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Warum Peter Feldmann Oberbürgermeister werden will

Michael Paris ist nicht mehr allein im Rennen als Oberbürgermeisterkandidat der SPD: am Freitag kündigte Peter Feldmann an, sich um das Amt bewerben zu wollen. Was will der Genosse? Und was sagt Michael Paris?
Erwartet wurde dieser Schritt schon lange. Kein Artikel in den vergangenen Monaten über Peter Feldmann, in dem nicht das Wort Oberbürgermeister fiel. Nur er selbst hielt sich - zumindest offiziell - zurück. Nun ließ er die Katze aus dem Sack: ja, er will antreten. Damit hat die Frankfurter SPD nun zwei Kandidaten, denn auch Michael Paris macht sich Hoffnungen, die CDU von ihrem Thron stoßen zu können. Der sagt: "Bei der letzten Kommunalwahl bin ich vom 31. Platz der Liste auf den 2. hochgewählt worden. Das habe ich als Aufforderung angesehen, bei der Oberbürgermeisterwahl anzutreten."

Anfang des kommenden Jahres soll es deswegen eine Kandidatenkür in den 45 Frankfurter Ortsvereinen geben - dort sollen sich beide dann vorstellen. Mehr Vorschläge gibt es (noch) nicht, die Idee, Margot Käßmann aufzustellen entpuppte sich als Zeitungsente.

Wie will Peter Feldmann nun erst die Genossen und dann die Frankfurter davon überzeugen, diese Stadt vernünftig führen zu können? Mit einem, auf den ersten Blick, für einen Sozialdemokraten ungewöhnlichen Programm. Seine bisherigen Themen Kinderarmut und Wohnungsbau umhüllt der Familienvater mit Stichworten wie "Globalisierung von unten" und Internationalisierung. "Diese Themen sind aber mit dem sozialpolitischen Bereich - aus dem ich komme - eng verknüpft", sagt Herr Feldmann. "Die Wirtschaftsförderung hat zum Beispiel keinerlei Rahmenverträge mit den hiesigen internationalen Organisationen geschlossen, dabei bieten sich im Zusammenspiel von Wirtschaft, Forschung und Entwicklungszusammenarbeit große Chancen."

Auch am unteren Ende der Gesellschaft will er Menschen einbinden: "Ich bin überzeugt, dass man die meisten Migranten, die sich bisher nicht so stark an die Stadt gebunden fühlen, für die Stadt gewinnen kann. Sie könnten mit unserer Unterstützung in ihren Heimatländern Kontakte zu Firmen aufbauen, sie könnten die Stadt dort mit ihrer Ortskenntnis gut vertreten. Verbunden mit einem Prämiensystem könnte das Frankfurt in der internationalen Zusammenarbeit weiter voranbringen."

Soweit, so schön. Die wichtigen Fragen aber bleiben. Zum Beispiel: wie will ein SPD-Oberbürgermeister bei einem schwarz-grün regierten Magistrat überhaupt etwas bewegen? "Ich bin überzeugt, dass einige der derzeitigen Amtsträger froh wären, wenn jemand klare Linien vorgibt. Wenn Frau Merkel beispielsweise internationale Aktivitäten unter deutscher Führung in Libyen ankündigt, ja warum greift die Stadtregierung diese Idee nicht auf, die internationalen Strukturen der Stadt wie den Flughafen oder die GIZ für die Stadt zu nutzen."

Oder, noch viel wichtiger: wie will es die SPD schaffen, aus ihrem derzeitigen Tief, das sich bei der vergangenen Kommunalwahl noch verschlimmerte, überhaupt gegen CDU und Grüne anzukommen? "Ich bin sehr begeistert, wie in Bremen, Kassel oder in München Sozialdemokraten Politik machen", antwortet Peter Feldmann dann. "Auch hier in Frankfurt konnte man sehen, das die SPD mit konkreten Angeboten und persönlicher Ansprache in einigen Stadtteilen überdurchschnittliche Ergebnisse erzielen konnte. Das zeigt, dass es geht." Dass die Grünen erwägen mit Manuela Rottmann auch eine Kandidatin aufzustellen, stimmt ihn ebenfalls froh: "Dadurch würden die Stimmen des schwarz-grünen Lagers geteilt."

Und sein innerparteilicher Rivale, Michael Paris? "Ich werde im Magistrat mit ihm gut zusammenarbeiten!" Der bringt sich derweil schon mal in Stellung: "Die Frage, ob Peter Feldmann Kandidat der SPD wird, stellt sich gar nicht", sagt Herr Paris und fügt selbstbewusst hinzu: "Ich werde mit Sicherheit die gleiche Popularität genießen können, wie die derzeitige Oberbürgermeisterin." Die tritt bei der kommenden Wahl selbst nicht mehr an - auch bei der CDU sind mehrere Kandidaten im Gespräch. Unter anderem Stadtkämmerer Uwe Becker, Innenminister Boris Rhein und Stadtrat Markus Frank. Ein bisschen Zeit ist auch noch: Gewählt wird erst 2013.
 
5. August 2011, 18.59 Uhr
Nils Bremer und Julia Lorenz
 
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