Alle Politik-News

Klimademo zur Hessen-Wahl 2023

Frankfurter Klimaaktivisten: „Wir haben keine Wahl“

Am 15. September ist die Klimademo vor der Alten Oper. Die Aktivisten kritisieren unter anderem die Wahlprogramme der Parteien zur Hessen-Wahl, die keine Klimagerechtigkeit bringen würden.

12. September 2023 | 11:35 Politik

Frankfurter Buchmesse

Claudia Roth will kleine Verlage unterstützen

Bundeskulturministerin Claudia Roth will den kleinen Verlagen unter die Arme greifen. Diese würden besonders unter den gestiegenen Kosten aufgrund von Inflation und dem digitalem Wandel leiden.

12. September 2023 | 10:38 Politik

„Lasst Jule in Ruhe!“

Frankfurter Polizei weist Schikane-Vorwürfe zurück

Die Frankfurter Polizei weist die Vorwürfe der Schikane gegen eine Pressesprecherin linker Initiativen von sich. Eine erste Abfrage aller Dienststellen des Polizeipräsidiums Frankfurt habe keine der vorgebrachten Kontrollsituationen bestätigen können.

12. September 2023 | 09:12 Politik

Hessen-Wahl 2023

Wahlhelfer in Frankfurt gesucht – 10 Euro mehr Aufwandsentschädigung

Für die am 8. Oktober stattfindende Landtagswahl in Hessen werden noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht. Es wird eine erhöhte Aufwandsentschädigung geben.

08. September 2023 | 09:42 Politik

Marode Schulen in Frankfurt

Schulbauoffensive soll kommen – weiterhin keine gesicherte Finanzierung

Die Stadt Frankfurt will in den kommenden Jahren neue Schulen bauen und alte sanieren. Ein entsprechender Plan soll im Herbst vorgestellt werden. Für viele Schulen drängt jedoch die Zeit und auch die Finanzierung ist nicht geklärt.

06. September 2023 | 12:15 Politik

Einsparungen bei der Migrationsberatung

Voitl: „Kürzungen werfen uns migrationspolitisch um Jahre zurück“

Die Bundesregierung will die Mittel für die Beratung von Migrantinnen und Migranten kürzen. Sozialdezernentin Elke Voitl (Bündnis 90/Die Grünen) warnt vor einem solchen Vorhaben. Etablierte Beratungsstrukturen in Frankfurt müssten dadurch abgebaut werden.

31. August 2023 | 11:53 Politik

GEW

Frankfurt: 2,5 Milliarden für marode Schulen nötig

In Hessen werden nach Schätzungen der GEW 5 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulen benötigt. Frankfurt ist besonders stark betroffen.

30. August 2023 | 15:08 Politik

Flugblatt-Vorwürfe gegen Aiwanger

Chef der Freien Wähler Frankfurt fordert Aufklärung auch zur Berichterstattung

Der Fall um ein angeblich von Hubert Aiwanger stammendes antisemitisches Flugblatt beschäftigt auch die Freien Wähler in Hessen. Deren Frankfurt-Chef hofft auf eine Aufklärung aller Hintergründe.

30. August 2023 | 11:16 Politik

Rechtsextremismus

BGH verwirft Revision von Bundeswehroffizier Franco A.

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung des ehemaligen Bundeswehroffiziers Franco A. wegen eines beabsichtigten Terroranschlages bestätigt. Die Revision des Angeklagten wurde als offensichtlich unbegründet verworfen.

25. August 2023 | 10:51 Politik

Debatte um Kindergrundsicherung

„Menschen, die staatliche Hilfe empfangen, werden zu Feindbildern“

Während die Ampel über die Kindergrundsicherung streitet, versucht Ina Franzkewitz vom SOS Kinderdorf Frankfurt, Kinderarmut aufzufangen. Das JOURNAL hat mit ihr gesprochen.

24. August 2023 | 18:20 Politik

Personalbedarf in der Gastro

„Frankfurt hat ein massives Überangebot an Gastronomie“

In Frankfurt stehen Gastronomen vor Problemen wie etwa hohem Personalbedarf. Geschäftsführer der Gewerkschaft NGG Region RheinMain Hendrik Hallier spricht im JOURNAL über die derzeit schwierige Situation der Gastro-Branche.

24. August 2023 | 13:07 Politik

Verfassungsschutzbericht 2022

Zunahme von Rechtsextremen und Gewalttaten in Hessen

In Hessen gibt es mehr rechtsextreme Personen und Gewalttaten. Das geht aus dem nun vorgelegten Verfassungsbericht für das Jahr 2022 hervor. Demnach hat sich der Linksextremismus reduziert.

24. August 2023 | 12:20 Politik

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