Keine teuren Museen, keine Hundekottüten und kein Freibier mehr: Stadtknauser - pardon - Kämmerer Uwe Becker (CDU) vermeldet einen erfolgreichen Sparkurs. Erstmals seit langem wurde auch mal ein Kredit zurückgezahlt.

In den ersten vier Monaten des Jahres 2015 hat die Stadt Frankfurt erstmals seit langem wieder Kredite in Höhe von 14,67 Millionen Euro netto getilgt. Wie die Stadtkämmerei mitteilt, beläuft sich der Schuldenstand zum 30. April 2015 auf 1,52 Milliarden Euro. Es wird derzeit nicht erwartet, dass die verfügbaren Kreditermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 ausgeschöpft werden.

Der städtische Haushalt weist zum 30. April 2015 einen Fehlbetrag von 61,47 Millionen Euro aus. Es wird erwartet, dass der Fehlbetrag am Jahresende bei ähnlichem Verlauf wie im vergangenen Jahr vermieden werden kann. Die Entwicklung verläuft "überwiegend plangemäß", heißt es.

Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) führt die Haushaltslage auf stabile Steuereinnahmen zurück: Von Januar bis April 2015 wurden Steuern und steuerähnliche Erträge in Höhe von rund 654 Millionen Euro und damit rund 27 Prozent des Haushaltssolls von knapp 2,4 Milliarden Euro erzielt. Bislang liegen sie allerdings rund 65 Millionen Euro unter dem Niveau des Vergleichszeitraums des Vorjahres.

Den größten Anteil der Steuereinnahmen macht weiterhin die Gewerbesteuer aus. Diese Erträge beliefen sich in den ersten vier Monaten des Jahres auf rund 455,4 Millionen Euro, was rund 28 Prozent des Planwerts von 1,65 Milliarden Euro entspricht. Damit liegen die Gewerbesteuererträge zwar nicht über dem Vergleichswert des Vorjahres von 521,7 Millionen Euro, aber deutlich über dem von 2013: Ende April 2013 betrugen die Erträge lediglich 375,9 Millionen Euro.

„Die Zahlen stimmen zuversichtlich und zeigen, dass die im vergangenen Jahr begonnene Hochphase derzeit noch anhält. Dennoch dürfen wir uns darauf nicht ausruhen und nicht zu euphorisch sein“, sagt Becker. Denn in den kommenden Jahren ist wieder von einer Reduzierung der Rücklage, die nach dem Jahresabschluss 2014 rund 548,5 Millionen Euro beträgt, auszugehen.

„Wir sind weiterhin auf einem guten Weg", sagt Becker. "Um auf diesem zu bleiben, müssen wir mit dem Geld weiterhin bedacht und sorgsam umgehen. Das heißt, dass wir auch weiterhin dem einen oder anderen Ruf nach Freibier entgegentreten müssen und gleichzeitig mit unseren Prioritäten in ein bildungsstarkes und soziales Frankfurt richtig liegen." Zugleich weist er darauf hin, dass in den nächsten Jahren weitere Großinvestitionen anstünden, wie der Bau der neuen U-Bahn ins Europaviertel, der Neubau des Klinikums Höchst, zahlreiche Schulsanierungen und Betreuungsplätze, den Wohnungsbau und die Altstadtentwicklung.

Unter optimalen Bedingungen seien bis zum Jahresende insgesamt 549 Millionen Euro für "Investitionen in die Zukunft der Stadt" vorgesehen, davon rund 189 Millionen Euro für Bildung, circa 115 Millionen Euro für den Verkehr und knapp 105 Millionen Euro für die Stadtplanung.