Das Kanzleramt will den Corona-Lockdown bis zum 15. Februar verlängern. Zudem sollen Homeoffice und das Tragen von medizinischen Schutzmasken im Öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen Pflicht werden.

Der Corona-Lockdown soll bis zum 15. Februar verlängert werden. Das geht aus der Beschlussvorlage für die Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsident:innen hervor, die dem JOURNAL FRANKFURT vorliegt. Die Besprechung ist für Dienstagnachmittag geplant. Im Anschluss an die Beratungen wird Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in einer Pressekonferenz die Beschlüsse für Hessen vorstellen.

Kitas und Schulen bleiben geschlossen

Grund für die Verlängerung des Lockdowns seien zum einen die weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen, zum anderen die wohl hoch ansteckenden Mutationen des Coronavirus, die auch in Hessen bereits nachgewiesen wurden. Aus diesem Grund sollen auch Schulen und Kitas bis mindestens 15. Februar geschlossen bleiben. Wie aus der Beschlussvorlage hervorgeht, verbreite sich die Corona-Mutation B.1.1.7 aus Großbritannien bei Kindern und Jugendlichen leichter als die bisher bekannte Form des Virus. Für Abschlussklassen könnten allerdings Sonderregelungen beschlossen werden.

Medizinische Masken bei ÖPNV-Fahrten und Einkäufen Pflicht

Neben der Verlängerung der bereits bestehenden Maßnahmen könnten Bund und Länder am Nachmittag auch neue Maßnahmen beschließen. Demnach soll das Tragen von medizinischen Schutzmasken, also OP- oder FFP2-Masken, im Öffentlichen Nahverkehr sowie beim Einkaufen bundesweit zur Pflicht werden.

Homeoffice-Pflicht für Unternehmen

Zudem will der Bund Unternehmen, soweit möglich, dazu verpflichten, ihren Mitarbeitenden das Arbeiten im Homeoffice anzubieten. Dadurch sollen nicht nur am Arbeitsplatz, sondern auch im Personenverkehr auf dem Weg von und zur Arbeit Kontakte reduziert werden. Sollte das Arbeiten im Homeoffice nicht möglich sein, müssten die Arbeitgeber in Zukunft medizinische Masken zur Verfügung stellen. Um den Pendlerverkehr in den Stoßzeiten zu reduzieren, sollen Arbeitgeber außerdem, wenn möglich, flexible Arbeitszeiten anbieten.

Keine bundesweite Ausgangssperre

Eine bundesweite Ausgangssperre wird in der Beschlussvorlage nicht festgelegt. Sollten Länder bis zum 15. Februar absehbar die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten, könnten sie allerdings „auch unterhalb einer Inzidenz von 200 solange und so umfangreich weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen“. Das betreffe insbesondere Ausgangsbeschränkungen sowie eine Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort.

Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen

Die Kontaktbeschränkungen sollen laut Beschlussvorlage nicht verschärft werden. Demnach sind weiterhin Treffen mit Personen des eigenen Hausstands und maximal einer weiteren Person aus einem anderen Hausstand erlaubt.

Erste Impfzentren geöffnet

Große Hoffnung setzen Bund und Länder weiterhin in die Corona-Schutzimpfung, die seit Ende Dezember durchgeführt wird. Seitdem sind deutschlandweit über eine Million Bürger:innen gegen das Coronavirus geimpft worden. In Hessen öffneten am Dienstag die ersten sechs regionalen Impfzentren. Personen der höchsten Priorisierungsgruppe können sich nun vor Ort gegen das Coronavirus impfen lassen.

Hessenweit 450 Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Dienstagmorgen bundesweit 11 369 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sowie 989 Todesfälle binnen 24 Stunden. Hessenweit verzeichnete das RKI 450 neue Infektionsfälle und 109 Personen, die innerhalb der vergangenen 24 Stunden an oder mit dem Coronavirus gestorben sind. Die 7-Tage-Inzidenz in Hessen liegt damit bei 124,9. In Frankfurt gab es laut RKI im Vergleich zum Vortag drei Neuinfektionen sowie drei Todesfälle. Die Inzidenz in der Stadt liegt derzeit bei 105,7.