Alle Politik-News

Eine von 22: Nancy Faeser will Boris Rhein ablösen

22 Parteien bzw. Wählergruppen haben es auf die Landesliste für die Hessen-Wahl geschafft. Das JOURNAL stellt die Parteien auf der Landesliste in zwei Teilen vor. Teil 1.

02. August 2023 | 12:13 Politik

Bahnhofsviertel

Kundgebung nach tödlichem Polizeieinsatz – sechs Schüsse abgefeuert

Die Initiative „Kein Einzelfall“ ruft am Mittwoch um 18.30 Uhr zu einer Kundgebung auf den Willy Brandt Platz. Sie will an den tödlichen Polizeieinsatz im Bahnhofsviertel vor genau einem Jahr erinnern.

02. August 2023 | 07:54 Politik

Demo gegen Zinserhöhung

„Lindner und die EZB arbeiten gegeneinander“

Die EZB hat zum neunten Mal die Leitzinsen erhöht. Derweil plant Finanzminister Lindner eine Finanzspritze für Unternehmen. Vor der Zentrale der EZB regt sich deshalb Widerstand.

28. Juli 2023 | 10:55 Politik

„Zukunft Gas“

Mainova: Klimaaktivisten fordern Austritt aus „Zukunft Gas“

Stadtwerke wie etwa auch die Mainova sollen aus dem Lobby-Verband „Zukunft Gas“ austreten. Das fordern über 70 Organisationen, unter anderem auch Fridays For Future Frankfurt und Attac Frankfurt.

27. Juli 2023 | 16:44 Politik

Starkregen oder Waldbrände

Stadt wappnet sich mit Aktionsplan gegen Klimawandel

Mit einem Klimawandelaktionsplan will die Stadt sich gegen „ungewöhnliche Ereignisse“ wappnen. Dazu gehören etwa Starkregen, Waldbrände oder auch der Baumbefall vom gesundheitsgefährdenden Eichenprozessionsspinner.

27. Juli 2023 | 11:31 Politik

Zusammenarbeit mit der AfD

Jusos: „Friedrich Merz zertrümmert Brandmauer gegen rechts“

CDU-Chef Friedrich Merz äußert sich zur Zusammenarbeit mit der AfD in den Kommunen. Die Frankfurter Jusos reagieren scharf - und kritisieren die JU in Hessen.

26. Juli 2023 | 09:09 Politik

AWO-Affäre

Zübeyde Feldmann wegen Beihilfe zu Untreue verurteilt

13 500 Euro hat Zübeyde Feldmann von November 2014 bis April 2017 ausgezahlt bekommen, ohne dafür eine Stunde gearbeitet zu haben. Nun hat das Amtsgericht Frankfurt sie zu einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt.

24. Juli 2023 | 15:55 Politik

Landtagswahlen in Hessen

Rhein fordert Grenzkontrollen – Al-Wazir spricht von „Angst“ vor der AfD

Noch etwas mehr als zwei Monate, dann wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Boris Rhein (CDU) ist bereits im Wahlkampfmodus und nutzt die Migrationsdebatte für eine Attacke gegen Faeser.

24. Juli 2023 | 09:48 Politik

Mainova

Protest gegen die Gasstrategie der Mainova

Klimaaktivistinnen rufen unter dem Motto „Kein fossiles Gas im Mainova-Kraftwerk“ zur Raddemo am Samstag, 22. Juli, auf. Kritisiert werden unter anderem die Umstellung auf Gas und der intransparente Umgang des Magistrats mit der Energieversorgung Frankfurts.

21. Juli 2023 | 10:53 Politik

Stadtverordnetenversammlung

Römer beschließt Defizit-Haushalt 2023

Der Haushalt für 2023 steht. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschließen die Stadtverordneten den Haushalt mit einem Defizit von 62,30 Millionen Euro.

21. Juli 2023 | 08:50 Politik

Sanierung oder Neubau

Zukunft der Städtischen Bühnen: Warten bis ins nächste Jahrzehnt?

Die Frankfurter Stadtpolitik steht kurz vor der Sommerpause, doch die angekündigte Entscheidung zur Zukunft der Städtischen Bühnen lässt auf sich warten. Parallel dazu steigen die Kosten immer weiter; das Kulturdezernat äußert sich jedoch positiv zur Finanzierung.

19. Juli 2023 | 14:57 Politik

Kritik an Mieterhöhungen der ABG

Thanh Tran: „Die Mieter*innen fühlen sich zu Recht im Stich gelassen“

Die ABG hat die Mieten für Sozialwohnungen um bis zu zehn Prozent erhöht. Mehrere Initiativen halten das für unzumutbar und kündigen eine Demonstration vor dem Römer an.

18. Juli 2023 | 14:22 Politik

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