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Kultur als Verhandlungsmasse
 

Kultur als Verhandlungsmasse

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Die Verlogenheit der Frankfurter CDU

Foto: © Bernd Kammerer
Foto: © Bernd Kammerer
Der Rücktritt von Felix Semmelroth ist ein Trauerspiel. Nicht, weil es in der Politik nicht auch Wechsel geben darf und sollte. Sondern weil für die CDU die Kulturpolitik kaum mehr eine Rolle zu spielen scheint.
Ein Kulturdezernent von der CDU tritt zurück – und der einzige, der etwas dazu sagt, ist der sozialdemokratische Oberbürgermeister Peter Feldmann. So war es am Dienstagnachmittag als die Meldung die Runde machte, dass Felix Semmelroth vorzeitig von seinem Amt zurücktritt. Am Abend meldet sich dann doch die CDU-Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Michael zu Löwenstein (Foto) zu Wort. Der lässt es an salbungsvollen Worten nicht mangeln. "Mit der Amtszeit von Prof. Dr. Felix Semmelroth endet eine sehr glückliche Dekade der Frankfurter Kulturpolitik. Man kommt nicht umhin, von einer Ära zu sprechen", sagt er und ähnliches mehr. Was man in seiner Mitteilung vergeblich sucht: Ein Wort des Bedauerns. Das sagt eigentlich schon alles.

CDU und SPD haben bei ihren Koalitionsverhandlungen stets betont, dass zunächst die Inhalte im Vordergrund stünden – und nicht die Personen. Jetzt aber reden alle über die Personen. CDU-Chef Uwe Becker möchte das Bürgermeisteramt von Olaf Cunitz (Grüne), dessen Planungsamt hätte gerne SPD-Chef Mike Josef, Christdemokrat Jan Schneider soll das Bauamt bekommen, der altgediente Sozialdemokrat Klaus Oesterling soll mit dem Verkehrsdezernat belohnt werden, das Bildungsressort von Sarah Sorge geht an die SPD – und die Grünen? Die sollen damit zufriedengestellt werden, dass Stefan Majer für Gesundheit und Personal und Rosemarie Heilig für Umwelt zuständig bleiben sollen. Inhalte – Fragezeichen.

"Wir wünschen dem bald aus dem Amt scheidenden Stadtrat alles erdenklich Gute und hoffen, ihn auch weiter als gelegentlichen kulturpolitischen Berater an unserer Seite zu wissen", sagt der CDU-Fraktionschef nun über die Personalie Semmelroth. An dieser Stelle sollte man sich das Wort "gelegentlich" nochmal auf der Zunge zergehen lassen. Die Linke spricht von einem Bauernopfer. Aber wahrscheinlich ist das noch zu verharmlosend. Felix Semmelroth sagt, er sei in die Verhandlungen nicht eingebunden gewesen. Zur Kultur sei nur ein dröhnendes Schweigen zu hören gewesen. Man könnte es auch so sehen: Den Finanzpolitikern Uwe Becker und Michael zu Löwenstein war die Kultur herzlich egal. Sie war Verschiebemasse, um die "wichtigen" Ressorts an sich zu ziehen. Wirtschaft. Soziales. Der städtische Haushalt. "Die Kultur und die Leistungen von Felix Semmelroth auf diesem Gebiet, spielten bei unseren Verhandlungen keine Rolle." Das wäre ein ehrlicher Satz gewesen. Man hätte auch darauf abheben können, dass man sich bei Vernissagen vom Städel, bei Opernpremieren oder kleinen Off-Theatern, bei Lesungen und Tanzaufführungen im Mousonturm ohnehin nicht blicken lässt – sonst hätte man die Relevanz der Frankfurter Kulturlandschaft vielleicht auch erahnen können.

Die Führungsfiguren von SPD und CDU müssen ihrer Partei nun die Verhandlungsergebnisse erklären. Man kann sich denken, dass es die Sozialdemokraten dabei etwas einfacher haben. Die Bereiche Planung, Bildung, Verkehr und eben Kultur unter Ina Hartwig sollen künftig unter ihrer Führung stehen. Ein gutes Ergebnis – das aber ebenfalls noch nicht zementiert ist, denn auch die Grünen haben noch ein Wort mitzureden. Sie sollen ihre Dezernenten Sarah Sorge und Olaf Cunitz vorzeitig abwählen, um im Magistrat am Katzentisch mitregieren zu dürfen.

Oberbürgermeister Peter Feldmann verband seine Abschiedsworte an Felix Semmelroth mit einer Ansage: "Ich bin überzeugt, dass die Kulturpolitik weiterhin zentraler Punkt in der Stadtpolitik sein wird und die eine oder andere Akzentverschiebung unserer Stadt gut tun wird,“ sagte er. In diesem Lichte liest sich Michael zu Löwensteins Schlusssatz nur mehr wie ein frommer Wunsch: "Die zukünftige Frankfurter Kulturpolitik wird auf den Leistungen der Ära Semmelroth als beispielgebend aufbauen."
4. Mai 2016
Nils Bremer
 
Nils Bremer
Jahrgang 1978, Politologe, insgesamt 14 Jahre beim Journal Frankfurt, von 2010 bis Juni 2018 als Chefredakteur. – Mehr von Nils Bremer >>
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Leser-Kommentare

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Ralf Titze am 4.5.2016, 19:23 Uhr:
Es kommt einem vor als ob Hilmar Hoffmann seinerzeit von einem anderen Stern in den Frankfurter Magistrat einflog. Ist es denn wirklich so schwer, einen anderen Menschen zu finden, der da weitermacht wo Hoffmann aufhörte?
 
Jean Trouillet am 4.5.2016, 15:35 Uhr:
Dem ist nichts hinzu zu fügen!
 
 
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