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Alternative für die CDU
Erika Steinbach auf Kuschelkurs mit AfD
Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (CDU) sieht die Alternative für Deutschland als Konkurrenz, aber auch als möglichen Koalitionspartner ihrer Partei. Das stößt nicht nur auf Gegenliebe.
Als erstes Führungsmitglied der Unions-Bundestagsfraktion hat sich die hessische CDU-Politikerin Erika Steinbach für eine Koalition mit der eurokritischen Alternative für Deutschland ausgesprochen. "Die AfD ist nach meinen Beobachtungen eine rechtsstaatliche, demokratische Gruppierung und damit ebenso unser Konkurrent wie unser möglicher Partner", sagte Steinbach dem Magazin Der Spiegel.
"In unserer Demokratie müssen die Parteien dazu bereit sein, mit allen demokratischen Gruppierungen zu koalieren, die nicht radikal oder gewaltbereit sind. Wenn Parteien anfangen, sich einander zu verweigern", so Erika Steinbach, "dann wird es sehr gefährlich für die Demokratie."
Kritik kommt unter anderem von der hessischen SPD. Nancy Faeser fordert, Ministerpräsident und Hessens CDU-Chef Volker Bouffier müsse sich zu den zahlreicher werdenden Stimmen seiner Partei erklären, die sich enger an die AfD binden wollen.
„Nach dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch, dem ehemaligen Chef der CDU-Landtagsfraktion Christean Wagner, hat nun mit Frau Steinbach zum ersten Mal ein Mitglied des Vorstands der CDU-Bundestagsfraktion offen für eine Koalition mit der AfD geworben", so Faeser.
„Herr Bouffier muss endlich klipp und klar sagen, ob er mit einer Partei zukünftig eine Koalition eingehen will, die immer wieder mit rechtspopulistischen Aussagen und durch migranten- und islamfeindliche Aussagen auffällt. Der AfD-Kurs gegen Zuwanderung passt keinesfalls zu einem weltoffenen Hessen“, so die SPD-Politikerin.
"In unserer Demokratie müssen die Parteien dazu bereit sein, mit allen demokratischen Gruppierungen zu koalieren, die nicht radikal oder gewaltbereit sind. Wenn Parteien anfangen, sich einander zu verweigern", so Erika Steinbach, "dann wird es sehr gefährlich für die Demokratie."
Kritik kommt unter anderem von der hessischen SPD. Nancy Faeser fordert, Ministerpräsident und Hessens CDU-Chef Volker Bouffier müsse sich zu den zahlreicher werdenden Stimmen seiner Partei erklären, die sich enger an die AfD binden wollen.
„Nach dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch, dem ehemaligen Chef der CDU-Landtagsfraktion Christean Wagner, hat nun mit Frau Steinbach zum ersten Mal ein Mitglied des Vorstands der CDU-Bundestagsfraktion offen für eine Koalition mit der AfD geworben", so Faeser.
„Herr Bouffier muss endlich klipp und klar sagen, ob er mit einer Partei zukünftig eine Koalition eingehen will, die immer wieder mit rechtspopulistischen Aussagen und durch migranten- und islamfeindliche Aussagen auffällt. Der AfD-Kurs gegen Zuwanderung passt keinesfalls zu einem weltoffenen Hessen“, so die SPD-Politikerin.
2. Juni 2014, 11.12 Uhr
nil
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