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Podiumsdiskussion zum Kulturetat
 

Podiumsdiskussion zum Kulturetat

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Sind Grüne gegen die "Erotik des Sparens" immun?

Unter dem Motto "Kultur trotz(t) Sparzwang" stand eine Podiumsdiskussion der Frankfurter Grünen. Im Cantatesaal sprachen sich Kulturschaffende und Politiker gegen Sparkurse und "Kultur als Schmiermittel" aus.
Frankfurt ist verschuldet und muss kräftig sparen. Das Konsolidierungspaket hatte die schwarz-grüne Stadtregierung schon geschnürt. Klar war, auch die Kultur muss Einsparungen hinnehmen. Dauerhaft 9 Millionen Euro. Mit 18 Prozent ist das Kulturdezernat an der Haushaltskonsolidierung beteiligt, wo doch der Kulturetat nur 9 Prozent des Haushalts ausmacht. Wobei das Wort „nur“ in Frankfurt relativ ist: Nirgendwo wird mehr für die Kultur pro Einwohner ausgegeben. Für dieses Jahr stellt Frankfurt den städtischen Kultureinrichtungen immerhin 160 Millionen Euro zur Verfügung. Doch so mancher Kulturschaffender knirscht angesichts der Finanzlage mit den Zähnen. Auch die Grünen im Römer wollen die von ihnen selbst abgenickten Einsparungen im Kulturbereich nicht länger hinnehmen. Das zumindest sickerte am Montagabend bei einer Podiumsdiskussion im Cantatesaal durch.

Der Saal im einstigen Volkstheater – das ebenso dem Sparzwang zum Opfer fiel wie die feste Spielstätte der Fliegenden Volkstheater im Paradieshof, deren nun sinnlose Planungen Millionen verschlungen hatten – war zu Zweidritteln gefüllt, eine Auslastung, die sich manches Theater allabendlich wünscht. Im Publikum lauschten Schriftsteller wie Eva Demski und Matthias Altenburg, aber auch Museumsleiter und Kunstaffine wie Matthias Wagner K oder Mirek Macke sowie die ehemalige Bürgermeisterin Jutta Ebeling (Grüne) den Ausführungen des hochkarätig besetzten Podiums. Matthias Pees, Intendant des Mousonturms, Susanne Gaensheimer, die Leiterin des Museums für Moderne Kunst, Bernd Loebe, Intendant der Oper Frankfurt, Julia Cloot vom Kulturfonds und Sebastian Popp, der kulturpolitische Sprecher der Grünen ließen sich über Sinn und Unsinn des Sparens sowie die Bedeutung der Kultur für die Stadt aus.

Angestachelt wurde die Diskussion nicht nur durch den städtischen Sparkurs, sondern auch durch ein im Dezember veröffentlichtes Thesenpapier zur Frankfurter Kultur (hier in einer PDF-Datei anzusehen). Darin hatte Oberbürgermeister Peter Feldmann Kultur als „Teil der Sozialpolitik“ definiert und Kulturpolitik als „Schmiermittel“ sozialer Infrastruktur und Wirtschaftsförderung bezeichnet.

Dem hatte Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU) widersprochen und erklärt, Aufgabe der Kultur sei vielmehr „den Lauf der Dinge durch Sand im Getriebe anzuhalten.“

Das Ausscheiden der Doppelspitze Roth/Ebeling mit Feldmann als Nachfolge, die Regierung und die Konsolidierung hätten zu Irritationen im Kulturbetrieb geführt, sagte Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Vor allem der angeschlagene Ton lasse es an Respekt gegenüber den Kulturschaffenden mangeln. „Wer Kultur als Teil der Stadtpolitik nur als Schmiermittel oder als Konsolidierungsmaßnahme sieht, der wird Schiffbruch erleiden“, mahnte Stock. Kunst müsse frei sein, sie könne Nutzen und Zweck haben, müsse es aber nicht. Quast assoziierte humorig, dass wenn Kultur Schmiermittel einerseits und Sand im Getriebe andererseits sei, dann könne man ja gleich von Schmirgel sprechen.

Doch Schmirgel setzt Reibung voraus – eben die fehlte auf dem Podium. Vielmehr machte sich das Gefühl von Gleichmut und Zufriedenheit trotz schwieriger Zeiten breit. Bernd Loebe etwa gab unumwunden zu, er nehme die Papiere nicht so ernst, das gehöre mehr zur Profilsucht von Politikern. Generell fühle er sich in seiner Arbeit verstanden, gleichwohl möge er weder den Begriff des Schmiermittels noch den Begriff der Hochkultur. Kultur ermögliche die Bildung der Menschen und sei es nur die Herzensbildung. Zwei Millionen Euro weniger habe er im vergangenen Jahr zur Verfügung gehabt. Politiker müssten verstehen, dass eine Produktion zu streichen allein schon wegen Verträgen nicht gleichbedeutend damit sei Kosten zu sparen. Generell müsse sich die Stadt auf die Kultur als weichen Standortfaktor besinnen, der auch die Banken an sich binde. Außerdem stamme mehr als die Hälfte seines Publikums von außerhalb Frankfurts, 20 Prozent der Besucher seines florierenden Hauses seien nicht mal aus Hessen.

Eine solche Strahlkraft erhofft sich auch Susanne Gaensheimer, deren Museum für Moderne Kunst dank einer Vereinbarung mit dem Bauherrn Tishman Speyer für 15 Jahre miet- und nebenkostenfrei endlich zeigen kann, was es sonst im Depot versteckt. Die Betriebskosten für die 2000 Quadratmeter große Dependance im TaunusTurm müsse sie aber selbst finanzieren, zwei Drittel habe sie bereits zusammen. „Das ist in Deutschland einzigartig. Das außerordentliche Engagement der Bürger, Privatmenschen und Unternehmen ist so nur in Frankfurt möglich.“ Jedoch warnte Gaensheimer vor von der Privatwirtschaft finanzierter Kultur nach angelsächsischem Vorbild. Da fehle es an Strukturen, ferner dürfe sich die Stadt nicht aus der Verantwortung nehmen. Ihr fehle es an einer Stelle für einen Museumspädagogen und an Solidarität durch die Politik, immerhin leiste das Museum etwas für die Stadt.

Grünen-Politiker Sebastian Popp goutierte zumindest, dass die Thesenpapiere die kulturpolitische Diskussion in der Stadt zum Laufen gebracht hätten. Projekte wie die Verschönerung des Bahnhofsvorplatzes ließen sich verschieben, kulturelle Projekte jedoch nicht – sie könnten andernfalls nicht mehr fortgeführt werden. Ein Beispiel sei die in Frankfurt weggebrochene Ballettsparte.

Die Geschäftsführerin des Kulturfonds, Julia Cloot, beschrieb, dass sie den Sparzwang an den steigenden Förderanträgen ablesen könne. Dennoch könne der Kulturfonds nur maximal 30 Prozent der Projektkosten übernehmen.

Matthias Pees stellte provokativ die These auf, man müsse gar nicht sparen, immerhin sei man nicht Griechenland. Die Debatte um Hochkultur und soziale Schmiermittel sei doch veraltet. Das Niveau der Papiere reiche an das seines Publikums bei Weitem nicht heran.

Sebastian Popp forderte, das Land mehr bei der Förderung der Kultur in die Pflicht zu nehmen. Auch freies Theater müsse stärker finanziert werden und es fehle bei aller Sparerei an Gestaltungsspielraum in der Kultur. Stattdessen müsse Kulturpolitik wieder zur gesamtstädtischen Politik werden. „Wir haben zwei Frauen verloren, damit hat die Kulturpolitik an Stellenwert verloren. Wenn sich Politik nur noch auf das Konzept des Sparens bezieht, kann man in der Stadt nichts mehr bewegen“. Politik denke zu sehr in Legislaturperioden, nicht in Prozessen, die auch mal zehn bis 15 Jahre andauern könnten.

Auch das Publikum sprach sich weitgehend für eine stärkere Kulturförderung aus. Sport sei Staatsziel in Hessen, warum nicht die Kultur? Stattdessen spreche man von freiwilliger Leistung und meine mit dem Begriff, dass die Förderung auch jederzeit gekürzt werden könne. Nur eine 26-Jährige widersprach. Immerhin sei es ihre Generation, die für die Kosten der Kultur und entstehende Schulden aufkommen müsse. Doch ihre Stimme ging unter. Hängen aber blieb ein Satz von Bernd Loebe, der den Wechsel der Stadtführung für die Kulturdebatte verantwortlich machte: „Als Reflex der weiblichen Dominanz und deren Wegfall, hat man plötzlich die Erotik des Sparens erkannt.“ Loebe und anscheinend auch die Grünen im Römer hoffen, dass sich an dieser Art der Erotik bald etwas ändert. Das hat auch mit einem schlichten Fakt zu tun, der am Abend nicht diskutiert wurde, aber bestimmend für die politische Agenda ist: 2016 stehen die nächsten Kommunalwahlen an. Über den städtischen Haushalt für dieses Jahr muss demnächst beraten werden. Da ist es sicherlich richtig, sich nicht zu viele Feinde zu machen. Erst recht nicht in der naturgemäß gutvernetzten Kulturwelt der Stadt.

Fotos: Harald Schröder, Norbert Miguletz, MMK Frankfurt, Mousonturm, DAM, Festhalle Frankfurt; Illustration: Marco Söhnke
 
11. Februar 2014, 10.12 Uhr
Nicole Brevoord
 
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