Als Maßnahme gegen die Corona-Epidemie hat die hessische Landesregierung beschlossen, die Unterrichtspflicht bis zum Ende der Osterferien auszusetzen. Eine Sonderbetreuung wird möglich sein. Auch die Kindertagesstätten werden nur noch für eine Notfallbetreuung geöffnet.

„Wir haben eine ganz außergewöhnliche Lage, wie wir sie in der Bundesrepublik noch nie hatten“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am heutigen Freitagabend. Laut dem Robert-Koch-Institut müsse man davon ausgehen, dass sich 70 Prozent der Bevölkerung mit dem Virus infizieren werden und ein geringer Prozentsatz ernsthaft erkranken wird. In den Krankenhäusern würden nun alle nicht notwendigen Operationen verschoben, um Betten für Coronavirus-Patienten freizuhalten. Bisher gingen Expert*innen davon aus, dass eine weitere Verbreitung im Sommer unwahrscheinlich sei, seit Sonntag seien sie jedoch anderer Auffassung, sagte Bouffier. „Das sind keine Entscheidungen, die der Politik jetzt einfallen, sondern die auf Experteneinschätzungen basieren.“

Bis zum Ende der Osterferien am 20. April, wird es in hessischen Schulen keine Unterrichtspflicht geben, eine vollständige Schließung soll aber nicht erfolgen, so der hessische Ministerpräsident. Die Schulen bleiben offen, um eine Sonderbetreuung von Kindern, deren Eltern in Berufen arbeiten, welche die „lebensnotwendige Infrastruktur aufrecht erhalten“, zu gewährleisten. Dazu zählt beispielsweise medizinisches Personal. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) teilte mit, dass das Abitur, das in Kürze beginnt, dennoch stattfinden kann. Die schriftlichen Prüfungen sollen am Donnerstag, 19.3., beginnen, Abiturient*innen wird es nach aktuellem Stand möglich sein, die Prüfungen abzulegen.

„Die nächsten vier bis fünf Wochen sind zentral“, so Bouffier. Nach dem Ende der Osterferien werde man die Situation neu bewerten. Das Kabinett werde morgen erneut tagen, man stehe zudem im regelmäßigen Austausch mit den anderen Ländern und Kommunen. Mit Blick auf ältere Menschen, die als Risikogruppe gelten, soll der Besuch von Senioren- sowie Pflegeheimen für die nächsten zwei Wochen so weit wie möglich eingeschränkt werden.

Städtische Museen schließen bis 10. April

Nachdem seit Donnerstag die Durchführung von öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmenden offiziell untersagt ist, wurde diese Zahl nun noch einmal auf 200 Personen korrigiert. Darunter fallen nicht nur Sportereignisse und Messen, sondern auch Konzerte sowie Betriebs- und Gesellschaftsversammlungen.

Am heutigen Freitagnachmittag hat sich der Verwaltungsstab der Stadt Frankfurt dazu entschieden, alle Museen der Stadt Frankfurt sowie den Palmengarten und den Zoo ab Samstag, 14.3 bis einschließlich 10.4. zu schließen, um die Verbreitung des Coronavirus und die Auswirkungen für Besucher*innen einzudämmen. Das schließe auch alle Veranstaltungen in den Häusern ein. Auch alle Kulturveranstaltungen, bei denen die Stadt Frankfurt die Veranstalterin ist, sind bis 13.4. abgesagt. Ebenfalls nicht stattfinden wird das Literaturfestival Literaturm.

Es handele sich dabei um eine „notwendige Vorsichtsmaßnahme, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, Zeit zu gewinnen und die Gesundheit aller Menschen, der Besucherinnen und Besucher sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Institutionen, zu schützen“, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt. Die Stadt Frankfurt empfehle zudem, dass sich alle nicht-städtischen Kultureinrichtungen sowie privaten Veranstalter dieser Linie anschließen. Bereits am Donnerstagabend wurden alle Veranstaltungen in der Oper Frankfurt, im Schauspiel sowie der Alten Oper und im Mousonturm abgesagt. Die Volkshochschule Frankfurt (VHS) und die Stadtbücherei werden ebenfalls bis zum 10. April geschlossen bleiben.

Im Zuge dieser stetig steigenden Zahl an Ausfällen von Kulturveranstaltungen kündigte Kulturdezernentin Ina Hartwig Unterstützung für die Frankfurter Kulturszene an. „Ich weiß, dass die gegenwärtige Situation zu einer Belastung werden kann, bis hin zu einer existentiellen Gefährdung“, sagte Hartwig. Sie kündigte an, dass bereits getätigte zweckgebundene Förderzusagen, auch an die Freie Szene, eingehalten würden, auch wenn Veranstaltungen ausfallen. Zudem bestehe die Möglichkeit, gestaffelte Auszahlungen vorzuziehen, um akute Bedrängnisse abzuwehren. Darüber hinaus sei die Einrichtung eines Notfallfonds für betroffene Einrichtungen sowie betroffene Künstlerinnen und Künstler im Gespräch.

Die Stadt Frankfurt informiert auf ihrer Webseite über das Coronavirus und bietet auch Informationen für Veranstalter*innen, medizinisches Personal und Reisende.