Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Politik
 

CDU im Zwist

0

Matthias Zimmer über die steuerliche Gleichstellung der Homo-Ehe

Die Debatte um die steuerliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Ehepaare splittet die Gemüter in der CDU. Wir haben mit dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Matthias Zimmer über Erika Steinbach und das Ehegattensplitting gesprochen.
Das Foto stammt aus besseren Tagen. Damals noch waren sich Matthias Zimmer und Parteikollegin Erika Steinbach in vielerlei Hinsicht weitaus einiger als heute. Längst ist in der CDU ein Streit entbrannt, der die Partei zu spalten scheint. Während sich ein Teil der Abgeordneten der Kanzlerin anschließt und – wie beispielsweise zuletzt Erika Steinbach – die Debatte um das Ehegattensplitting in homosexuellen Lebenspartnerschaften immer wieder mit fragwürdigen Äußerungen und Vergleichen anheizen, sprechen sich einige Parteimitglieder – unter anderem Matthias Zimmer – klar für die Gleichstellung aus.

Am heutigen Montag startet der CDU-Parteitag in Hannover, bei dem das Thema für heiße Diskussionen sorgen wird. Gerade erst vergangene Woche stichelte die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU, Erika Steinbach, die Debatte erneut mit fragwürdigen Äußerungen an. "Wenn jemand Rüben im Garten hat, kann er auch nicht die Landwirtschaftsförderung eines Bauern beantragen", argumentierte sie. Dies, so Matthias Zimmer, sei „ein starkes und wortgewaltiges Bild.“ Jedoch gelte auch für Bauern und Hobbygärtner: „wenn sie gleiche Pflichten haben, müssen dem auch gleiche Rechte folgen.“ Das, so Zimmer, sei eine elementare Forderung der Gerechtigkeit.

Insgesamt sei die Union im Umgang mit Homosexualität heute bereits wesentlich entspannter als noch vor zwanzig Jahren. Allerdings befänden sich einige bei der Frage der steuerlichen Gleichstellung noch in einer wenig entspannten Duldungsstarre, kritisierte Zimmer im Gespräch. Auch parteiintern würde über das Thema diskutiert, so Zimmer. Er selbst wolle in einer solchen Debatte überzeugen, „nicht nur therapeutische Diskurse führen oder lediglich einen Dissens markieren.“ Diese Fragen würden dem Bundesverfassungsgericht vorliegen und die Debatte werde spätestens nach einer Entscheidung der Karlsruher Richter beendet sein – vermutlich in Richtung einer verfassungsrechtlich gebotenen Gleichbehandlung, so Zimmer optimistisch. Was Zimmer zu seiner persönlichen Einstellung zum Thema verhalf, wie er die Debatte weiterhin zu führen beabsichtig und was die CDU bzw. Deutschland in dieser Hinsicht von anderen europäischen Ländern lernen kann, lesen Sie im kommenden Journal Frankfurt, das ab dem 4. Dezember am Kiosk zu haben ist.
 
3. Dezember 2012, 11.18 Uhr
mim
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
Schreiben Sie den ersten Kommentar.
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
 
 
Die Abgeordneten des Hessischen Landtags haben am Dienstag der Opfer der Gewalttaten von Hanau und Volkmarsen gedacht. Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) fand in seiner Rede mahnende Worte und sprach von einem „offensichtlichen Problem mit Rechtsextremismus“. – Weiterlesen >>
Text: Sina Eichhorn / Foto: Mike Labrum/Unsplash
 
 
Der Hessische Landtag verschiebt aufgrund des Coronavirus 36 Bürgermeisterwahlen auf frühestens 1. November, um eine Ansteckung in den Wahllokalen zu verhindern. Zudem verspreche man sich durch die Verschiebung eine höhere Wahlbeteiligung. – Weiterlesen >>
Text: ez / Foto: Unsplash
 
 
Hessen verabschiedet Nachtragshaushalt
0
Zwei Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Folgen
Der Hessische Landtag hat einen Nachtragshaushalt verabschiedet und reagiert damit auf die Folgen der Corona-Krise. Zwei Milliarden Euro will das Land zusätzlich ausgeben, um die Bevölkerung und Unternehmen zu unterstützen. – Weiterlesen >>
Text: rom / Foto: Markus Spiske/Unsplash
 
 
 
Von Verfassungsschutz beobachtet
0
Auflösung des AfD-„Flügels“ in Hessen
Der hessische AfD-„Flügel“ hat in einem Schreiben an seine Anhängerinnen und Anhänger die Auflösung bekannt gegeben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den „Flügel“ zuvor als rechtsextrem eingestuft. Experten sehen die Auflösung als Ablenkungsmanöver. – Weiterlesen >>
Text: ez / Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei 19
 
 
Um das Ausmaß der Corona-Krise zu bekämpfen, stellt das Land Hessen kurzfristig 7,5 Milliarden Euro in Aussicht. Damit soll vor allem die Liquidität der Unternehmen und freiberuflich arbeitenden Personen gesichert werden. – Weiterlesen >>
Text: sie / Foto: Markus Spiske/Unsplash
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  202