU die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre Stimme abzugeben.

„Frankfurt braucht einen Neuanfang an der Spitze der Stadt“, heißt es in der gemeinsamen Mitteilung. Nach „langen und zahlreichen Gesprächen“ mit dem Oberbürgermeister, in denen es „zu keinem tragfähigen Ergebnis“ gekommen sei, liege es nun an den Frankfurterinnen und Frankfurtern, über die Abwahl und somit einen Neuanfang an der Spitze des Magistrats zu entscheiden. Dafür sei, so heißt es in dem Aufruf weiter, „ein breites gesellschaftliches Bündnis für Frankfurt“ notwendig. „Deshalb rufen wir alle Vereine, Organisationen, Verbände, Gewerkschaften, Unternehmen und Institutionen sowie Einzelpersonen in Frankfurt dazu auf, für eine Teilnahme an dieser für Frankfurt so wichtigen Entscheidung am 6. November sowohl nach innen als auch in die Öffentlichkeit hinein zu werben.“

Bei dem Bürgerentscheid müssten 30 Prozent aller Wahlberechtigten gegen den Oberbürgermeister stimmen, um ihn abzuwählen. Da es bei kommunalen Entscheidungen oftmals zu niedrigen Wahlbeteiligungen kommt, könnte die Abwahl an dieser Richtlinie scheitern. Für die Durchführung der Wahl am 6. November werden laut Stadt außerdem rund 4600 Wahlhelferinnen und -helfer benötigt. Interessierte, die sich für ein Ehrenamt zur Verfügung stellen möchten, können sich an das Bürgeramt, Statistik und Wahlen unter frankfurt.de/service-und-rathaus wenden und dort unter „Informationen für Wahlhelfende“ das bereitgestellte Kontaktformular „Wahlhelferanmeldung“ nutzen. Eine Vergütung von 50 Euro ist vorgesehen.
 
24. August 2022, 12.26 Uhr
sie
 
 
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Am 6. November findet der Bürgerentscheid zur Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters statt. Mit einer gemeinsamen Kampagne wollen Grüne, SPD, FDP, Volt und CDU nun die Frankfurterinnen und Frankfurter zum Wählen bewegen.
Text: Elena Zompi / Foto: red
 
 
 
 
 
 
 
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