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Ein Jahr Oberbürgermeister

Peter Feldmann zieht Bilanz

„Feldmann wählen, Frankfurt bewegen“ lautete der Wahlslogan jenes Mannes, der am 24. März 2012 die Wahl zum Frankfurter Oberbürgermeister gewann und seit dem 1. Juli 2012 offiziell das Amt bekleidet. Eine Jahresbilanz.
Als die langjährige Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) im November 2011 ihren Rücktritt erklärte, entschied die Frankfurter SPD per Mitgliederentscheid Peter Feldmann, der den Entscheid mit dem Konzept "Eine Politik, die liefert. Zeit für praktische Politik." gewann, um das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen zu schicken. Feldmann nahm an und warf seinen Hut in den Ring. In seinem Wahlprogramm stand die soziale Gerechtigkeit im Vordergrund. Mit Aussagen wie „Frankfurt ist zu reich für arme Kinder“, „Gute Wirtschaftspolitik bedeutet für mich die Förderung guter Arbeit bei guter Bezahlung sowie Tariftreue“, „Ich werde mit aller Kraft daran arbeiten, dass alle Frankfurterinnen und Frankfurter in dem Stadtteil leben können, in dem sie leben wollen“, „Kultur für alle“ und „Lärm braucht Grenzen“ ging Feldmann in Frankfurt auf Stimmenfang. Und gewann.

Ein Jahr danach, hat sich an der Prioritätenliste des Oberbürgermeisters kaum etwas geändert. Noch immer strebt er einen Konsens an, der Fluglärmgegnern und Ausbaubefürwortern gleichermaßen gerecht wird. Noch immer macht er sich stark für bezahlbaren Wohnungsbau, verweist auf die gestiegenen Investitionsvolumen der städtischen ABG Holding und der Nassauischen Heimstätten. "In der Wahrnehmung des Wohnraumproblems hat sich richtig viel verändert", sagt Feldmann. Und das, obwohl ihm nach der Wahl kaum jemand zugetraut hätte, in einer schwarz-grün regierten Stadt überhaupt etwas bewegen zu können. Kein gutes Haar lässt der OB an der Landesregierung, deren Gebaren er als "kommunalfeindlich" bezeichnet.

In seinem zweiten Amtsjahr möchte sich der Oberbürgermeister verstärkt mit infrastrukturellen Verbesserungen und der Kinderbetreuung in der Stadt auseinandersetzen. Am Dienstag, so kündigte er an, werde er für den Vorsitz des Aufsichtsrats beim Rhein Main Verkehrsbund (RMV) kandidieren. Das Engagement für mehr Kita-Plätze, Ganztagsbetreuungs-Angebote und -Schulen müsse intensiviert werden.

In der öffentlichen Kritik stand Peter Feldmann vor allen Dingen immer dann, wenn er bei Veranstaltungen wie beispielsweise der Verleihung des Theodor-W.-Adorno-Preises, dem Wirtschaftsgipfel im Schweizerischen Davos oder der Geburtstagsfeier von Salomon Korn durch Abwesenheit glänzte. "Das mit dem Adorno-Preis würde ich heute anders machen", so Feldmann einsichtig. Immerhin sei es eine Preisverleihung der Stadt, bei der ein Oberbürgermeister auch zugegen sein sollte. Mit Salomon Korn habe er vergangene Woche zu Mittag gegessen. Sein Fehlen sei mit dem Vizepräsident des Zentralrats der Juden abgestimmt gewesen. "Wenn Dritte damit ein Problem haben, kann ich das nicht ändern", so der OB.

Dafür jedoch, war er andernorts zugegen, gab sich bürgernah: Er eröffnete den Christopher Street Day, die Dippemess und das Schweizerstraßenfest und übernachtete mehrmals bei fluglärmgeplagten Sachsenhausener Bürgern. Seine Hausbesuche, die ihm schon zu Wahlkampfzeiten viel Sympathie einbrachten, setzt er weiter fort. Auch wenn diese relativ zeitaufwändig seien, was er zu Beginn seiner Amtszeit unterschätzt habe. "Die Nähe zu den Bürgern erdet mich und zeigt mir, wie es den Bürgern der Stadt wirklich geht", erklärt Feldmann.

Die Top 3-Momente in Peter Feldmanns erstem Amtsjahr: Die Begrüßung des 700.000 Einwohners, die Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Eskișehir und die Ausrichtung des Städtetags. Seine schwierigste Entscheidung: Die Zustimmung zu den Eckdaten des Haushalts 2013. Sein Fazit nach zwölf Monaten Amtszeit: "Ich fühle mich sehr wohl in meinem Amt, Oberbürgermeister zu sein, ist ein Traumjob. Ich glaube, ich bleibe das auch."
 
24. Juni 2013, 11.56 Uhr
Gerald Schäfer & Miriam Mandryk
 
 
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