Alle Politik-News

Erika Steinbach will nicht mehr Vertriebenen-Präsidentin sein

Die Frankfurter CDU-Politikerin Erika Steinbach zieht sich von der Spitze des Bundes der Vertriebenen zurück. 16 Jahre lang stand sie dem BdV vor, der sich für die Belange von vertriebenen Deutschen einsetzt.

06. Juli 2014 | 20:04 Politik

Lärmschutz? Nein, danke!

Unerträglicher Lärm im Riederwald

Dass die Anwohner des Riederwalds wegen des geplanten Autobahntunnels sieben Jahre lang Baulärm ertragen müssen, ist längst klar. Jetzt wurde bekannt, dass die Lärmobergrenze an 135 Tagen stark überschritten wird.

04. Juli 2014 | 11:39 Politik

Interview mit Antonio Martins

"Die WM ist ein elitäres Event"

Vor einem Jahr haben tausende Brasilianer gegen soziale Misstände protestiert - der Film "The Vinegar Syndrome" dokumentiert dies. Nun wird er in Frankfurt gezeigt. Ein Interview mit einem brasilianischen Juristen.

02. Juli 2014 | 11:00 Politik

Blockupy-Urteil des Frankfurter Verwaltunsgericht

Schaden für die Versammlungsfreiheit

Werner Rätz verklagte das Land Hessen wegen des harten Polizeieinsatzes bei Blockupy. Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Rätz sieht darin einen Schritt zu einem "Polizeirecht auf Unterdückung misslieber Meinungen".

01. Juli 2014 | 10:43 Politik

Masterplan 100 Prozent Klimaschutz

Heilig kritisiert Bundesregierung scharf

Frankfurt soll wie 19 andere Kommunen einen Masterplan zur lokalen Energiewende erarbeiten. Am 26. Juli sollen Bürger dazu ihre Ideen einbringen. Indes arbeitet der Bund mit einem Gesetz gegen die eigene Initiative.

30. Juni 2014 | 10:51 Politik

Junge Union will mehr Qualität

Kommt ein Casting für Zeilmusiker?

In New York gibt es Castings für Straßenmusiker in U-Bahnstationen, auch in München müssen Musikanten eine Lizenz vorweisen. Ähnliches fordert die Junge Union nun auch für Musiker auf der Zeil in Frankfurt.

26. Juni 2014 | 17:02 Politik

Ulli Nissen kämpft fürs Lokalheiligtum

Muss die Frankfurter Grüne Soße geschützt werden?

SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen will sich für den europaweiten Schutz der Frankfurter Grünen Soße einsetzen. Das Gericht soll ähnlich wie bereits der Hessische Apfelwein von der EU geografisch geschützt werden.

26. Juni 2014 | 11:17 Politik

Gesetzesnovelle

Schwarz-grün will sozialen Wohnungsbau fördern

Die Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag wollen Mietwohnungsbau so wie Eigentum fördern. Das sieht ein Gesetzesentwurf vor. Dabei soll auch studentischer Wohnraum geschaffen werden. Der SPD ist das nicht genug.

23. Juni 2014 | 17:15 Politik

Zwischenruf von Ardi Goldman

Das Philosophicum muss kommen

Ardi Goldman fordert, dass sich die Politik, insbesondere die CDU, endlich mit Verve fürs Philosophicum auf dem Kulturcampus engagiert. Derzeit sieht er Lobbygruppen die Politik unterwandern.

16. Juni 2014 | 12:01 Politik

Matthias-Beltz-Platz

Ein Platz für einen Sponti

14 Jahre nach seinem Tod wird dem Kabarettisten eine späte Ehre zuteil: Der bislang unbenannte Platz zwischen Friedberger Landstraße, Spohr- und Neuhofstraße wurde auf Matthias-Beltz-Platz getauft.

10. Juni 2014 | 11:59 Politik

Alternative für die CDU

Erika Steinbach auf Kuschelkurs mit AfD

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (CDU) sieht die Alternative für Deutschland als Konkurrenz, aber auch als möglichen Koalitionspartner ihrer Partei. Das stößt nicht nur auf Gegenliebe.

02. Juni 2014 | 11:12 Politik

Grünanlagensatzung soll geändert werden

CDU fordert Rauchverbot auf Spielplätzen

Die CDU im Römer will das Rauchen auf Spielplätzen verbieten lassen und Verstöße mit Geldbußen ahnden. Schilder sollen auf das Verbot hinweisen, die Stadtpolizei soll darauf achten, dass es eingehalten wird.

30. Mai 2014 | 11:03 Politik

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