Volt: Eileen O'Sullivan im Gespräch

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Die noch junge paneuropäische Partei Volt möchte ins Frankfurter Stadtparlament. Spitzenkandidatin Eileen O'Sullivan hat klare Vorstellungen von der Kommunalpolitik der Zukunft. Ein Gespräch über Visionen, Populismus und den Wandel der deutschen Politik. – Weiterlesen >>

Verfassungsschutz: Einstufung als Verdachtsfall

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Die AfD wird bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Das geht aus mehreren übereinstimmenden Medienberichten hervor. Demnach habe das Bundesamt die Partei Ende Februar als „Verdachtsfall“ eingestuft. – Weiterlesen >>

Kommunalwahl 2021

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Am 14. März werden in Frankfurt drei Gremien gewählt, unter anderem die Stadtverordnetenversammlung. Wir haben die Spitzenkandidat:innen der fünf demokratischen Parteien, die derzeit die meisten Sitze im Parlament halten, nach ihren Zielen und Visionen gefragt. – Weiterlesen >>

Neue Linie für Die Linke

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Auf dem Online-Parteitag der Linken wurde die Frankfurterin Janine Wissler zur Bundesvorsitzenden gewählt. Mit Susanne Hennig-Wellsow bildet sie die erste weibliche Doppelspitze der Partei. Die Glückwünsche der CDU sorgten derweil für einen Eklat am Rande. – Weiterlesen >>

Kommunalwahl 2021

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In knapp drei Wochen wird in Hessen gewählt. In Frankfurt greifen in diesem Jahr viele Wahlberechtigte auf die Stimmabgabe per Brief zurück. Im Vergleich zur letzten Wahl haben schon jetzt vier Mal so viele Menschen Briefwahl beantragt. – Weiterlesen >>

Öffentliche Plätze und Innenstädte

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Um Fußgängerzonen und öffentliche Plätze künftig noch besser vor Amok- und Terrorattacken zu schützen, hat das Hessische Innenministerium ein Förderprogramm auf den Weg gebracht. Mit einer halben Million Euro sollen sicherere, aber auch kreative Projekte unterstützt werden. – Weiterlesen >>

Vernehmung der ersten Sachverständigen

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Nach monatelanger Verzögerung will der Lübcke-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags ab Mitte März mit den öffentlichen Sitzungen beginnen. Zunächst soll die nordhessische rechtsextreme Szene im Fokus stehen. – Weiterlesen >>

Kommunalwahl 2021

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Die digitale Wahlhilfe „Voto“ soll Wähler:innen vor der Kommunalwahl Orientierung bieten. In Frankfurt können sie anhand von 40 Thesen testen, welche Kandidat:innen für die Stadtverordnetenversammlung am besten zur eigenen politischen Haltung passen. – Weiterlesen >>

Corona-Krise: zweites Kulturpaket

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Die hessische Landesregierung hat am Dienstag ihr zweites Hilfsprogramm für Kunst- und Kulturschaffende vorgestellt. Darin sind 30 Millionen Euro für Projektstipendien, Liquiditätshilfen und Sommerfestivals vorgesehen. – Weiterlesen >>

Nächste Runde der Terminvergabe

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Seit Mittwoch können wieder Impftermine in Hessen vereinbart werden. Wie erwartet, war der Ansturm auch dieses Mal hoch. Kritik kam nicht nur von frustrierten Bürger:innen, sondern auch von der Opposition – die Debatte endete schließlich im Landtag. – Weiterlesen >>