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Koch und die Grünen

Ganz neue Töne konnte man beim gestrigen Valentinstreffen der hessischen CDU in Kelkheim von einem aus dem Skiurlaub zurückgekehrten Roland Koch hören. Er, der noch auf seinen Plakaten zur Landtagswahl unter anderem den Grüne-Chef Tarek al-Wazir „stoppen“ wollte, näherte sich eben jenen Grünen an. Vor seinen etwa 350 Parteifreunden sagte Koch, dass man mit den Grünen werde reden müssen, denn mit ihnen und den Liberalen könnte die CDU eine Mehrheit erreichen. Mittlerweile sei die SPD programmatisch so dicht an den Linken, dass die Grünen der CDU näher seien.
Gleichzeitig unterstrich der noch amtierende Ministerpräsident abermals seinen Regierungsanspruch. Zwar habe die CDU erhebliche Stimmenverluste erlitten, dennoch sei sie weiterhin stärkste Partei. Die hessische SPD-Landeschefin Andrea Ysilanti solle sich entweder von der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen oder aber Gespräche mit der CDU aufnehmen, forderte Roland Koch. Er betonte außerdem, dass es sein Ziel sei, bis zur Konstituierung des Landtages am 5. April eine neue Regierung zu bilden. Ein geschäftsführendes Kabinett sei "nicht erstrebenswert", so Koch.
Unterdessen reagierten die Grünen auf Kochs Vorschlag. Tarek Al-Wazir kommentierte ihn so: „Der Auftritt von Roland Koch hatte geradezu bizarre Züge. Weder hat er über zwei Wochen nach der Wahl verstanden, dass er die Wahl verloren hat noch hat in der Hessen-CDU jemand die Kraft, ihm das zu sagen. Nur deshalb kann er den Eindruck haben, dass er über taktische Winkelzüge noch die Möglichkeit hat, sich im Amt zu halten. Die übergroße Mehrheit der Menschen in Hessen will ihn jedoch nicht länger als Ministerpräsidenten.“ Das katastrophale Wahlergebnis der CDU sei kein Betriebsunfall gewesen, sondern inhaltlich sei die hessische CDU abgewählt worden. Dies müssten Roland Koch und die CDU endlich verstehen, statt sich in abenteuerliche Konstruktionen zur Rettung ihrer Regierungsmacht zu flüchten, so al-Wazir. Für die Grünen sei klar, dass sie auf Grundlage ihrer Inhalte Gespräche mit den anderen im Landtag vertretenen Parteien führten. Aber: „Prämisse dabei ist, dass Roland Koch die Wahl verloren hat und der Regierungsauftrag bei Andrea Ypsilanti liegt.“ Dies habe der grüne Parteirat am vergangenen Samstag beschlossen und "so werden wir die Gespräche führen", so der Landesvorsitzende der Grünen.
Foto: CDU Hessen
 
15. Februar 2008, 10.32 Uhr
red
 
 
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