Newsletter
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
|
Jobs
Foto: Wikimedia Commons
Foto: Wikimedia Commons

Beschluss der Frankfurter Grünen

Solidarität mit Nicaragua

Der Kreisvorstand der Frankfurter Grünen hat eine Resolution verabschiedet mit der Forderung, die Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen in Nicaragua zu ahnden. Durch die Städtepartnerschaft mit Granada habe man eine starke Verbindung zu dem mittelamerikanischen Land.
Der Kreisvorstand der Frankfurter Grünen hat sich auf einer Sitzung am 17. Januar in einer einstimmig verabschiedeten Resolution an die Seite der Menschen in Nicaragua gestellt. Seit April 2018 protestieren Große Teile der Bevölkerung gegen die Regierung des Präsidenten Ortega, sie leiden extrem unter den massiven Repressionen. Die friedliche Revolte werde mit brutaler Gewalt beantwortet, heißt es von den Grünen. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mordet, inhaftiert, foltert und terrorisiert der Staat die Menschen Nicaraguas. Dabei seien über 500 zum größten Teil von der Polizei und paramilitärischen Gruppen erschossen und etwa 2000 weitere mitunter schwer verletzt worden. Es sei zu einer Welle von politisch motivierten Verhaftungen gekommen.

Die Repression gegen die Zivilgesellschaft zeige sich gegenüber Menschenrechtsorganisationen, Journalisten, Studenten, NGOs, der Kirche und dem medizinischen Personal, das es wagt, verwundete Oppositionelle zu behandeln. Die Regierung habe Medieneinrichtungen geschlossen und Online-Medien zensiert. Der Journalist Ángel Gahona sei während einer Livesendung erschossen worden. Man schätzt, dass rund 50 000 Menschen in das Nachbarland Costa Rica geflohen sind. Hunderte Oppositionelle lebten seit Monaten im Untergrund. Der nationale Dialog sei von der Regierung abgebrochen worden und die Kirche, die eine wichtige vermittelnde Rolle innehatte, sei massiv unter Druck gesetzt worden.

„Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen Nicaraguas und empfinden es als unsere Verantwortung darauf hinzuwirken, dass Deutschland die schweren Menschenrechtsverletzungen kommentiert und sich um eine Beteiligung an der Lösung des Konflikts bemüht“, so der Kreisverband der Grünen. Konkret wurden sieben Forderungen erarbeitet: Unter anderem fordern die Grünen eine öffentliche Erklärung zur Lage in Nicaragua von der Bundeskanzlerin, politische Unterstützung der zivilen Opposition, finanzielle Unterstützung der Flüchtlinge, eine Aufforderung der EU zur Freilassung aller politischer Gefangener, Einreise- und Vermögenssperrungen gegen führende Regierungsvertreter und eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats. Zudem sollen alle technischen und finanziellen Kooperationen mit dem Regime eingestellt werden. „Frankfurt ist über eine aktive Städtepartnerschaft mit Granada in Nicaragua verbunden. Wir sind solidarisch mit den Menschen in Nicaragua“, so Wendel Burkhardt, Beisitzer im Kreisvorstand der Grünen.
 
18. Januar 2019, 11.46 Uhr
hes
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Die erste Pisa-Studie seit der Corona-Pandemie ist erschienen. Ergebnis: Deutsche Schüler schneiden besonders schlecht ab, vor allem in Mathematik. Die Reaktionen fallen derweil unterschiedlich aus – auch in Frankfurt und Hessen.
Text: Till Geginat/dpa / Foto: In Mathe haben deutsche Schüler bei der Pisa-Studie besonders schlecht abgeschnitten © Adobe/Woodapple
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
8. Dezember 2023
Journal Kultur-Tipps
und sonst
  • Rosemarie Nitribitt – Auf den Spuren der Frankfurter Edelhure "Das Original"
    Frankfurter Stadtevents | 18.00 Uhr
  • Sachsenhäuser Weihnachtsmarkt
    Goetheturm | 16.00 Uhr
  • Nachtwächter-Tour
    Kurhaus | 18.00 Uhr
Pop / Rock / Jazz
  • Jens Düppe
    Frankfurter Salon | 20.00 Uhr
  • Songbird Sessions Vol 4
    Das Bett | 20.00 Uhr
  • Der temporäre elektronische Salon
    Ono2 | 21.00 Uhr
Kinder
  • Block-Lab: Frankfurt und Minecraft
    Deutsches Architekturmuseum (DAM) | 15.30 Uhr
  • Der Zauberer von Oz
    Staatstheater Darmstadt | 18.00 Uhr
  • Die Gans und die Lumpensammlerin
    Frankfurter Goethe-Haus | 09.30 Uhr
Kunst
  • Sand
    Museum Sinclair-Haus | 18.00 Uhr
  • Benin. Die Sammlung im Weltkulturen Museum
    Weltkulturen Museum | 11.00 Uhr
  • „Das letzte Abendmahl“ von Leonardo da Vinci
    Raumfabrik | 10.00 Uhr
Klassik / Oper/ Ballett
  • Aida
    Oper Frankfurt | 19.00 Uhr
  • Ensembles der Frankfurter Bläserschule
    Holzhausenschlösschen | 17.00 Uhr
  • Philharmonisches Staatsorchester
    Staatstheater Mainz | 20.00 Uhr
Theater / Literatur
  • Textland Literaturfest 2023
    Evangelische Akademie Frankfurt | 17.00 Uhr
  • Theresia Enzensberger
    Evangelische Akademie Frankfurt | 19.30 Uhr
  • Marie Bäumer
    Kurtheater | 20.00 Uhr
Nightlife
  • Estacion Latina
    Centralstation | 22.30 Uhr
  • Antifuchs
    Nachtleben | 19.00 Uhr
  • Ü30 Party
    Kulturzentrum KUZ | 22.00 Uhr
Freie Stellen