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Rechtliches
Nutzung, Registrierung, Mitgliedschaft und Datenschutz.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für
  • www.journal-frankfurt.de – die Website des Journal Frankfurt und weiterer Produkte der Presseverlagsgesellschaft,
  • eMags – die Push-Medien des Journal Frankfurt und weiterer Produkte der Presseverlagsgesellschaft,
  • Apps – die mobilen Applikationen des JOURNAL FRANKFURT und anderer Produkte der Presseverlagsgesellschaft.
Liebe Leser und Nutzer der Website journal-frankfurt.de und der angeschlossenen Dienste,
vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Angebot. Mit der Nutzung der zu diesem Angebot gehörenden Leistungen erkennen Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Presseverlagsgesellschaft handelnd unter journal-frankfurt.de und insbesondere die Bedingungen und Haftungsausschlussregeln für die Nutzung der Angebote des Web-Portals journal-frankfurt.de und damit strukturell verbundener Domains und Servicefunktionen (zusammen auch das „digitale Angebot“) in ihrer jeweils gültigen Fassung an.
§ 1 Gegenstand der Bedingungen
Die Presseverlagsgesellschaft mbH, Ludwigstraße 33–37, 60327 Frankfurt (im Folgenden auch „wir“ oder „PV“ genannt) erbringt Leistungen im Bereich digitaler Medien ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.
Sämtliche Domains, unter denen PV digitale Dienste und Leistungen anbietet und betreibt (journal-frankfurt.de, journal-kalender.de, genussmagazin-frankfurt.de, journaldertag.de, kinojournal-frankfurt.de, artkaleidoscope.de, welovepur.de, journalplaner.de) und die Dienste, die PV über diese Domains zur Verfügung stellt und vertreibt, insbesondere die per e-Mail-Versand publizierten Push-Medien (nachfolgend auch „eMags“ oder „Newsletter“ genannt), sowie die mobilen Applikationen des Stadtmagazins Journal Frankfurt und anderer zu dieser Produktfamilie zählenden Publikationen der Presseverlagsgesellschaft (nachfolgend auch „mobile Apps" oder einfach „Apps“ genannt) wie z.B. Kinojournal und iFGA für iPhone/Android-Smartphone) werden nachfolgend journal-frankfurt.de (zusammen auch das „Portal“ oder das „digitale Angebot“) genannt.
Für den unter der Domain www.journal-tickets.de eingebundenen Ticketing-Shop gelten die dort per Link hinterlegten AGB und Nutzungsbedingungen der Firma AD ticket GmbH, Kaiserstraße 69, D-60329 Frankfurt am Main. Gleiches gilt für Webseiten und eventuelle dort eingebundene Shopsysteme, die auf journal-frankfurt.de unter der Rubrik "Partner" in die Navigation eingebunden werden: Hier gelten ausschließlich die AGB und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Partners.
§ 2 Nutzung, Registrierung und Mitgliedschaft
Die digitalen Dienste der PV, das sind Websites, eMags, Shops und Newsletter, die über diese Webseiten angeboten werden und mobile Apps sind für Sie kostenlos. Ausgenommen hiervon sind eindeutig als Premiuminhalte gekennzeichnete Content-Seiten, die kostenpflichtig sind oder deren Zugang mit dem Kauf von Verlagsprodukten der PV gekoppelt ist, sowie mobile Apps, die über journal-frankfurt.de oder in sog. App Stores als Kaufprodukt oder als Vollversion per Zukauf von Inhalten über sog. In-App-Käufe erworben werden. Voraussetzung für die Nutzung einiger Redaktions- und Dienstleistungen, insbesondere der kostenpflichtigen Angebote in den App Stores ist die Registrierung als Nutzer, bzw. Käufer notwendig. Ebenso registrierungspflichtig ist die kostenfreie Nutzung der Kommentarfunktion im Nachrichtenteil des Angebots. Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen PV und dem Nutzer zustande. Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
(1) Mit der Registrierung bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind oder – wenn Sie über 16 Jahre und noch nicht 18 Jahre alt sind – Ihre Erziehungsberechtigten mit der Nutzung des Portals und seiner Dienste für ihre Freizeitgestaltung und Koordinierung sowie der Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern einverstanden sind. Für den Fall, dass eine minderjährige Person ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters den Registrierungsvorgang zum Abschluss einer Mitgliedschaft durchlaufen hat, ist diese bis zur Genehmigung der Vertretungsberechtigten schwebend unwirksam, es sei denn, die Voraussetzungen des § 110 BGB liegen vor. Eltern und/oder Aufsichtspflichtige sind für den Schutz der Privatsphäre und das Verhalten ihrer Kinder bei der Nutzung des Internet verantwortlich.
(2) Kostenpflichtige Angebote können nur Personen nutzen, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Damit Sie Inhalte (Kommentare, Forenbeiträge, private Fotos oder Videos etc.) an den dafür vorgesehenen Stellen im Angebot einstellen können müssen Sie bei journal-frankfurt.de registriert sein. Dazu wählen Sie einen fiktiven, nicht von fremden Rechten belasteten (s.u.) Login-Namen und hinterlegen ein Passwort. Die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Namens als User-Name kann Sie u.U. zum Schadensersatz verpflichten. Außerdem ist es technisch möglich, sich an einigen Stellen des Angebots mit bereits bestehenden Anmeldedaten anderer Sozialmedia-Portale (Twitter, Facebook, Googlemail u.a.) einzuloggen und danach eigene Beiträge (nutzergenerierter Content) auf journal-frankfurt.de zu platzieren. Der Verwendung Ihrer Zugangsdaten aus einem anderen Socialmedia-Netzwerk müssen Sie ausdrücklich zustimmen, bevor diese Daten zur Anmeldung journal-frankfurt.de Verwendung finden. Bei der Registrierung sind Sie verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben über Ihre persönlichen Daten zu machen. Diese Angaben sind von Ihnen bei eventuellen Änderungen nachträglich unaufgefordert zu aktualisieren. Bei falschen Angaben behält sich PV vor, die eingestellten Inhalte des entsprechenden Nutzers ohne Ankündigung vom journal-frankfurt.de-Server zu löschen. Journal-frankfurt.de steht nicht dafür ein, dass die durch Mitglieder eingetragenen Angaben zutreffend sind. Jedes Mitglied hat sich im Zweifel selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte sind nicht gestattet. Sie tragen Sorge dafür, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Erhalt von E-Mails ermöglicht. journal-frankfurt.de haftet nicht für eventuelle Nachteile, die sich aus dem Nichterhalt von Nachrichten ergeben. Sollten sich Ihre personenbezogenen Angaben nach der Anmeldung ändern, müssen Sie selbst die Änderungen in Ihrem Profil vornehmen oder journal-frankfurt.de unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Alle Mails diesbezüglich senden Sie bitte an webmaster[at]journal-frankfurt.de.
(4) Der bei der Registrierung verwendete User-Namen (Login) und das Passwort sind vertraulich zu behandeln. journal-frankfurt.de wird User-Namen und Passworte zu keinem Zeitpunkt, ausgenommen bei der Anmeldung auf journal-frankfurt.de zur Freischaltung zusätzlicher Funktionen (Kommentarfunktion), abfragen. journal-frankfurt.de wird diesen User-Namen und das Passwort zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergeben. Auch Sie sind verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung dieser Kennwörter durch Dritte zu verhindern. Sie verpflichten sich, PV unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung Ihres Accounts zu informieren. journal-frankfurt.de und PV haften nicht für Schäden, die auf Grund einer Verletzung der Sorgfaltspflichten bezüglich des Logins und Passwortes entstehen.
(5) Die Leistungen und der Betrieb von journal-frankfurt.de können jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich für Sie daraus nicht. Das betrifft die kostenfreien Dienste und Angebote ebenso wie die Angebote im registrierungspflichtigen Bereich. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung des Dienstes im Rahmen der je produktspezifisch mit dem Kauf vom Käufer akzeptierten Bezugsberechtigungen.
(6) Eine kommerzielle oder sonstige gewerbliche Nutzung des journal-frankfurt.de-Angebots, der redaktionellen oder nutzergenerierten Inhalte, Fotos, Videos, Texte etc. ist nicht zulässig.
§ 3 Teilnahme an registrierungspflichtigen Angeboten bei journal-frankfurt.de
journal-frankfurt.de behält sich vor, bei Verstößen gegen die in diesen AGB enthaltenen Regelungen und Pflichten der Nutzer vor, die Teilnahme an den registrierungspflichtigen Angeboten – mit einer angemessenen Vorankündigung – temporär oder endgültig zu entziehen oder den Account zu löschen und damit die Vertragsbeziehung zu beenden, ohne dass daraus ein Anspruch gegen journal-frankfurt.de abgeleitet werden kann.
§ 4 Rechte und Pflichten des Betreibers: Allgemein
Journal-frankfurt.de stellt seinen Mitgliedern neben der Nutzung als Service- und Nachrichten-Portal ein Online-Forum zur Verfügung, das die Kontaktaufnahme und Kommunikation via Kommentarfunktion der Mitglieder untereinander ermöglicht. Auf den Inhalt der Kommunikation zwischen den Mitgliedern nimmt journal-frankfurt.de keinen Einfluss, sofern sich die Mitglieder im Sinne dieser AGB verhalten. Sollten auf journal-frankfurt.de zwischen Mitgliedern Verträge geschlossen werden, so ist journal-frankfurt.de an deren Zustandekommen, noch an deren Erfüllung beteiligt. journal-frankfurt.de haftet auch nicht für sich auf journal-frankfurt.de ergebende Kontaktprobleme im Zusammenhang mit derartigen Verträgen.
§ 5 Rechte und Pflichten des Betreibers hinsichtlich des nutzergenerierten Contents
Journal-frankfurt.de bietet die Möglichkeit, dass Mitglieder Texte online einstellen, wobei diese den Pflichten gemäß des nachstehenden §6 unterliegen und das Mitglied die alleinige Verantwortung für Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter übernimmt und journal-frankfurt.de von jeglicher Inanspruchnahme freistellt.
(1) PV veröffentlicht auf journal-frankfurt.de nur Fotos oder Videos von Personen, die dazu vorher ihre Einwilligung gegeben haben. Mit dem Upload privater Fotos über Ihre Zugangs-Kennung willigen Sie in die Veröffentlichung sowie die uneingeschränkte wirtschaftliche Verwertung dieser Fotos durch PV ein. Sollten neben Ihnen noch weitere Personen auf dem Foto abgebildet sein, bestätigen Sie durch den Upload die vorherige Einwilligung dieser Personen zur Veröffentlichung sowie deren Einverständnis zur uneingeschränkten wirtschaftlichen Verwertung dieser Fotos durch PV.
(2) Sollte eine Person mit der Veröffentlichung eines Fotos, auf dem sie erkennbar abgebildet ist, nicht einverstanden sein, wird das entsprechende Foto nach schriftlicher Aufforderung durch den/die Abgebildete/n aus dem Internetauftritt des journal-frankfurt.de unverzüglich gelöscht. Als schriftliche Benachrichtigung gilt auch eine Mitteilung per E-Mail.
§ 6 Copyright, Verwertungsrechte
(1) Mit seiner Registrierung bestätigt der Nutzer, dass die von ihm zu einem späteren Zeitpunkt eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Musik etc.) nicht mit Rechten Dritter belastet sind und/oder durch Marken- und/oder andere Schutzrechte geschützt sein. Die Nutzung unterliegt den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für die Verwendung von User-Namen (Logins).
(2) Mit der Erstellung von Kommentaren und deren Upload im Portal gewährt der Nutzer PV und journal-frankfurt.de das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte teilweise oder ganz zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen und darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
§ 7 Rechte und Pflichten der Mitglieder / Freistellungserklärung: Nutzergenerierte Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Musik etc.)
Die auf journal-frankfurt.de angebotenen Leistungen, Dienste und Inhalte dürfen ohne schriftliche Zustimmung durch PV nur im Rahmen der von journal-frankfurt.de angebotenen und vorgesehenen Möglichkeiten und ausschließlich zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken genutzt werden.
(1) Bei den von den Mitgliedern verfassten und im journal-frankfurt.de veröffentlichten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb PV für diese keine Verantwortung übernimmt.
(2) Wenn Sie an den von journal-frankfurt.de angebotenen interaktiven Diensten in Form von Kommentaren teilnehmen, verpflichten Sie sich auf die kulturellen und religiösen Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Wenn Sie Kommentare zu Events, Locations oder den veröffentlichten Fotos schreiben, müssen Sie darüber hinaus die Bestimmungen bezüglich erlaubter Inhalte und Verbote einhalten. Danach sind insbesondere Inhalte verboten, die zum Rassenhass aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern oder darstellen, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise zum Ausdruck bringt (§ 131 Strafgesetzbuch), den Krieg verherrlichen, Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Absatz 3 Strafgesetzbuch), pornografischer Natur sind, insbesondere solche, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, radikale, politische oder religiöse Inhalte enthalten und geeignet sind, Dritte zu beleidigen, zu bedrohen oder in sonstiger Weise in ihren Rechten zu beeinträchtigen, geeignet sind, das Ansehen des PV oder Dritter zu schädigen, gegen die allgemeinen Anstandsregeln im Internet (Netiquette) verstoßen.
(3) Für die Beiträge, die Sie auf journal-frankfurt.de publizieren, sind Sie selbst verantwortlich und sichern zu, über sämtliche erforderlichen Lizenzen und Rechte zu verfügen, und damit keine Urheberrechte und keine Rechte Dritter verletzt werden. Ferner sichern Sie zu, keine Inhalte einzubringen, die gegen in diesem Paragrafen aufgeführte Pflichten verstoßen. Sie verpflichten Sich, alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die bei der Nutzung der PV -Dienste von Bedeutung sind und stellen PV von allen Ansprüchen frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht entstehen.
(4) Angesichts der Vielzahl der Kommentare und deren unmittelbaren Upload als nutzergenerierter Content ist journal-frankfurt.de deren vollständige und zeitnahe Prüfung nicht immer möglich, so dass die Mitglieder sich verpflichten, journal-frankfurt.de über von ihnen bemerkte Verstöße gegen die in diesen Bedingungen enthaltenen Pflichten unverzüglich mit einer Mail an webmaster[at]journal-frankfurt.de zu informieren.
(5) Für den Fall, dass Nutzer von journal-frankfurt.de oder Dritte Ansprüche gegen journal-frankfurt.de geltend machen, die auf einer Verletzung ihrer Rechte durch von anderen Nutzern publizierte Inhalte auf journal-frankfurt.de beruhen, stellt der Nutzer, der die Verletzungshandlung zu vertreten hat, PV von diesen Ansprüchen frei. Dies gilt auch für Ansprüche, die auf einer Rechtsverletzung im Rahmen einer anderweitigen Nutzung von journal-frankfurt.de beruht. Dabei hat der Nutzer für alle PV aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden, angemessenen Kosten, einschließlich der Rechtsverteidigungskosten, einzustehen.
(6) Auf journal-frankfurt.de werden keine persönlichen Informationen ausgegeben, die Sie journal-frankfurt.de vertraulich zur Verfügung gestellt haben (E-Mail-Adresse, Postanschrift, Telefonnummer usw.), die es möglicherweise einem registrierten Teilnehmer ermöglichen könnten, Kontakt zu einem anderen registrierten Teilnehmer herzustellen.
(7) Sollten Sie gegen eine oder mehrere dieser Regelungen verstoßen, behält sich journal-frankfurt.de unbeschadet der Bestimmungen zur Abmeldung und Kündigung das Recht vor, vorübergehend oder endgültig und ohne Gegenleistung oder Rückerstattung die Accounts der betroffenen registrierten Nutzer zu blockieren, alle fraglichen Nachrichten zu löschen, und/oder seinen Zugang zu den Diensten ganz oder teilweise zu blockieren bzw. diese zu löschen. Journal-frankfurt.de behält sich vor, strafbare Inhalte zur Anzeige zu bringen. Gleichzeitig obliegt journal-frankfurt.de keine Überprüfung von Inhalten, die Nutzer des Portals über diese Plattform übermitteln, insbesondere erfolgt keine Überprüfung, ob diese Mitteilungen Schad-Software enthalten. Journal-frankfurt.de ist für daraus entstehende Verluste oder Schäden jeglicher Art nicht haftbar. Journal-frankfurt.de behält sich das Recht vor, rechtliche Schritte gegen Mitglieder einzuleiten, die gegen vorstehende Codizes verstoßen, und weißt ausdrücklich daraufhin, dass hierzu auch eine Unterrichtung von mit der Strafverfolgungen beauftragten öffentlichen Stellen und Behörden eingeschlossen ist und in diesem Zusammenhange diesen Stellen alle gespeicherten Information des Mitglieds zugänglich gemacht werden. Ferner kann journal-frankfurt.de Schadenersatz und/oder Ersatz von dadurch erforderlichen Aufwendungen verlangen.
§ 8 Richtlinien zum Schutz der Privatsphäre
Der Besuch der journal-frankfurt.de-Seiten steht Ihnen unabhängig von jeglicher Registrierung zur Verfügung. Eine aktive Teilnahme an der Community und den darin angebotenen Diensten steht Ihnen allerdings erst nach einer erstmaligen Registrierung offen, hierfür ist die richtige Angabe der jeweiligen, abgefragten persönlichen Daten erforderlich. Das journal-frankfurt.de lebt unter anderem von Ihren abgegebenen Kommentaren und eingestellten Inhalten. Daher werden wir alles daran setzen, Ihr Vertrauen nicht zu verletzen. Um das Ausmaß des Schutzes Ihrer Privatsphäre genau zu verstehen, empfehlen wir Ihnen, diese Richtlinien zum Schutz der Privatsphäre sowie unsere Nutzungsbedingungen aufmerksam zu lesen. Sie sollten wissen, dass Informationen, die Sie freiwillig über das Internet preisgeben, von anderen gespeichert und genutzt werden können. Wenn Sie persönliche Informationen oder Daten in Form von Bildern oder Texten innerhalb des journal-frankfurt.de-Angebotes preisgeben, erfolgt dies auf eigene Gefahr. Der Schutz Ihrer Privatsphäre beginnt bei Ihnen. Sie selbst sind für die Geheimhaltung Ihres Passwortes verantwortlich, weshalb Sie grundsätzlich vorsichtig sein sollten, wenn Sie Informationen über das Internet preisgeben. PV verpflichtet sich, alle Informationen, die Sie bei der Anmeldung im journal-frankfurt.de angeben, mit größter Sorgfalt zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und Ihre Privatsphäre mit größter Sorgfalt zu schützen. Dennoch ist die Übermittlungen von Daten über das Internet nicht 100%ig sicher. PV haftet nicht für die Aufdeckung von Informationen auf Grund von technischen Fehlern bei der Datenübertragung oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte.
§ 9 Personenbezogene Daten auf journal-frankfurt.de
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  • Zu statistischen Zwecken veröffentlichen wir Nutzerzahlen und Zahlen, mit denen wir belegen können, welche Teile unseres Angebotes wie stark genutzt werden. Zu diesem Zwecke in die Portalstruktur eingebaute Zählmechanismen und Auswertungen sind durchgehend anonymisiert und nicht auf die personenbezogenen Daten rückführbar.
(6) Wie kontrollieren Sie die Nutzung Ihrer persönlichen Daten? Die meisten Internet-Browser lassen sich so einstellen, dass sie Cookies abweisen oder Sie benachrichtigen, wenn Cookies gespeichert werden sollen.
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(8) Sie können jederzeit Ihre Registrierung beim journal-frankfurt.de widerrufen und die Löschung Ihrer persönlichen Informationen verlangen. Schicken Sie uns dazu eine E-Mail an webmaster[at]journal-frankfurt.de.
§ 10 Kündigung registrierungspflichtiger Nutzungsoptionen
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§ 11 Hinweis über die Verwendung von Partner-Technologien
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Fassung vom 16. März 2012
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