Nach Peter Feldmanns Alleingang im Stadtparlament geht die Diskussion um gebührenfreie Kinderbetreuung in Frankfurt weiter. Nun hat Bildungsdezernentin Sylvia Weber die mögliche Finanzierung des Vorhabens bestätigt.
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Vor fünf Tagen hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) verkündet, dass Frankfurt die gebührenfreien Kindergärten-Plätze bekommt – ohne, dass das Stadtparlament das beschlossen hätte. Warum der Oberbürgermeister mit seiner forschen Ansage seine Koalitionspartner CDU und Grüne überrumpelt hat, bleibt sein Geheimnis. Dabei wollten Politiker beider Parteien, die grundsätzlich auch für gebührenfreie Kitas sind, einen Entwurf zur Finanzierung erstellen und im Stadtparlament vorstellen.
Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) hat sich nun in die Diskussion eingebracht und klargestellt, dass das Vorhaben ihres Parteikollegen finanzierbar sei. „Wir haben den aktuellen Haushalt 2018 ja schon vor der später zugesagten Landesunterstützung für die kommunalen Kitas erstellt“, erläuterte Weber, „und haben insofern von Stadt und Land zusammengenommen genug Mittel, um die Kitabetreuung ab dem 1. August 2018 in Frankfurt entgeltfrei zu stellen“. Die Stadt profitiert dabei von einer Regelung, die ohnehin ab Sommer hessenweit eingeführt wird: Ab August wird die Betreuung für Drei-bis Sechsjährige für sechs Stunden am Tag gebührenfrei. Feldmann will auch die Stunden, die die Kinder darüber hinaus im Kindergarten verbringen, kostenfrei gestalten. Dabei helfe ebenfalls der Zuschuss des Landes. „Unser durchschnittlicher Elternbeitrag liegt unter dem pauschalen Zuschuss des Landes pro Kind, so dass wir mit den zu erwartenden Landesmitteln mehr Stunden pro Tag finanzieren können“, sagte Weber. Der Grund dafür sei, dass das dritte Kindergarten-Jahr in Frankfurt ohnehin schon seit zwölf Jahren gebührenfrei ist und Familien mit Frankfurt-Pass ebenfalls kein Entgelt zahlen müssen.
„Wenn also 2019 alle Elternentgelte für die Betreuung der 3- bis 6-Jährigen für die Tagespflege, die Kinderbetreuung bei Kita Frankfurt und bei den freien Trägern entfallen, entstehen der Stadt Kosten in Höhe von 24 Millionen Euro“, sagte Weber. Mit den Zuschüssen des Landes und den städtischen Mitteln könne dies gedeckt werden. „Die Entgeltfreiheit ist also möglich, ohne dass der Stadt Mehrkosten entstehen“, fasste sie zusammen. Die Zustimmung des Stadtparlaments scheint so reine Formsache zu sein.
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