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Foto: red
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Kommunalwahl 2021

Wer will mit wem?

Das vorläufige Endergebnis bestätigt, was schon am Wahlsonntag absehbar war: Die Grünen gewinnen die Kommunalwahl in Frankfurt vor CDU und SPD. Nun geht es an die Koalitionsfrage. Dabei kann sich auch die paneuropäische Partei Volt Chancen ausrechnen.
Das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahlen steht fest. Demnach ziehen die Grünen mit 23 Sitzen als stärkste Kraft in die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ein. Sie bekamen 24,6 Prozent der Stimmen. Mehr als 230 000 Frankfurter:innen gaben zur Wahl am vergangenen Sonntag ihre Stimmen per Brief oder im Wahllokal ab. Damit stieg die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den vergangenen Kommunalwahlen vor fünf Jahren von knapp 39 auf 45,1 Prozent.

Mit dem Wahlsieg stehen den Grünen im Römer bei der Regierungsbildung mehrere Möglichkeiten offen. Eine Zweierkonstellation aus Grünen und CDU wird es allerdings nicht geben können. Mit den 20 Sitzen der CDU (21,9 %) kämen die beiden Parteien gemeinsam nicht auf die erforderliche Mehrheit von mindestens 47 Sitzen. Die Zeichen stehen also auf einem Dreierbündnis. Wie genau sich dieses zusammensetzen wird, ist allerdings noch unklar. So könnte beispielsweise die bisherige Römer-Koalition aus Grünen, CDU und SPD unter Grüner Führung bestehen bleiben. Mit den 16 Sitzen der SPD (17 %) kämen die drei Parteien auf 59 Sitze im Stadtparlament.

Eine andere Chance auf eine Regierungsbeteiligung hätte die SPD mit ihrem deutlichen Stimmverlust von knapp sieben Prozent fast nicht. Eine Koalition aus Grünen, SPD und Linken (sieben Sitze, 7,9 %) würde an einem Sitz zu wenig scheitern. Die Linke ist dennoch weiterhin optimistisch und erklärt sich für Gespräche bereit. „Angesichts der bestehenden Mehrheit von SPD, Grünen, Linken und Einzelkandidat:innen, die sich dazu gesellen werden, gilt es nun, dem demokratischen Votum der Frankfurter:innen Rechnung zu tragen“, so der Kreisvorsitzende der Linken, Axel Gerntke.

Die CDU kann sich derweil mit Blick auf die Regierungsbeteiligung deutlich bessere Chancen ausrechnen. Neben der bisherigen Römer-Koalition wäre auch eine absolute Neuheit im Frankfurter Stadtparlament nötig. Mit einer knappen Mehrheit von 47 Sitzen könnten künftig auch Grüne, CDU und die erstmals in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Partei Volt (vier Sitze, 3,7 %) die Regierung bilden. Zudem wäre rein rechnerisch auch eine Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP (sieben Sitze, 7,6 %) möglich.

Insgesamt wird sich das neue Stadtparlament künftig aus Stadtverordneten 16 verschiedener Parteien und Listen zusammensetzen. Die AfD muss dabei auf die Hälfte ihrer bisherigen Sitze verzichten. Mit einem Ergebnis von 4,5 Prozent kommt sie nur noch auf vier Sitze. Auch die Bürger Für Frankfurt – BFF müssen künftig auf einen Sitz verzichten und haben nur noch zwei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung inne. Piraten und Freie Wähler bekommen jeweils einen Sitz, Die PARTEI kommt auf zwei Sitze im Parlament. Die Europa Liste für Frankfurt (ELF) kommt ebenfalls auf einen Sitz; Die Frankfurter sind nicht mehr im Stadtparlament vertreten. ÖkoLinX-ARL behält wie bisher zwei Sitze.

Neben der paneuropäischen Partei Volt ziehen drei weitere Parteien und Listen in die Stadtverordnetenversammlung ein: Die Gartenpartei, Ich bin ein Frankfurter sowie das Bündnis Innovation und Gerechtigkeit (BIG) bekommen jeweils einen Sitz.
 
19. März 2021, 10.57 Uhr
Laura Oehl
 
 
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