Alle Politik-News

Der Tanz um die Alternative für Deutschland

Die Alternative für Deutschland ist für viele Menschen eine Provokation. Das musste auch ein Mitarbeiter des Presse- und Informationsamtes der Stadt erfahren, der der Partei beigetreten ist.

30. September 2014 | 12:16 Politik

Offenbach-Frankfurter Projekt am Kaiserlei

Multifunktionsarena: Schwarz-grüne Stadtregierung wacht auf

Das Projekt hängt schon sehr lange in der Luft - jetzt sind auch die Fraktionen von CDU und Grünen aufgewacht: Mit einem Auftrag an den Magistrat wollen sie die Multifunktionshalle am Kaiserlei voranbringen.

30. September 2014 | 11:25 Politik

Cannabis-Diskussion der SPD im Haus am Dom

"Der Staat soll sich nicht in meinen Rausch einmischen"

Soll man Cannabis legalisieren? Diese Frage hat die SPD am Montagabend im Haus am Dom diskutiert. Die Experten waren sich einig, dass sich an der Gesetzgebung etwas ändern muss. Denn Gras ist längst Alltag.

30. September 2014 | 11:00 Politik

Verwaltungsgericht gibt Ordnungsamt Recht

Wohnzelte sind keine Versammlungsmittel

Zelte, in denen gewohnt und gekocht wird, stehen nicht unter dem Schutz des Versammlungsgesetzes, hat das Verwaltungsgericht Frankfurt entschieden. Eine Niederlage für einen im Zelt demonstrierenden Gegner der EZB.

26. September 2014 | 12:34 Politik

Demo erinnert an Opfer vor Lampedusa

Gegen die Marginalisierung von Flüchtlingen

Vor einem Jahr ertranken 366 Flüchtlinge vor Lampedusa. Trotz vieler Versprechen hat sich in der EU nichts geändert. Eine Demo am 27. September soll an die Opfer erinnern und die Mitverantwortlichen anklagen.

25. September 2014 | 11:24 Politik

Gegen Hass-Parolen auf deutschen Straßen

Zwischen Israel-Kritik und Opas Antisemitismus

Wie kann man einem neuen Antisemitismus entgegenwirken und aus welcher Ecke kommt er? Darüber diskutierten Daniel Cohn-Bendit (Grüne), Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik und Historikerin Stefanie Schüler-Springorum.

24. September 2014 | 12:14 Politik

Die Grünen diskutieren ISIS

Können Waffen Frieden bringen?

Bei einer Debatte der Grünen über die Terrormiliz ISIS gingen die Meinungen darüber auseinander, wie man mit dem Konflikt umgehen sollte. Einig war man sich nur, dass Waffengewalt nicht die letzte Lösung sein kann.

18. September 2014 | 10:26 Politik

Stadtteil findet Anschluss

Gateway Gardens bekommt S-Bahn-Station

Rund 18 000 Menschen sollen einmal in Gateway Gardens, dem recht neuen Stadtteil nahe des Flughafens, arbeiten oder in Hotels übernachten. Der Anschluss an das S-Bahn-Netz ist daher ein Meilenstein.

11. September 2014 | 10:49 Politik

„Frankfurt fragt mich“ geht an den Start

Ein Kummerkasten für die Stadt

Wer 200 Stimmen für seine Idee zur Entwicklung der Stadt zusammen bekommt, hat nun gute Chancen auf Umsetzung. Denn beim neuen Projekt „Frankfurt fragt mich“ sind Verbesserungsvorschläge ausdrücklich erwünscht.

10. September 2014 | 17:34 Politik

Standpunkt von Kordula Schulz-Asche

Warum ich gegen Waffenlieferungen gestimmt habe

"Bilateraler Aktionismus kann nicht die Lösung sein", schreibt die Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche (Grüne) in ihrer Entgegnung auf den Standpunkt ihres Parteikollegen Tom Koenigs.

08. September 2014 | 13:09 Politik

Erklärung von Tom Koenigs

"Nicht gegen Waffenlieferungen"

Tom Koenigs (Grüne) ist Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag. Der 70-jährige Politiker erklärt hier, warum er Waffenlieferungen in den Nordirak für notwendig hält.

04. September 2014 | 11:36 Politik

Zu Besuch bei TuS Makkabi

Integration durch Sport

Wie gehen die jungen Sportler von TuS Makkabi mit den Auswirkungen des Nahost-Konfliks um?, fragte sich Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Daher stattete er dem jüdischen Verein einen Besuch ab.

03. September 2014 | 12:00 Politik

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