Partner
Vor der Stadtverordneten-Sitzung
Demo-Auflauf auf dem Römer
Gleich vier Anliegen versuchten Bürger den Stadtverordneten mit auf den Weg zu ihrer Sitzung zu geben. Darunter die Dezernentenwahl bleiben zu lassen und sich gegen Polizeigewalt stark zu machen.
Auf dem Liebfrauenberg kullern Äpfel übers Pflaster. "Was ist das für eine Tüte, was ist das für eine Tüte", schimpft eine Frau und steigt von ihrem Fahrrad ab, um ihre Einkäufe wieder aufzusammeln. Ein älterer Herr kommentiert trocken: "Das sind die Folgen der Sparbeschlüsse."
Ja, an diesem Donnerstagnachmittag ist ein Teil der Frankfurter in Protestlaune. Auch ein paar Schritte weiter auf dem Römerberg. Gekommen sind wir eigentlich wegen der "Mahnwache" der SPD, die sich gegen die Wahl eines neunten Dezernenten im Magistrat stemmt. Erst aber einmal machen sich Teilnehmer der Blockupy-Demos vom vergangenen Wochenende Luft über das ihrer Ansicht nach harte Durchgreifen der Polizei. Sie fordern den Rücktritt von Innenminister Boris Rhein - und fragen, wo Oberbürgermeister Peter Feldmann war. Nun, das zumindest hätten sie auf seiner Facebook-Seite nachlesen können.
Etwas in den Hintergrund gedrängt: Eine Gruppe von Menschen, die sich gegen die öffentlich-private Partnerschaft beim Bau der Integrierten Gesamtschule West wendet und ein paar Kinder, Erzieher und Eltern, die einen im November geschlossenen Eingang zum Frankfurter Zoo wieder eröffnet wissen wollen. Soweit also die Ausgangslage.
Zuerst gehen wir mal zu Ulli Nissen. Die SPD-Politikerin, die gerne in den Bundestag gewählt werden will, muss uns erstmal erklären, warum sie den Begriff Mahnwache für ihre Kundgebung gewählt hat. Normalerweise denken wir bei so was an eher traurige Anlässe und nicht an die Wahl eines Jung-Politikers, der guter Dinge ist, kurze Zeit später die Demonstrationen beobachtet und sich mit einigen der Teilnehmer unterhält. "Ich erkläre es Ihnen", sagt Frau Nissen. Für eine Demonstration oder eine Kundgebung sei ihr die zu erwartende Teilnehmerzahl an einem Donnerstagnachmittag zu gering erschienen. "Und es geht ja darum, die schwarz-grüne Koalition zu ermahnen." Acht Dezernenten seien genug, sagt sie. Unterschriften werden auch gesammelt, übrigens eine Initiative der, sagen wir's vorsichtig, eher rechten Freien Wähler. Die Sozialdemokraten beklagen, hier würde viel Geld verschleudert, während andererseits die Stadt unter den Sparbeschlüssen von Schwarz-Grün ächze. Frau Nissen verspricht, dass auch unter einer SPD-Regierung die Zahl der Dezernenten bei acht bleiben soll. "Acht sind genug", wird skandiert, bevor wieder die Blockupisten ans Mikro dürfen. Ein paar Meter weiter steht eine komplett in Dirndl und Lederhosen gekleidete Hochzeitsgesellschaft. "Herzlichen Glückwunsch auch an Euch", ruft ein Blockupy-Mann per Megafon herüber und verweist danach auf die Soli-Demo am kommenden Samstag. Eigentlich ganz schön, dass alles unter der Sonne beobachten zu dürfen.
Ja, an diesem Donnerstagnachmittag ist ein Teil der Frankfurter in Protestlaune. Auch ein paar Schritte weiter auf dem Römerberg. Gekommen sind wir eigentlich wegen der "Mahnwache" der SPD, die sich gegen die Wahl eines neunten Dezernenten im Magistrat stemmt. Erst aber einmal machen sich Teilnehmer der Blockupy-Demos vom vergangenen Wochenende Luft über das ihrer Ansicht nach harte Durchgreifen der Polizei. Sie fordern den Rücktritt von Innenminister Boris Rhein - und fragen, wo Oberbürgermeister Peter Feldmann war. Nun, das zumindest hätten sie auf seiner Facebook-Seite nachlesen können.
Etwas in den Hintergrund gedrängt: Eine Gruppe von Menschen, die sich gegen die öffentlich-private Partnerschaft beim Bau der Integrierten Gesamtschule West wendet und ein paar Kinder, Erzieher und Eltern, die einen im November geschlossenen Eingang zum Frankfurter Zoo wieder eröffnet wissen wollen. Soweit also die Ausgangslage.
Zuerst gehen wir mal zu Ulli Nissen. Die SPD-Politikerin, die gerne in den Bundestag gewählt werden will, muss uns erstmal erklären, warum sie den Begriff Mahnwache für ihre Kundgebung gewählt hat. Normalerweise denken wir bei so was an eher traurige Anlässe und nicht an die Wahl eines Jung-Politikers, der guter Dinge ist, kurze Zeit später die Demonstrationen beobachtet und sich mit einigen der Teilnehmer unterhält. "Ich erkläre es Ihnen", sagt Frau Nissen. Für eine Demonstration oder eine Kundgebung sei ihr die zu erwartende Teilnehmerzahl an einem Donnerstagnachmittag zu gering erschienen. "Und es geht ja darum, die schwarz-grüne Koalition zu ermahnen." Acht Dezernenten seien genug, sagt sie. Unterschriften werden auch gesammelt, übrigens eine Initiative der, sagen wir's vorsichtig, eher rechten Freien Wähler. Die Sozialdemokraten beklagen, hier würde viel Geld verschleudert, während andererseits die Stadt unter den Sparbeschlüssen von Schwarz-Grün ächze. Frau Nissen verspricht, dass auch unter einer SPD-Regierung die Zahl der Dezernenten bei acht bleiben soll. "Acht sind genug", wird skandiert, bevor wieder die Blockupisten ans Mikro dürfen. Ein paar Meter weiter steht eine komplett in Dirndl und Lederhosen gekleidete Hochzeitsgesellschaft. "Herzlichen Glückwunsch auch an Euch", ruft ein Blockupy-Mann per Megafon herüber und verweist danach auf die Soli-Demo am kommenden Samstag. Eigentlich ganz schön, dass alles unter der Sonne beobachten zu dürfen.
6. Juni 2013, 16.51 Uhr
Nils Bremer
Fotogalerie: Demoauflauf auf dem Römer
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Demokratie gestalten
Gefährdungen der Pressefreiheit sind Gefährdungen der Demokratie
Journalistinnen und Journalisten sehen sich in ihrer täglichen Arbeit vermehrt Bedrohungen und Diffamierungen ausgesetzt. Aber auch sonst steht der Journalismus unter Druck. Ein Beitrag zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai.
Text: Jasmin Schülke / Foto: picture alliance / CHROMOR ANGE | Udo Herrmann
PolitikMeistgelesen
- Warnstreik in HessenFrankfurt: Am Donnerstag fahren keine Busse
- Cannabis-LegalisierungFrankfurter Cannabis Club steht in den Startlöchern
- Keine Rechtsform und GeldsorgenStadtschülerInnenrat Frankfurt reagiert auf Kultusministerium
- Oeder WegAbschlussbericht zur fahrradfreundlichen Umgestaltung vorgestellt
- Zukunft ZeilWüst: „Es macht einen riesigen Unterschied, wie wir mit dem Leerstand umgehen“
6. Mai 2024
Journal Tagestipps
Freie Stellen