Keine schnelle Einigung bei Everts

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Im Gegensatz zum Verfahren von SPD-Abweichlerin Silke Tesch, in dem sich beide Parteien gestern Mittag auf eine Rüge als Strafmaß geeinigt hatten, kam es gestern Abend beim Ordnungsverfahren gegen Carmen Everts (Foto) nicht zu einer vorzeitigen Einigung. Everts zeigte sich enttäuscht. Man habe von ihr verlangt, sich in den Staub zu werfen, was für sie keine Verhandlungsgrundlage sei. Sie habe immer betont, dass die Freiheit des Mandates für sie ein ganz wesentlicher Punkt sei.

Die Hoffnung auf eine schnelle Lösung und eine damit verbundene Schadensbegrenzung für das Ansehen der SPD ist damit dahin. Eine Entscheidung der Kommission ist in den kommenden drei Wochen zu erwarten. Ähnlich wie bei Parteirebell Jürgen Walter, könnte die Strafe eine temporäre Aberkennung der Mitgliedsrechte bedeuten. Walter hatte gegen die Entscheidung Widerspruch eingelegt. Das Verfahren soll demnächst in die zweite Runde gehen.

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