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Ende einer Ära

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Cunitz und Sorge im ersten Wahlgang abgewählt

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Die Mehrheitsverhältnisse haben sich nach der Kommunalwahl geändert, die Grünen müssen sich von zwei hauptamtlichen Magistratsmitgliedern trennen. Am Mittwochabend hat die Keniakoalition Sarah Sorge und Olaf Cunitz abberufen.
Es mag manche überrascht haben, welche ihrer Magistratsmitglieder die Grünen bereit waren zu opfern, vor allem, weil eine Erklärung der Grünen ausblieb. Gut, Bildungs- und Frauendezernentin Sarah Sorge war während ihrer Amtszeit reichlich mit mitunter unfairer Kritik bedacht worden.

Und Planungsdezernent und Bürgermeister Olaf Cunitz? An mangelndem Fleiß und Engagement hat es sicherlich nicht gelegen, dass die Grünen im Stadtparlament auch auf ihn verzichten wollen. Sowohl Cunitz als auch Sorge fühlten sich von der Entscheidung ihrer Partei überrascht und gaben öffentlich ihre Enttäuschung preis. Was kürzlich beschlossen wurde, wird nun auch amtlich. Bei einer Sondersitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend hat die schwarz-rot-grüne Koalition mit großer Mehrheit die zwei hauptamtlichen Magistratsmitglieder abberufen. Künftig will SPD-Chef Mike Josef das Planungsdezernat übernehmen, für die Bildung wird seine Parteikollegin Sylvia Weber zuständig sein. Weil es die Hessische Gemeindeordnung so vorsieht, wird es noch einen zweiten Abwahlvorgang geben, und zwar am 14. Juli bei der Stadtverordnetenversammlung. Bis dahin bleiben Sorge und Cunitz im Amt.

Klaus Oesterling (SPD), der künftig das Verkehrsdezernat übernehmen will, nutzte die Abwahl, um noch einmal mit den beiden Grünen-Politikern abzurechnen. Über Sorge sei ja schon viel gesagt worden und Cunitz müsse sich ankreiden lassen, die Gentrifizierung in der Stadt vorangetrieben zu haben und es versäumt zu haben, einen neuen Stadtteil auszuweisen. Da war es wieder: das Pfingstbergthema stand mit einmal wieder im Raum. Indes fand sie CDU lobende Worte für Sorge und Cunitz und es machte sich im Nachfang Kritik am Stil der SPD breit, bei einer Abwahl noch nachzutreten. Immerhin, die Grünen schickten ihren beiden Parteimitgliedern warme Worte hinterher.

„Sarah Sorge und Olaf Cunitz haben sich große Verdienste um Frankfurt und um die Frankfurter Grünen erworben, für die wir uns im Namen der Grünen und auch im Namen der Frankfurter herzlich bedanken“, vermelden die Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen Bastian Bergerhoff und Marina Ploghaus in einem offiziellen Statement. „Nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen vom 6. März und den anschließenden Koalitionsverhandlungen konnten wir nur zwei unserer vier hauptamtlichen Positionen im Frankfurter Magistrat halten. Das Amt des Bürgermeisters geht nach der Koalitionsvereinbarung an die CDU, die Zuständigkeit für das Planungs- und das Bildungsdezernat an die SPD. Die Nachfolgerinnen und Nachfolger werden große Fußstapfen vorfinden.“
Lob wurde für Sarah Sorge gefunden, sie habe den Ausbau von Qualität und Quantität von Kinderbetreuungs- und Schulplätzen intensiv vorangetrieben: Zwischen 2011 und 2015 sind über 10.000 neue Betreuungsplätze für Kinder zwischen 0 und 10 Jahren und seit 2011 mehr als 4.500 neue Schulplätze in Frankfurt geschaffen. Mit der Schaffung von Kinder- und Familienzentren, der deutlichen Erweiterung der Schulsozialarbeit und der Etablierung von Frankfurt als „Modellregion Inklusion“ habe Sarah Sorge auch qualitativ Maßstäbe gesetzt.  

Olaf Cunitz habe das Wachstum der Stadt nachhaltig gestaltet. Zwischen 2011 und 2015 seien mehr als 21.000 neue Wohnungen genehmigt und über 3.000 weitere Wohnungen durch Umwandlung von Büroraum bereitgestellt worden. Cunitz’ integrierter Ansatz bei der Stadtentwicklung, die soziale, verkehrliche und ökologische Aspekte berücksichtige, wurde von der Grünen-Spitze hervorgehoben. Unter Cunitz’ Ägide seien ein 30 Prozent Anteil für geförderten Wohnungsbau bei neuen Bebauungsplänen festgeschrieben worden und auch den Anteil von geförderten Wohnungen bei den Aktivitäten der ABG habe er auf 40 Prozent erhöht und so insgesamt den langjährigen Schwund von Sozialwohnungen faktisch gestoppt.

„Ohne Olaf Cunitz und Sarah Sorge wäre das Wachstum unserer Stadt in den letzten Jahren nicht so verträglich gestaltet worden, wie das der Fall war. Frankfurt hätte weniger Wohnraum und einen noch angespannteren Wohnungsmarkt, und Frankfurt hätte eine deutlich schlechtere Bildungs- und Betreuungslandschaft, als das der Fall ist. Im Koalitionsvertrag mit CDU und SPD sind weite Teile der Arbeit von Sarah Sorge und Olaf Cunitz die Grundlage für die nächsten Jahre in den beiden bisher von ihnen vertretenen Politikfeldern“, sagt Bastian Bergerhoff.

Bleibt also die Frage, warum die Grünen eben diese so verdienten Parteikollegen abgewählt haben…
 
9. Juni 2016
Nicole Brevoord
 
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