Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Politik
Startseite Alle NachrichtenPolitik
Omid Nouripour über Petra Roths Rücktritt
 

Omid Nouripour über Petra Roths Rücktritt

1

"Den Vertrag mit den Wählern zu brechen, geht nicht"

War der Rücktritt von Oberbürgermeisterin Petra Roth in Ordnung? Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour (Grüne) verneint im JOURNAL-Gespräch: "Er ist kein rechtliches Problem, aber ein demokratisches."
JOURNAL FRANKFURT: Sie haben Einwände gegen die vorzeitige Amtsaufgabe von Oberbürgermeisterin Petra Roth. Warum?
Omid Nouripour: Die Amtszeit um ein Jahr zu verkürzen war ein Geniestreich von Petra Roth. Aber mit der Begründung, es sei das richtige für die Partei, habe ich ein Problem. Denn die Amtszeit ist ein Pakt mit dem Wähler. Es kann nicht sein, dass das Oberhaupt einer Stadt einfach sagen kann, ich gehe jetzt, weil ich dem Wahlkampf nicht im Weg stehen möchte. Das ist schräg.

Verstößt das gegen die Hessische Gemeindeordnung?
Es ist kein rechtliches Problem, aber ein demokratisches. Hätte sie ein privates Problem als Begründung geäußert, wäre es okay gewesen. Aber den Vertrag mit den Wählern zu brechen, geht nicht. Das hat einen schalen Beigeschmack, denn sie war beliebt. Sie war eine gute und anerkannte Oberbürgermeisterin.

Hätten die Grünen klagen sollen?
Nein, Reisende soll man nicht aufhalten.

Aber ihre grünen Parteikollegen in Frankfurt hat sie in die Bredouille gebracht. Haben Sie einen Rat für sie?
Nein, den brauchen sie nicht, denn sie hat die Grünen nicht in die Bredouille gebracht. Wir haben einen Kreis von sechs, sieben hochqualifizierten Leute. Jeder einzelne von ihnen wäre diesem Job gewachsen. Wir werden schneller unseren OB-Kandidaten präsentieren, als Sie gucken können.

Haben Sie einen Favoriten?
Jemand von den Grünen.

Der Rückzug von Petra Roth kam nur wenige Tage nach dem von Manuela Rottmann, die als OB-Kandidaten der Grünen gehandelt wurde. Sehen Sie da einen Zusammenhang?
Es kann sein, dass Petra Roth abgewogen hat. Es war taktisch klug und gut kalkuliert. Vielleicht hat sie gedacht, dass die Grünen nun keinen passenden Kandidaten mehr haben. Aber da hat sie die Rechnung ohne uns gemacht.

Boris Rhein tritt als Kandidat für die CDU an. Was halten Sie von ihm?
Er hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er hoch flexibel ist, wenn es um das Annehmen verschiedener Rollen geht. Er mimt ebenso gekonnt den Hardliner als Innenminister wie den Freund der Wirtschaft als Wirtschaftsdezernent. Seine Persönlichkeit passt sich eben immer seinem Job an.

Omid Nouripour wurde am 18. Juni 1975 in Teheran geboren. Im Alter von dreizehn Jahren kam er mit seinen Eltern und seiner Schwester nach Deutschland und lebte dann in Frankfurt (Main). Er ist Bundestagsabgeordneter der Grünen und Sprecher für Sicherheitspolitik seiner Fraktion.
 
10. November 2011, 11.39 Uhr
Interview: Julia Lorenz
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
 
dieter am 10.11.2011, 14:50 Uhr:
wie stehts mit der Demokratie im Iran?
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
 
 
Eine zeitlich begrenzte Erweiterung der hessischen Pflegeunterstützungsverordnung erlaubt es Ehrenamtlichen nun, sich Nachbarschaftshilfe im Rahmen der Corona-Pandemie finanziell honorieren zu lassen. – Weiterlesen >>
Text: David Hanfgarn / Foto: Pexels
 
 
Vergangenen Dienstag ist der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten. Nun steht sein Nachfolger fest. Zudem soll ein umfangreicher Maßnahmenkatalog zur Aufklärung der NSU 2.0-Affäre und zur Wiederherstellung des Vertrauens in die hessische Polizei beitragen. – Weiterlesen >>
Text: ez / Foto: © HMdIS
 
 
Der Hessische Landtag fordert bezüglich der Drohschreiben konkrete Antworten von Innenminister Peter Beuth (CDU). In einer Sondersitzung werden mehrere Parteien Fragen an ihn richten. Am Dienstag sollen erneut Drohmails verschickt worden sein. – Weiterlesen >>
Text: Johanna Wendel / Foto: picture alliance/dpa/Arne Dedert
 
 
 
NSU 2.0-Affäre der hessischen Polizei
2
Eine ungeheuerliche Situation
Der hessische Polizeipräsident Udo Münch ist zurückgetreten. Damit wurden in der hessischen Polizei erste Konsequenzen auf personeller Ebene gezogen. Münch habe den Sachverhalt über die Drohbriefe während eines Gesprächs im März „nicht bewusst wahrgenommen.“ – Weiterlesen >>
Text: Johanna Wendel / Foto: picture alliance/dpa | Arne Dedert
 
 
Linke zu Flüchtlingsunterkunft Bonames
2
Keine Zukunftsperspektive?
Die Linke im Römer erhebt schwere Vorwürfe gegen Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU): Sie begegne den Bewohnerinnen und Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft Bonames mit „sozialer Kälte“. – Weiterlesen >>
Text: Ronja Merkel / Foto: Bernd Kammerer
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  205