eMags
|
ePaper
|
Apps Shop
|
Abo
Foto: Adobe Stock/wsf-f
Foto: Adobe Stock/wsf-f

Kommunalwahl 2021

Alle Türen offen

Nach ihrem Wahlsieg wollen die Grünen so schnell wie möglich mit den Sondierungsgesprächen für eine mögliche Koalition starten. Eine Präferenz hat die Partei dabei nicht; mehrere Bündnisse mit CDU, SPD, Linken, FDP und Volt sind denkbar.
Auf ihrer ersten Kreismitgliederversammlung nach der Kommunalwahl haben die Grünen am Montagabend die nächsten Schritte auf der Suche nach Koalitionspartnern besprochen. Rechnerisch sind in der Stadtverordnetenversammlung mehrere Bündnisse möglich. Mit einer Verhandlungskommission aus acht Personen wollen die Grünen nun „so schnell wie möglich“ in die Sondierungsgespräche gehen, wie Spitzenkandidatin Martina Feldmayer dem JOURNAL FRANKFURT sagte.

Beauftragt wurden damit neben Feldmayer die beiden Vorstandssprecher:innen Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff, Tina Zapf und Dimitros Bakakis als Vertreter:innen der neu gewählten Fraktion, Stadtrat Stefan Majer, Stadträtin Rosemarie Heilig sowie Johannes Lauterwald aus der Grünen Jugend. Die Verhandlungskommission will nun nacheinander mit den möglichen Koalitionsparteien in Gespräche gehen; auf der Liste stehen dabei CDU, SPD, Linke, FDP und die neu in den Römer gewählte Partei Volt.

„Wir haben keine Präferenzen. Natürlich möchten wir einen sozial-ökologischen Aufbruch für Frankfurt, aber wir gehen ergebnisoffen in die Gespräche und schauen, mit wem sich das am besten umsetzen lässt“, so Spitzenkandidatin Martina Feldmayer. Grundlage der Gespräche sei das Wahlprogramm der Grünen, aus dem man so viel wie möglich rausholen wolle. Auf einzelne Punkte wolle man sich dabei nicht festlegen. Auf einer erneuten Kreismitgliederversammlung am 9. April sollen die Parteimitglieder über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche informiert werden, um dann über die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zu entscheiden.

Wer letztlich mit den Grünen die neue Regierung im Römer bilden wird, wird sich voraussichtlich erst im Mai entscheiden. Bis zur Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai soll ein Beschluss der Kreismitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag vorliegen. Sicher ist, im Römer wird es auch in Zukunft mindestens eine Dreier-Koalition geben. Rechnerisch kommen die beiden stärksten Parteien, Grüne und CDU, nur auf 43 von 47 benötigten Sitzen und können so keine Mehrheit bilden.

Auch ein Dreierbündnis aus Grünen, SPD und Linken schien mit dem vorläufigen Endergebnis nicht möglich, denn zu dritt käme das Linksbündnis nur auf 46 Sitze im Stadtparlament. Die Linke hatte jedoch bereits vergangene Woche angekündigt, dass sich Einzelkandidierende zu dem Dreierbündnis dazugesellen würden. Wie die Linksfraktion am Montag mitteilte, sei man sich nun mit Luigi Brillante einig, der für die Europa Liste für Frankfurt (ELF) in den Römer gewählt wurde und bereits in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied der Linksfraktion war. „Unsere guten Erfahrungen und auch die aktuellen Gespräche haben den Kreisvorstand einhellig bewogen, der Linksfraktion zu empfehlen, Luigi Brillante als Fraktionsmitglied aufzunehmen“, sagte der Linke-Kreisvorsitzende Axel Gerntke.

Die neuen Mehrheitsverhältnisse, die sich dadurch ergeben würden, dürften vor allem die SPD freuen. Denn nach dem schlechten Abschneiden bei der Kommunalwahl hätte die SPD somit zwei Möglichkeiten, weiterhin an der Regierung im Römer beteiligt zu sein. Neben dem Linksbündnis wäre auch eine Fortsetzung der bisherigen Römer-Koalition aus CDU, Grüne und SPD unter Führung der Grünen möglich. Aber auch eine Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP sowie ein Bündnis aus Grünen, CDU und Volt wären denkbar.
 
23. März 2021, 12.30 Uhr
Laura Oehl
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Ein paar Positionen müssen noch ausdiskutiert werden, andere stehen schon fest: Die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt sind auf der Zielgeraden. Nächste Woche wollen die Parteien ihren Vertragsentwurf vorlegen.
Text: Laura Oehl / Foto: Adobe Stock/wsf-f
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
18. Mai 2021
Journal Kultur-Tipps
Kunst
  • Jüdisches Museum online
    Jüdisches Museum | 00.00 Uhr
  • Museum Sinclair-Haus online
    Museum Sinclair-Haus | 00.00 Uhr
  • Museum für Kommunikation online
    Museum für Kommunikation | 00.00 Uhr
und sonst
  • Zoo Frankfurt
    Zoo Frankfurt | 09.00 Uhr
  • Shared Reading Kurs
    Gesundheitsamt Stadt Frankfurt am Main | 19.30 Uhr
  • Online-Café-Karussell – Ich stelle euch meinen Vater vor
    AIDS-Hilfe Frankfurt e.V. Beratungs- und Fachstelle | 14.30 Uhr