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Foto: OB Mike Josef stellt sich den Fragen @Wolfram Ziltz
Foto: OB Mike Josef stellt sich den Fragen @Wolfram Ziltz

OB im Schweizer 5

Mike Josef: „Ich kann nicht alles entscheiden“

Ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt stellte sich OB Mike Josef den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern der Stadtgesellschaft und spricht von der Erwartungshaltung, dem Termindruck, aber auch von Kinder-Sommerfesten mit Alex Meier.
Das Schweizer 5 ist Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) aus dem Wahlkampf bestens bekannt. Hier, an diesem Ort, wo es sonst Konzerte und Lesungen gibt, habe alles angefangen, sagte er. „Ich muss aufpassen, dass ich nicht in einen Wahlkampfmodus verfalle.“ Happy Our mit Mike Josef ist ein Format, das ein Unterstützerkreis von Josef Anfang des Jahres initiierte. Im kleinen privaten Rahmen sollten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, dem Amtsbewerber Fragen zu stellen. Nun wird das Format von den Initiatorinnen Paula Macedo Weiß, Anette von Zitzewitz und Ina Hauck weitergeführt. Es soll vor allem Demokratiearbeit sein, sagt Macedo Weiß. „Wir sollten Frankfurt nicht schlecht reden, sondern seine Potenziale ausschöpfen.“ Anwesend sind an diesem Mittwochabend vor allem Menschen aus der Stadtgesellschaft, einige von ihnen haben den Oberbürgermeister im Wahlkampf unterstützt.

Wie sieht es ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt aus? Mike Josef gab einen kurzen Einblick. Es seien die Begegnungen, die Mut machen. Christine Lagarde habe ihm vor einigen Wochen gesagt, dass Entscheidungsträger vor allem alleine seien. Das sei bei ihm zum Glück nicht der Fall. Seine Begegnungen beginnen morgens bereits in der U-Bahn, einer Art Bürgersprechstunde im Nahverkehr. Schwierig sei der Erwartungsdruck. „Bereits wenige Tage nach meinem Amtsantritt wurde ich angeschrieben, wie es denn jetzt nun mit dem Bahnhofsviertel weitergehe.“

OB Mike Josef spricht über das Frankfurter Bahnhofsviertel


Überhaupt, das Bahnhofsviertel. Das war auch an diesem Abend erwartungsgemäß eines der Hauptthemen, das den Anwesenden unter den Nägeln brennt. So berichtete Daniel Schierke, Galerist aus der Niddastraße, von den Reaktionen der Besucher, die zum ersten Mal am Hauptbahnhof ankommen und fragte den OB: „Was wollen Sie tun, damit die Menschen mit einem guten Gefühl in Frankfurt ankommen?“ Josef verwies auf die zum 1. November eingeführte Waffenverbotszone. Er hoffe vor allem auf die psychologische Wirkung. Der erste Schritt sei nun getan, der nächste folgt in Form von Videokameras.

Bis Ende Januar wird die Videoüberwachung im Bahnhofsviertel installiert und damit ein Beschluss von 2018 endlich umgesetzt. „Wir kriegen nicht alles von heute auf morgen gelöst“, gibt Josef zu. Viele hätten von der Entscheidungskompetenz des OBs ein falsches Bild. „Ich kann nicht alles alleine entscheiden.“ Da seien ihm durch die Hessische Gemeindeordnung, die den Dezernenten große Befugnisse einräumt, die Hände gebunden. In München sei das anderes, da habe der OB mehr Freiheiten.

Frankfurt: Die Situation der Ausländerbehörde für Mike Josef ein Problem

Ein weiteres brisantes Thema: die Situation in der Ausländerbehörde. Eine Vertreterin der Initiative Gastronomie Frankfurt verweist auf die desolate Situation. Fünf ihrer 20 Mitarbeiter warteten auf ein Visum. „Wir geben den Menschen nicht das Gefühl, dass sie willkommen sind.“ Mike Josef gab zu, dass das „ein Riesenproblem“ sei. Er wolle die Behörde umstrukturieren und Dienstleistungen an Dritte vergeben. „Wir finden allerdings nicht so viel Personal, wie wir möchten.“

Noch ein Reizthema: der Verkehr, der die Menschen umtreibt. Staus in der Stadt, ungeliebte Modalsperren. Vieles davon geht gar nicht auf das Konto des OBs – hier wäre der Verkehrsdezernent die richtige Ansprechpartner – aber trotzdem muss Josef dazu Stellung nehmen. Er wolle die Probeläufe, zum Beispiel am Mainkai, abwarten und dann bewerten. „Wenn die Maßnahme keine Aussicht auf Erfolg hat, wird sie rückgängig gemacht.“ Autos werde es weiterhin in der Stadt geben, allerdings gehörten sie ins Parkhaus. „Parken vor der Haustür entscheidet nicht, ob der Einzelhandel funktioniert oder nicht“, meint Josef. Fahrradwege müssen nicht überall markiert werden. In kleinen schmalen Straßen machen sie einfach keinen Sinn, meint Josef.

Wie viel Geld ist für die NFL in Frankfurt geflossen?


Auch um die Unterstützung der NFL ging es an diesem Abend. Wieviel Geld ist geflossen? Eine Million Euro für die Gestaltung der Innenstadt sowie 500 000 Euro für die Infrastruktur habe die Stadt bereitgestellt, berichtet der OB. Allerdings sei davon noch nicht alles abgerufen worden. Er hoffe dafür auf starke Umsätze in den Hotels, der Gastronomie und dem Handel und habe auch erste Rückmeldungen: „Was die Hotels betrifft, sind diese wie zu Messen ausgelastet.“

Auch nach dem offiziellen Teil stellt sich Mike Josef den Fragen. Er ist aufmerksam, präsent, hört zu. Auch sein Privatleben habe sich seit dem Amtsantritt verändert. „Nun gehe ich mit Alex Meier zum Kinder-Sommerfest. Was ich unterschätzt habe, ist die Termindichte.“
 
16. November 2023, 11.34 Uhr
Jasmin Schülke
 
Jasmin Schülke
Studium der Publizistik und Kunstgeschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Seit Oktober 2021 Chefredakteurin beim Journal Frankfurt. – Mehr von Jasmin Schülke >>
 
 
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