Wann ist ein Verbot, ein Verbot?

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Gestern ging es im Landtag wieder hoch her. Die Opposition warf der Regierung vor, das Nachtflugverbot gefährdet zu haben. Kürzlich war es zu Aufruhr gekommen, weil ein Schreiben des Bundesverkehrsministeriums an die Landesregierung an die Öffentlichkeit gelangte, in dem der Bund ein Verbot von Nachtflügen für nicht realistisch und zudem volkswirtschaftlich schädlich hält. Das Dementi kam umgehend, doch wie und warum gelangte der interne Brief an eine große Tageszeitung. Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zitierte bei der gestrigen Debatte selbst aus dem Papier - nun wiederum wollte Wirtschaftsminister Rhiel (CDU) wissen, woher der das Blatt hatte. Noch größere Verwirrung stiftete jedoch Ministerpräsident Roland Koch: er stellte sich hinter das Nachtflugverbot, sagte aber im gleichen Atemzug, bestimmte Ausnahmen zuzulassen sei besser als ganz darauf zu verzichten. Stellt sich die Frage: wann ist ein Verbot, ein Verbot? Darauf gibt es nach wie vor keine Antwort.

Zumindest die Lufthansa hat sich nun daran versucht: 41 Nachtflüge sollen es sein, so zumindest Lufthansa-Personalvorstand Stefan Lauer gegenüber der FAZ. Alles andere würde es zu schwer machen gegen die Wettbewerber zu bestehen.

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