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Foto: Dirk Ostermeier
Foto: Dirk Ostermeier

Abschied vom Landtag

Janine Wissler kandidiert für den Bundestag

Zunächst hatte sie sich die Entscheidung noch offengelassen, jetzt steht es fest: Die neue Bundesvorsitzende der Linken, Janine Wissler, kandidiert im Herbst für den Bundestag. Damit kehrt sie Hessen nach 13 Jahren im Landtag den Rücken.
Nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden der Linken will Janine Wissler nun auch im September für den Bundestag kandidieren. „Ich werde mich bei der anstehenden Bundestagswahl um ein Bundestagsmandat bewerben, auf der Landesliste der hessischen Linken zur Bundestagswahl sowie in meinem Wahlkreis in Frankfurt“, teilte Wissler am Mittwoch mit. Nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden Ende Februar hatte sie zunächst noch offengelassen, ob sie den Landtag in Richtung Berlin verlassen will.

Seit knapp 13 Jahren ist Janine Wissler hessische Landtagsabgeordnete. Als die Linke 2008 in den Landtag einzog, sei sie die jüngste Abgeordnete gewesen, erinnerte sie sich am Mittwoch. Ein Jahr später wurde sie Fraktionsvorsitzende der hessischen Linken. Im Landtag gilt Wissler als eine der besten Rednerinnen. „Es fällt mir schwer, den Hessischen Landtag zu verlassen“, sagte Wissler zu ihrer Entscheidung. „Wir haben einen sehr gut aufgestellten Landesverband und eine Landtagsfraktion, die in den letzten Jahren gezeigt hat, dass man auch aus der Opposition heraus einiges bewegen kann. Wir sind in Hessen eine wichtige und hörbare Kraft für soziale Gerechtigkeit geworden.“

Neben ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende im Landtag, ist Wissler auch Kreisvorsitzende der Linken in Frankfurt. Zweimal kandidierte sie für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt. Im Landtag ist sie derzeit unter anderem Ausschussvorsitzende des Wirtschaftsausschusses; auch der Eintracht Fanclub des Landtags findet sich auf der Liste ihrer Mitgliedschaften.

Für Kritik sorgten hingegen ihre Mitgliedschaften bei den linken Strömungen Marx21 und der Sozialistischen Linken. Erst zu ihrer Kandidatur als Bundesvorsitzende war Wissler, die gemeinhin dem linken Flügel ihrer Partei zugeordnet wird, dort ausgetreten. Dass die beiden Strömungen vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sei jedoch nicht der Grund dafür gewesen, wie Wissler im Gespräch mit dem JOURNAL FRANKFURT (erschienen in der Ausgabe 4/2021) deutlich machte: „Die Einschätzung des sogenannten Verfassungsschutzes ist für mich kein Maßstab. Ich würde niemals aus einer Organisation austreten, weil der Verfassungsschutz sie beobachtet“, so Wissler. „Für mich war es eine Selbstverständlichkeit, dass man nicht in innerparteilichen Strömungen und Zusammenhängen organisiert ist, wenn man Parteivorsitzende ist.“

Mit ihrer Bundestagskandidatur wolle Wissler nun ihre Arbeit stärker auf die Bundesebene verlagern. „Ich freue mich auf diese kommende, auf diese neue Zeit. Und ich glaube, dass ich viel von dem, was ich in Hessen erlebt und gelernt habe, auf der Bundesebene einbringen kann“, so Wissler. Ihr Landtagsmandat und ihr Amt als Fraktionsvorsitzende wolle sie bis zur Bundestagswahl im September weiterhin ausführen; auf Abschieds- und Dankesworte wollte sie am Mittwoch daher noch verzichten.

Diese kamen dafür aber schon vonseiten der anderen Fraktionen im Landtag. SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser schrieb auf Twitter, sie werde Wissler im Landtag vermissen. „Bei allem, was uns politisch trennt, habe ich unsere Zusammenarbeit und dich ganz persönlich immer sehr geschätzt. Alles Gute in Berlin!“ Auch die Grünen wünschten Wissler alles Gute für ihren Weg und bedankten sich für ihre Arbeit „und viele rhetorische Highlights in den Debatten“. „Für die Linke auf Bundesebene ist die Entscheidung ein Gewinn“, so Grünen-Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner. „Gleichzeitig verliert die Linke im Hessischen Landtag mit Janine Wissler ihre profilierteste Politikerin. Es bleibt abzuwarten, ob diese Lücke jemand anderes füllen kann.“
 
22. April 2021, 12.35 Uhr
loe
 
 
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