Seit Montagvormittag kursiert im Internet ein Video, das unter anderem zeigt, wie ein Polizeibeamter in Frankfurt auf einen am Boden liegenden Mann eintritt. Nun hat sich Innenminister Peter Beuth zu dem Vorfall geäußert und nennt die Tritte „völlig inakzeptabel“.
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Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat sich am Dienstagnachmittag zu dem im Internet kursierenden Video geäußert, das unter anderem zeigt, wie ein Polizeibeamter in der Nacht von Samstag auf Sonntag im Stadtteil Sachsenhausen einen am Boden liegenden Mann tritt. Dies sei „völlig inakzeptabel und ein dringend zu ahndendes Fehlverhalten“, so Beuth. Die Ahndung sei bereits geschehen, als der Einsatzleiter unmittelbar vor Ort eingeschritten sei. Der Vorgesetzte habe unmittelbar auf das Fehlverhalten reagiert und es nach dem Einsatz intern zur weiteren Ermittlung gemeldet. Dem Beamten werde Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Man habe ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten eröffnet und erste dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen. „Die Staatsanwaltschaft ist eingeschaltet. Die Ermittlungen laufen.“
Beuth betonte im Zuge dessen ebenfalls, dass die dem Vorfall vorausgegangenen „wohl massiven Beleidigungen und Widerstandshandlungen“ des Festgenommenen auf den Videosequenzen nicht zu sehen seien. Dies dürfe allerdings keine Relativierung für das Fehlverhalten in diesem Fall sein. „Dennoch gehört es zur Einbettung der Videoausschnitte dazu und liefert den Kontext der erfolgten Festnahme“, führte der Innenminister aus. Vor der im Video gezeigten Szene war der 29-jährige Mann laut Angaben der Frankfurter Polizei mit einer stark alkoholisierten Gruppe unterwegs gewesen. Die Polizei habe der Gruppe Platzverweis erteilt und den Mann versucht festzunehmen, nachdem er mehreren Beamten ins Gesicht gespuckt haben soll. Der Mann soll sich der Festnahme widersetzt haben, woraufhin er laut Mitteilung der Polizei „zu Boden gebracht wurde und sein Widerstand gebrochen werden musste.“
Der innenpolitische Sprecher der Linken im Hessischen Landtag, Hermann Schaus forderte Beuth am Dienstag dazu auf, am kommenden Donnerstag im Innenausschuss umfassend über die von ihm eingeleiteten Maßnahmen zu berichten. Die Frankfurter Polizei hat zudem einen Hinweisserver eingerichtet, auf dem Bilder und Videos des Einsatzes hochgeladen werden können.
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