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Doppelhaushalt 2015/16

Frankfurt macht immer mehr Schulden

Der Magistrat hat sich auf den Doppelhaushalt 2015/16 geeinigt. Das Ergebnis: Noch mehr Schulden. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ist in unabsehbare Ferne gerückt. Nachhaltigkeit wird anders definiert.
Ein Datum möchte Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) nicht mehr nennen, wenn es um die Frage nach einem ausgeglichenen Haushalt geht. Einst war noch das Jahr 2020 avisiert, aber für die nächsten vier Jahre verläuft die Kurve abwärts: immer tiefer in die Schulden. Steht für das Haushaltsjahr 2014 ein Minus von 65,2 Millionen Euro in der Bilanz, sollen es im nächsten bereits 119,3 Millionen Euro Miese sein - Tendenz steigend bis zu 146,5 Millionen im Jahr 2018. "Ein ausgeglichener Haushalt bleibt unser Ziel", sagte Becker am Donnerstag bei der Vorstellung des Doppelhaushalts für die nächsten zwei Jahre. Und wann? "So früh wie möglich, aber nicht um jeden Preis", so der Kämmerer.

Der Magistrat hat sich auf den Doppelhaushalt 2015/16 geeinigt, nun muss die Stadtverordnetenversammlung diesem zustimmen. Das Defizit erklären Becker und Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) mit drei Kostenfaktoren: Wohnen, Bildung und Infrastruktur. 100 Millionen Euro sind pro Jahr als Fördermittel für Wohnungen und den Erhalt von Belegrechten eingeplant. 150 Millionen Euro pro Jahr werden in die Bildung investiert, vor allem in den Bau von Kindertagesstätten und die Sanierung von Schulen. 90 Millionen Euro im Jahr sind für den Verkehr vorgesehen, wie die Verlängerung der U-Bahn ins Europaviertel.

Beim Sparen an der Kultur gab sich Becker vorsichtig: "Kultur hat einen identitätsstiftenden Charakter", sagte der Kämmerer. "Das Kaputtmachen von Strukturen ist weder sinnvoll noch nachhaltig." Dennoch sei das Ziel, vom Jahr 2016 an zwei Millionen Euro zu sparen, dauerhaft zu erfüllen.

Mit den Investitionen will der Magistrat nach eigenen Angaben dem Wachstum der Stadt Rechnung tragen. Cunitz sagte, dass die Stadt allein im vergangenen Jahr um 15.000 Einwohner gewachsen sei. Daher müsse man in die Infrastruktur investieren. In diesem Zusammenhang wollte er die Schlagwörter Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit nicht auf den "Kontostand" reduziert wissen. Genauso wichtig wie die Frage nach dem Schuldenstand sei die Frage, was für eine Stadt man nachfolgenden Generationen hinterlasse. "Wir sehen uns auf dem richtigen Weg", sagte Cunitz.

Die Stadt hat in diesem Jahr Schulden in Höhe von 1,6 Millarden Euro, bis zum Jahr 2018 sollen sie auf rund 2,7 Milliarden anwachsen.
 
16. Mai 2014, 09.14 Uhr
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